Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 39. Die Amts-Kaution.

Der Grund für die Kautionsleistung ist nicht die Anstellung
im Staatsdienst, sondern die mit dieser Anstellung gleichzeitig
übertragene Vermögens-Verwaltung oder Aufbewahrung, also ein
mit der Anstellung im Staatsdienst verbundenes Accidens. Es ist
daher falsch und vielfach irreführend, von einer Kautions-
pflicht der Reichsbeamten oder gewisser Klassen derselben zu
reden 1). Die Leistung einer Kaution ist nicht die Erfüllung einer
Beamtenpflicht, sondern eine Vorbedingung zur Erlangung eines
gewissen Amtes und mithin zur Anstellung behufs Uebernahme
dieses Amtes. Ein Beamter, welcher die vorgeschriebene Kaution
nicht erlegt, begeht keine Pflichtverletzung, sondern er erfüllt eine
Bedingung, unter welcher seine Anstellung geschehen ist, nicht.
Nicht aus der Uebertragung eines Amtes ergiebt sich die Pflicht,
Kaution zu bestellen, sondern vor der Uebertragung gewisser
Aemter ist die Kautionsleistung erforderlich. Die Regeln über die
Kautionen gehören nicht zur Lehre von den Pflichten der Beamten,
sondern von der Anstellung der Beamten.

Dieser Gesichtspunkt ist für die rechtliche Beurtheilung des
ganzen Verhältnisses von großer Bedeutung. Zunächst wird der-
selbe durch folgende Sätze bestätigt:

1) "Die Bestellung der Amtskaution ist vor der Einfüh-
rung des Beamten in das kautionspflichtige Amt zu bewirken."
(§. 7 Abs. 1.)

dert und ergänzt worden durch Verordn. v. 14. Juli 1871 (R.-G.-Bl.
S. 316) und durch Verordn. vom 12. Juli 1873 (R.-G.-Bl. S. 298).
b) vom 5. Juli 1871 (R.-G.-Bl. S. 308) über die Beamten der Militär-
und Marine-Verwaltung.
c) vom 27. Februar 1872 (R.-G.-Bl. S. 59) über die Beamten der Reichs-
Eisenbahn-Verwaltung.
d) vom 6. Juli 1874 (R.-G.-Bl. S. 109) über die bei dem Auswärtigen
Amte, der Verwaltung des Invalidenfonds und im Bureau des Reichs-
tags angestellten Beamten.

1) So z. B. Thudichum S. 233. v. Rönne Verfassungsr. des Deut-
schen Reiches S. 203. Der Ausdruck "Kautionspflicht" oder auch "Kautions-
pflichtigkeit" entspricht zwar der allgemeinen, vulgären Redeweise; um so mehr
ist es aber geboten, das juristische Wesen des Verhältnisses fest im Auge zu
behalten. Die Reichsgesetze sprechen nicht nur von "kautionspflichtigen Beam-
ten," sondern auch häufig von "kautionspflichtigen Aemtern" (!) und im Ges.
vom 2. Juni 1869 begegnet man sogar einem "kautionspflichtigen Bundes-
Dienstverhältniß" (!!) z. B. §. 9. 13.

§. 39. Die Amts-Kaution.

Der Grund für die Kautionsleiſtung iſt nicht die Anſtellung
im Staatsdienſt, ſondern die mit dieſer Anſtellung gleichzeitig
übertragene Vermögens-Verwaltung oder Aufbewahrung, alſo ein
mit der Anſtellung im Staatsdienſt verbundenes Accidens. Es iſt
daher falſch und vielfach irreführend, von einer Kautions-
pflicht der Reichsbeamten oder gewiſſer Klaſſen derſelben zu
reden 1). Die Leiſtung einer Kaution iſt nicht die Erfüllung einer
Beamtenpflicht, ſondern eine Vorbedingung zur Erlangung eines
gewiſſen Amtes und mithin zur Anſtellung behufs Uebernahme
dieſes Amtes. Ein Beamter, welcher die vorgeſchriebene Kaution
nicht erlegt, begeht keine Pflichtverletzung, ſondern er erfüllt eine
Bedingung, unter welcher ſeine Anſtellung geſchehen iſt, nicht.
Nicht aus der Uebertragung eines Amtes ergiebt ſich die Pflicht,
Kaution zu beſtellen, ſondern vor der Uebertragung gewiſſer
Aemter iſt die Kautionsleiſtung erforderlich. Die Regeln über die
Kautionen gehören nicht zur Lehre von den Pflichten der Beamten,
ſondern von der Anſtellung der Beamten.

Dieſer Geſichtspunkt iſt für die rechtliche Beurtheilung des
ganzen Verhältniſſes von großer Bedeutung. Zunächſt wird der-
ſelbe durch folgende Sätze beſtätigt:

1) „Die Beſtellung der Amtskaution iſt vor der Einfüh-
rung des Beamten in das kautionspflichtige Amt zu bewirken.“
(§. 7 Abſ. 1.)

dert und ergänzt worden durch Verordn. v. 14. Juli 1871 (R.-G.-Bl.
S. 316) und durch Verordn. vom 12. Juli 1873 (R.-G.-Bl. S. 298).
b) vom 5. Juli 1871 (R.-G.-Bl. S. 308) über die Beamten der Militär-
und Marine-Verwaltung.
c) vom 27. Februar 1872 (R.-G.-Bl. S. 59) über die Beamten der Reichs-
Eiſenbahn-Verwaltung.
d) vom 6. Juli 1874 (R.-G.-Bl. S. 109) über die bei dem Auswärtigen
Amte, der Verwaltung des Invalidenfonds und im Bureau des Reichs-
tags angeſtellten Beamten.

1) So z. B. Thudichum S. 233. v. Rönne Verfaſſungsr. des Deut-
ſchen Reiches S. 203. Der Ausdruck „Kautionspflicht“ oder auch „Kautions-
pflichtigkeit“ entſpricht zwar der allgemeinen, vulgären Redeweiſe; um ſo mehr
iſt es aber geboten, das juriſtiſche Weſen des Verhältniſſes feſt im Auge zu
behalten. Die Reichsgeſetze ſprechen nicht nur von „kautionspflichtigen Beam-
ten,“ ſondern auch häufig von „kautionspflichtigen Aemtern“ (!) und im Geſ.
vom 2. Juni 1869 begegnet man ſogar einem „kautionspflichtigen Bundes-
Dienſtverhältniß“ (!!) z. B. §. 9. 13.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <pb facs="#f0431" n="411"/>
                <fw place="top" type="header">§. 39. Die Amts-Kaution.</fw><lb/>
                <p>Der Grund für die Kautionslei&#x017F;tung i&#x017F;t nicht die An&#x017F;tellung<lb/>
im Staatsdien&#x017F;t, &#x017F;ondern die mit die&#x017F;er An&#x017F;tellung gleichzeitig<lb/>
übertragene Vermögens-Verwaltung oder Aufbewahrung, al&#x017F;o ein<lb/>
mit der An&#x017F;tellung im Staatsdien&#x017F;t verbundenes Accidens. Es i&#x017F;t<lb/>
daher fal&#x017F;ch und vielfach irreführend, von einer <hi rendition="#g">Kautions-<lb/>
pflicht</hi> der Reichsbeamten oder gewi&#x017F;&#x017F;er Kla&#x017F;&#x017F;en der&#x017F;elben zu<lb/>
reden <note place="foot" n="1)">So z. B. <hi rendition="#g">Thudichum</hi> S. 233. v. <hi rendition="#g">Rönne</hi> Verfa&#x017F;&#x017F;ungsr. des Deut-<lb/>
&#x017F;chen Reiches S. 203. Der Ausdruck &#x201E;Kautionspflicht&#x201C; oder auch &#x201E;Kautions-<lb/>
pflichtigkeit&#x201C; ent&#x017F;pricht zwar der allgemeinen, vulgären Redewei&#x017F;e; um &#x017F;o mehr<lb/>
i&#x017F;t es aber geboten, das juri&#x017F;ti&#x017F;che We&#x017F;en des Verhältni&#x017F;&#x017F;es fe&#x017F;t im Auge zu<lb/>
behalten. Die Reichsge&#x017F;etze &#x017F;prechen nicht nur von &#x201E;kautionspflichtigen Beam-<lb/>
ten,&#x201C; &#x017F;ondern auch häufig von &#x201E;kautionspflichtigen Aemtern&#x201C; (!) und im Ge&#x017F;.<lb/>
vom 2. Juni 1869 begegnet man &#x017F;ogar einem &#x201E;kautionspflichtigen Bundes-<lb/>
Dien&#x017F;tverhältniß&#x201C; (!!) z. B. §. 9. 13.</note>. Die Lei&#x017F;tung einer Kaution i&#x017F;t nicht die Erfüllung einer<lb/>
Beamtenpflicht, &#x017F;ondern eine Vorbedingung zur Erlangung eines<lb/>
gewi&#x017F;&#x017F;en Amtes und mithin zur An&#x017F;tellung behufs Uebernahme<lb/>
die&#x017F;es Amtes. Ein Beamter, welcher die vorge&#x017F;chriebene Kaution<lb/>
nicht erlegt, begeht keine Pflichtverletzung, &#x017F;ondern er erfüllt eine<lb/><hi rendition="#g">Bedingung</hi>, unter welcher &#x017F;eine An&#x017F;tellung ge&#x017F;chehen i&#x017F;t, nicht.<lb/>
Nicht <hi rendition="#g">aus</hi> der Uebertragung eines Amtes ergiebt &#x017F;ich die Pflicht,<lb/>
Kaution zu be&#x017F;tellen, &#x017F;ondern <hi rendition="#g">vor</hi> der Uebertragung gewi&#x017F;&#x017F;er<lb/>
Aemter i&#x017F;t die Kautionslei&#x017F;tung erforderlich. Die Regeln über die<lb/>
Kautionen gehören nicht zur Lehre von den Pflichten der Beamten,<lb/>
&#x017F;ondern von der <hi rendition="#g">An&#x017F;tellung</hi> der Beamten.</p><lb/>
                <p>Die&#x017F;er Ge&#x017F;ichtspunkt i&#x017F;t für die rechtliche Beurtheilung des<lb/>
ganzen Verhältni&#x017F;&#x017F;es von großer Bedeutung. Zunäch&#x017F;t wird der-<lb/>
&#x017F;elbe durch folgende Sätze be&#x017F;tätigt:</p><lb/>
                <p>1) &#x201E;Die Be&#x017F;tellung der Amtskaution i&#x017F;t <hi rendition="#g">vor der Einfüh-<lb/>
rung</hi> des Beamten in das kautionspflichtige Amt zu bewirken.&#x201C;<lb/>
(§. 7 Ab&#x017F;. 1.)</p><lb/>
                <p>
                  <note xml:id="seg2pn_48_2" prev="#seg2pn_48_1" place="foot" n="2)">
                    <list>
                      <item>dert und ergänzt worden durch Verordn. v. 14. Juli 1871 (R.-G.-Bl.<lb/>
S. 316) und durch Verordn. vom 12. Juli 1873 (R.-G.-Bl. S. 298).</item><lb/>
                      <item><hi rendition="#aq">b</hi>) vom 5. Juli 1871 (R.-G.-Bl. S. 308) über die Beamten der Militär-<lb/>
und Marine-Verwaltung.</item><lb/>
                      <item><hi rendition="#aq">c</hi>) vom 27. Februar 1872 (R.-G.-Bl. S. 59) über die Beamten der Reichs-<lb/>
Ei&#x017F;enbahn-Verwaltung.</item><lb/>
                      <item><hi rendition="#aq">d</hi>) vom 6. Juli 1874 (R.-G.-Bl. S. 109) über die bei dem Auswärtigen<lb/>
Amte, der Verwaltung des Invalidenfonds und im Bureau des Reichs-<lb/>
tags ange&#x017F;tellten Beamten.</item>
                    </list>
                  </note>
                </p><lb/>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[411/0431] §. 39. Die Amts-Kaution. Der Grund für die Kautionsleiſtung iſt nicht die Anſtellung im Staatsdienſt, ſondern die mit dieſer Anſtellung gleichzeitig übertragene Vermögens-Verwaltung oder Aufbewahrung, alſo ein mit der Anſtellung im Staatsdienſt verbundenes Accidens. Es iſt daher falſch und vielfach irreführend, von einer Kautions- pflicht der Reichsbeamten oder gewiſſer Klaſſen derſelben zu reden 1). Die Leiſtung einer Kaution iſt nicht die Erfüllung einer Beamtenpflicht, ſondern eine Vorbedingung zur Erlangung eines gewiſſen Amtes und mithin zur Anſtellung behufs Uebernahme dieſes Amtes. Ein Beamter, welcher die vorgeſchriebene Kaution nicht erlegt, begeht keine Pflichtverletzung, ſondern er erfüllt eine Bedingung, unter welcher ſeine Anſtellung geſchehen iſt, nicht. Nicht aus der Uebertragung eines Amtes ergiebt ſich die Pflicht, Kaution zu beſtellen, ſondern vor der Uebertragung gewiſſer Aemter iſt die Kautionsleiſtung erforderlich. Die Regeln über die Kautionen gehören nicht zur Lehre von den Pflichten der Beamten, ſondern von der Anſtellung der Beamten. Dieſer Geſichtspunkt iſt für die rechtliche Beurtheilung des ganzen Verhältniſſes von großer Bedeutung. Zunächſt wird der- ſelbe durch folgende Sätze beſtätigt: 1) „Die Beſtellung der Amtskaution iſt vor der Einfüh- rung des Beamten in das kautionspflichtige Amt zu bewirken.“ (§. 7 Abſ. 1.) 2) 1) So z. B. Thudichum S. 233. v. Rönne Verfaſſungsr. des Deut- ſchen Reiches S. 203. Der Ausdruck „Kautionspflicht“ oder auch „Kautions- pflichtigkeit“ entſpricht zwar der allgemeinen, vulgären Redeweiſe; um ſo mehr iſt es aber geboten, das juriſtiſche Weſen des Verhältniſſes feſt im Auge zu behalten. Die Reichsgeſetze ſprechen nicht nur von „kautionspflichtigen Beam- ten,“ ſondern auch häufig von „kautionspflichtigen Aemtern“ (!) und im Geſ. vom 2. Juni 1869 begegnet man ſogar einem „kautionspflichtigen Bundes- Dienſtverhältniß“ (!!) z. B. §. 9. 13. 2) dert und ergänzt worden durch Verordn. v. 14. Juli 1871 (R.-G.-Bl. S. 316) und durch Verordn. vom 12. Juli 1873 (R.-G.-Bl. S. 298). b) vom 5. Juli 1871 (R.-G.-Bl. S. 308) über die Beamten der Militär- und Marine-Verwaltung. c) vom 27. Februar 1872 (R.-G.-Bl. S. 59) über die Beamten der Reichs- Eiſenbahn-Verwaltung. d) vom 6. Juli 1874 (R.-G.-Bl. S. 109) über die bei dem Auswärtigen Amte, der Verwaltung des Invalidenfonds und im Bureau des Reichs- tags angeſtellten Beamten.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/431
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876, S. 411. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/431>, abgerufen am 20.04.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.