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Die Grenzboten. Jg. 60, 1901, Erstes Vierteljahr.

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Zur neuen Kanalvorlage

le neue Kaualvorlage, oder wie man sie offiziös nennt: "die
lvasserlvirtschaftliche Vorlage"^) ist im preußischen Abgeordneten-
Hause in erster Lesung mit einer vou vornherein zu erwartenden
Reserve beraten und einer Kommission zur weitern Verarbeitung
überwiesen worden. Wann und in welcher Gestalt sie aus den
Komnüssionsberatungen hervorgehn wird, darüber erlaubt die Plenarverhand-
lung so gut wie keine Schlüsse, Wenn auch selbstverständlich uach dem weit¬
gehenden Entgegenkommen, zu dem sich die Krone den kanalgegnerischen
Mehrheitsparteien gegenüber seit der Ablehnung der ersten Vorlage bereit ge¬
funden hat, der Ton der Opposition etwas friedlicher und freundlicher war als
1899, so haben sich ihre Redner doch gehütet, auch nur deu guten Willen
zur Bewilligung der Hauptsache, des Mittellandkanals, irgendwie anzudeuten.
Wir sind auch jetzt überzeugt, daß der Kanal doch gebaut wird, und es be¬
stimmen uns dazu heute wie vor zwei Jahren die bisher uuwiderlegten sach¬
lichen Gründe, die die Staatsregierung schon damals ins Treffen geführt und
setzt uach eingehender Nachprüfung wiederholt hat, nicht aber irgend welche
Veränderung in der Stellung der Parteien zu der Sache oder etwa gar die
in der neuen Vorlage angewandte veränderte Taktik der Regierung,

Der Inhalt des neuen Gesetzentwurfs ist in der Hauptsache folgender:
Die Gesamtsumme der Geldmittel, zu deren Aufwendung die Staatsregierung
die Ermächtigung nachsucht, beläuft sich auf 389019700 Mark, während in
der Kanalvorlage von 1898/99 nur 260784000 Mark verlangt wurden. Es
werden also jetzt 128226700 Mark mehr gefordert. Dem Verwendungszweck
nach zerfallen die Forderungen in zwei Gruppen, die scharf unterschieden
werden müssen.

Die erste Gruppe betrifft die Herstellung und Verbesserung von
Wasserstraßen, und zwar 1, des Rhein-Elbekanals mit 260784700 Mark;
2, des Großschiffahrtswegs Berlin-Stettin mit 41500000 Mark; 3, der
Wasserstraße zwischen Oder und Weichsel sowie der Schiffahrtsstraße
der Warthe Uvu der Mündung der Netze bis Posen mit 22631000 Mark;
4, des Schiffahrtwegs zwischen Schlesien und dem Oder-Spreckanal
mit 4100000 Mark, Das sind zusammen 329015700 Mark, wovon die
nnter 1 geforderte Summe mit der Gesamtforderuug der Kanalvorlage von



*) Sympher, Die wasserwirtschaftliche Borlage. Berlin, Mittler und Sohn, 1901. Eine
fast wörtliche Wiedergabe der amtlichen Drucksachen.


Zur neuen Kanalvorlage

le neue Kaualvorlage, oder wie man sie offiziös nennt: „die
lvasserlvirtschaftliche Vorlage"^) ist im preußischen Abgeordneten-
Hause in erster Lesung mit einer vou vornherein zu erwartenden
Reserve beraten und einer Kommission zur weitern Verarbeitung
überwiesen worden. Wann und in welcher Gestalt sie aus den
Komnüssionsberatungen hervorgehn wird, darüber erlaubt die Plenarverhand-
lung so gut wie keine Schlüsse, Wenn auch selbstverständlich uach dem weit¬
gehenden Entgegenkommen, zu dem sich die Krone den kanalgegnerischen
Mehrheitsparteien gegenüber seit der Ablehnung der ersten Vorlage bereit ge¬
funden hat, der Ton der Opposition etwas friedlicher und freundlicher war als
1899, so haben sich ihre Redner doch gehütet, auch nur deu guten Willen
zur Bewilligung der Hauptsache, des Mittellandkanals, irgendwie anzudeuten.
Wir sind auch jetzt überzeugt, daß der Kanal doch gebaut wird, und es be¬
stimmen uns dazu heute wie vor zwei Jahren die bisher uuwiderlegten sach¬
lichen Gründe, die die Staatsregierung schon damals ins Treffen geführt und
setzt uach eingehender Nachprüfung wiederholt hat, nicht aber irgend welche
Veränderung in der Stellung der Parteien zu der Sache oder etwa gar die
in der neuen Vorlage angewandte veränderte Taktik der Regierung,

Der Inhalt des neuen Gesetzentwurfs ist in der Hauptsache folgender:
Die Gesamtsumme der Geldmittel, zu deren Aufwendung die Staatsregierung
die Ermächtigung nachsucht, beläuft sich auf 389019700 Mark, während in
der Kanalvorlage von 1898/99 nur 260784000 Mark verlangt wurden. Es
werden also jetzt 128226700 Mark mehr gefordert. Dem Verwendungszweck
nach zerfallen die Forderungen in zwei Gruppen, die scharf unterschieden
werden müssen.

Die erste Gruppe betrifft die Herstellung und Verbesserung von
Wasserstraßen, und zwar 1, des Rhein-Elbekanals mit 260784700 Mark;
2, des Großschiffahrtswegs Berlin-Stettin mit 41500000 Mark; 3, der
Wasserstraße zwischen Oder und Weichsel sowie der Schiffahrtsstraße
der Warthe Uvu der Mündung der Netze bis Posen mit 22631000 Mark;
4, des Schiffahrtwegs zwischen Schlesien und dem Oder-Spreckanal
mit 4100000 Mark, Das sind zusammen 329015700 Mark, wovon die
nnter 1 geforderte Summe mit der Gesamtforderuug der Kanalvorlage von



*) Sympher, Die wasserwirtschaftliche Borlage. Berlin, Mittler und Sohn, 1901. Eine
fast wörtliche Wiedergabe der amtlichen Drucksachen.
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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 60, 1901, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341873_233879/330>, abgerufen am 02.05.2024.