Die Grenzboten. Jg. 58, 1899, Zweites Vierteljahr.

Maßgebliches und Unmaßgebliches

Die blamierte Obstruktion.

Wir gehöre» uicht zu den Ausgleichsgelehrten,
vermögen daher auch nicht zu berechnen, um wieviel Millionen der ritterliche
Magyar den gemütlichen Österreicher bei dem provisorischen Ausgleich, der so gut
wie fertig ist, halb bemogelt und halb vergewaltigt hat, aber dazu gehört keinerlei
Gelehrsamkeit, einzusehen, daß die Opposition den Holzweg gegangen ist. Sie
glaubte, die Regierung durch Obstruktion zur Nachgiebigkeit zwingen zu können,
weil ohne Parlament der Ausgleich nicht gemacht werden könne, und um ist Graf
Thun doch ohne Parlament mit den Ungarn fertig geworden. Der viel verspottete
Thun und seiue Kollegen mögen ganz so unfähig sein, wie sie von der Opposition
geschildert werden, für die eben vollbrachte Staatsaktion brauchten sie weiter nichts
zu wissen, als daß die Negierung starker ist als die parlamentarischen Klubs, und
das haben sie gewußt. Ganz verzweifelt gebärden sich die Sozialdemokraten, die
unaufhörlich schreien, mit Österreich sei es vorbei. Das mag ja in einem gewissen
Sinne wahr sein; vielleicht sogar in doppeltem Sinne; denn nicht allein bedeutet
die völlige Autonomie Ungarns, zu der ein weiterer starker Schritt gethan worden
ist, die Auflösung der Großmacht Österreich in zwei Mittelstaateu, sonder» es ist
damit auch die Erfüllung der tschechischen Wünsche, d. h. die völlige Auflösung der
Monarchie in kleine Länder, einen Schritt näher gerückt. Aber natürlich ist es der
Sozialdemokratie nicht um Österreich zu thun, sonder» um sich selbst, und da hat
sie nun wirklich Grund zu jammern, denn mit den: Parlament ist sie eben selbst
kalt gestellt. Ist doch der Reichstag die einzige Stelle, wo die Arbeiterführer zu
ganz Österreich, zur Welt reden und durch Reden nicht allein den gepreßten
Herzen der Arbeiterschaft Luft macheu, sondern doch auch manches erreichen können.
Den übrigen Parteien war die sehr energische Thätigkeit der kleinen sozialdemo-
kratischen Fraktion so unbequem, daß man auf den Gedanken kommen könnte, die
Deutschliberalen, d. h. der Hauptsache nach die Vertreter der Großindustriellen,
hätten absichtlich geholfen, den Reichstag totzuschlagen, um den Arbeitern ihr
Sprachrohr zu zerbrechen. Sie könnten dabei kalkuliere haben, daß ihnen ein paar
Jahre Absolutismus nicht viel schaden würden, da ihnen der Parlamentarismus
auch nichts genützt habe. Sie erfüllen die Welt mit Klagen über den Niedergang
von Industrie und Handel in Österreich, und da die Gesetze, Einrichtungen und
Verwaltnngsmaßregeln, denen sie die Schuld geben, nicht von gestern sind, so muß
man daraus schließen, daß auch das Parlament, so lange es in Thätigkeit war,
zur Abstellung ihrer Beschwerde» nichts geleistet hat. Indes es giebt ohne Zweifel
auch noch aufrichtige Liberale, die deu Zustand unerträglich finden, daß einige große
Herren, die teils von ihren Beichtvätern, teils vou ihren Bankiers beraten werden,
über die Geschicke eines großen, zivilisierten Volks in ihrem geheimen Kabinett ent¬
scheiden. Diese »»d die deutschen Patrioten, die mit der Obstruktion rein nichts
erreicht haben — beide Gruppen fallen ja wohl teilweise zusammen —, mögen
jetzt ihr Gewissen erforschen und in der langen Ruhepause, die ihnen beschieden ist,
über einen zweckmäßigem Feldzugsplan beraten. Selbstverständlich ist das Par¬
lament nicht für immer beseitigt. Kein Staatsmann unsrer Zeit findet es sonder-
lich angenehm, die Verantwortung für alle Regieruugsmaßregeln allem auf sich
zu nehmen, und es giebt mauche Dinge, z. B. Handelsverträge, die eine heutige
Regierung ohne Parlament überhaupt nicht machen kann. Der Reichstag wird also
über kurz oder lang wieder einberufen werden, und bis dahin werden sich die
Herren der Opposition hoffentlich darüber klar werden, daß Pultdeckelgeklapper und
obstruierende Dauerreden nicht das geeignete Mittel sind, einer Minderheit das
Staatsruder in die Hände zu spielen.