Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 42. Die Rechte der Reichsbeamten.

für sie, daß sie eine standesgemäße Alimentirung des
Beamten ist 1). Aus dieser juristischen Natur der Rente ergeben
sich folgende Rechtssätze, die bei jeder anderen Auffassung nicht
als Consequenzen, sondern als Singularitäten erscheinen 2).

a) Die Forderung ist nicht bedingt durch wirkliche Leistung
der amtlichen Dienste. Die Besoldung ist dem Beamten auch dann
zu zahlen, wenn er durch Krankheit oder durch Mitgliedschaft im
Reichstage an der Wahrnehmung des Dienstes verhindert ist 3)
oder bei kürzerem Urlaub 4). Bei pflichtwidrigem Verlassen des
Amtes ohne Urlaub ist der Beamte aber für die Zeit der uner-
laubten Entfernung des Diensteinkommens verlustig 5). Die For-
derung besteht ferner wenn auch in gemindertem Betrage fort, wenn
der Beamte einstweilig oder definitiv in den Ruhestand versetzt wird.
(Siehe unten S. 470 fg.)

b) Die Gehaltsbezüge sind dem Beamten im Voraus zu be-
zahlen, wie dies dem Wesen der Alimentation entspricht 6). Die
Bezahlung erfolgt der Regel nach monatlich im Voraus; dem
Bundesrath ist es aber überlassen, diejenigen Beamten zu bestimmen,
an welche die Gehaltszahlung vierteljährlich stattfinden soll 7).

c) Wenn der Beamte bei Beginn des Monats im Dienste

1) In der früheren Literatur ist statt dessen der Gesichtspunkt herrschend,
daß die Besoldung eine Entschädigung dafür sei, daß derjenige Staatsbürger,
der ein Amt verwaltet, dem Staate mehr Dienste leistet, als er bei gleicher
Vertheilung der erforderlichen Dienste auf alle Staatsbürger zu leisten haben
würde. So namentlich Gönner S. 101 ff.

2) In fast allen Darstellungen des Staatsrechts lassen die Erörterungen
über die Besoldungen der Beamten feste rechtliche Gesichtspunkte und principielle
Construction vermissen. Man vgl. z. B. Zöpfl II. §. 517. Zachariä II.
§. 139. Grotefend §. 691. fg. v. Mohl Württemb. Staatsr. II. §. 163
S. 114 ff. v. Rönne Preuß. Staatsr. II. 1 §. 336 S. 450 ff. Eine übersicht-
liche Darstellung der Rechtsvorschriften in den einzelnen deutschen Staaten giebt
Pözl im Staatswörterb. Bd IX. S. 702 ff.

3) Reichsges. §. 14 Abs. 2. Vgl. Förster a. a. O.

4) V. v. 2. Nov. 1874. (R.-G.-Bl. S. 129) Siehe oben S. 421.

5) Reichsges. §. 14 Abs. 3. Auch privatrechtliche Alimenten-Ansprüche fallen
bekanntlich wegen Pflichtverletzungen fort. Vgl. Windscheid Pandekten II.
§. 475 Note 8.

6) Vgl. Preuß. Allg. Landr. I. 16 §. 61.

7) Reichsges. §. 5 Abs. 1. Die Bundesraths-Verordnung ist am 5. Juli
1873 ergangen. Centralbl. 1873 S. 211.

§. 42. Die Rechte der Reichsbeamten.

für ſie, daß ſie eine ſtandesgemäße Alimentirung des
Beamten iſt 1). Aus dieſer juriſtiſchen Natur der Rente ergeben
ſich folgende Rechtsſätze, die bei jeder anderen Auffaſſung nicht
als Conſequenzen, ſondern als Singularitäten erſcheinen 2).

a) Die Forderung iſt nicht bedingt durch wirkliche Leiſtung
der amtlichen Dienſte. Die Beſoldung iſt dem Beamten auch dann
zu zahlen, wenn er durch Krankheit oder durch Mitgliedſchaft im
Reichstage an der Wahrnehmung des Dienſtes verhindert iſt 3)
oder bei kürzerem Urlaub 4). Bei pflichtwidrigem Verlaſſen des
Amtes ohne Urlaub iſt der Beamte aber für die Zeit der uner-
laubten Entfernung des Dienſteinkommens verluſtig 5). Die For-
derung beſteht ferner wenn auch in gemindertem Betrage fort, wenn
der Beamte einſtweilig oder definitiv in den Ruheſtand verſetzt wird.
(Siehe unten S. 470 fg.)

b) Die Gehaltsbezüge ſind dem Beamten im Voraus zu be-
zahlen, wie dies dem Weſen der Alimentation entſpricht 6). Die
Bezahlung erfolgt der Regel nach monatlich im Voraus; dem
Bundesrath iſt es aber überlaſſen, diejenigen Beamten zu beſtimmen,
an welche die Gehaltszahlung vierteljährlich ſtattfinden ſoll 7).

c) Wenn der Beamte bei Beginn des Monats im Dienſte

1) In der früheren Literatur iſt ſtatt deſſen der Geſichtspunkt herrſchend,
daß die Beſoldung eine Entſchädigung dafür ſei, daß derjenige Staatsbürger,
der ein Amt verwaltet, dem Staate mehr Dienſte leiſtet, als er bei gleicher
Vertheilung der erforderlichen Dienſte auf alle Staatsbürger zu leiſten haben
würde. So namentlich Gönner S. 101 ff.

2) In faſt allen Darſtellungen des Staatsrechts laſſen die Erörterungen
über die Beſoldungen der Beamten feſte rechtliche Geſichtspunkte und principielle
Conſtruction vermiſſen. Man vgl. z. B. Zöpfl II. §. 517. Zachariä II.
§. 139. Grotefend §. 691. fg. v. Mohl Württemb. Staatsr. II. §. 163
S. 114 ff. v. Rönne Preuß. Staatsr. II. 1 §. 336 S. 450 ff. Eine überſicht-
liche Darſtellung der Rechtsvorſchriften in den einzelnen deutſchen Staaten giebt
Pözl im Staatswörterb. Bd IX. S. 702 ff.

3) Reichsgeſ. §. 14 Abſ. 2. Vgl. Förſter a. a. O.

4) V. v. 2. Nov. 1874. (R.-G.-Bl. S. 129) Siehe oben S. 421.

5) Reichsgeſ. §. 14 Abſ. 3. Auch privatrechtliche Alimenten-Anſprüche fallen
bekanntlich wegen Pflichtverletzungen fort. Vgl. Windſcheid Pandekten II.
§. 475 Note 8.

6) Vgl. Preuß. Allg. Landr. I. 16 §. 61.

7) Reichsgeſ. §. 5 Abſ. 1. Die Bundesraths-Verordnung iſt am 5. Juli
1873 ergangen. Centralbl. 1873 S. 211.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0486" n="466"/><fw place="top" type="header">§. 42. Die Rechte der Reichsbeamten.</fw><lb/>
für &#x017F;ie, daß &#x017F;ie eine <hi rendition="#g">&#x017F;tandesgemäße Alimentirung</hi> des<lb/>
Beamten i&#x017F;t <note place="foot" n="1)">In der früheren Literatur i&#x017F;t &#x017F;tatt de&#x017F;&#x017F;en der Ge&#x017F;ichtspunkt herr&#x017F;chend,<lb/>
daß die Be&#x017F;oldung eine Ent&#x017F;chädigung dafür &#x017F;ei, daß derjenige Staatsbürger,<lb/>
der ein Amt verwaltet, dem Staate mehr Dien&#x017F;te lei&#x017F;tet, als er bei gleicher<lb/>
Vertheilung der erforderlichen Dien&#x017F;te auf <hi rendition="#g">alle</hi> Staatsbürger zu lei&#x017F;ten haben<lb/>
würde. So namentlich <hi rendition="#g">Gönner</hi> S. 101 ff.</note>. Aus die&#x017F;er juri&#x017F;ti&#x017F;chen Natur der Rente ergeben<lb/>
&#x017F;ich folgende Rechts&#x017F;ätze, die bei jeder anderen Auffa&#x017F;&#x017F;ung nicht<lb/>
als Con&#x017F;equenzen, &#x017F;ondern als Singularitäten er&#x017F;cheinen <note place="foot" n="2)">In fa&#x017F;t allen Dar&#x017F;tellungen des Staatsrechts la&#x017F;&#x017F;en die Erörterungen<lb/>
über die Be&#x017F;oldungen der Beamten fe&#x017F;te rechtliche Ge&#x017F;ichtspunkte und principielle<lb/>
Con&#x017F;truction vermi&#x017F;&#x017F;en. Man vgl. z. B. <hi rendition="#g">Zöpfl</hi> <hi rendition="#aq">II.</hi> §. 517. <hi rendition="#g">Zachariä</hi> <hi rendition="#aq">II.</hi><lb/>
§. 139. <hi rendition="#g">Grotefend</hi> §. 691. fg. v. <hi rendition="#g">Mohl</hi> Württemb. Staatsr. <hi rendition="#aq">II.</hi> §. 163<lb/>
S. 114 ff. v. <hi rendition="#g">Rönne</hi> Preuß. Staatsr. <hi rendition="#aq">II.</hi> 1 §. 336 S. 450 ff. Eine über&#x017F;icht-<lb/>
liche Dar&#x017F;tellung der Rechtsvor&#x017F;chriften in den einzelnen deut&#x017F;chen Staaten giebt<lb/><hi rendition="#g">Pözl</hi> im Staatswörterb. Bd <hi rendition="#aq">IX.</hi> S. 702 ff.</note>.</p><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">a)</hi> Die Forderung i&#x017F;t nicht bedingt durch wirkliche Lei&#x017F;tung<lb/>
der amtlichen Dien&#x017F;te. Die Be&#x017F;oldung i&#x017F;t dem Beamten auch dann<lb/>
zu zahlen, wenn er durch Krankheit oder durch Mitglied&#x017F;chaft im<lb/>
Reichstage an der Wahrnehmung des Dien&#x017F;tes verhindert i&#x017F;t <note place="foot" n="3)">Reichsge&#x017F;. §. 14 Ab&#x017F;. 2. Vgl. <hi rendition="#g">För&#x017F;ter</hi> a. a. O.</note><lb/>
oder bei kürzerem Urlaub <note place="foot" n="4)">V. v. 2. Nov. 1874. (R.-G.-Bl. S. 129) Siehe oben S. 421.</note>. Bei pflichtwidrigem Verla&#x017F;&#x017F;en des<lb/>
Amtes ohne Urlaub i&#x017F;t der Beamte aber für die Zeit der uner-<lb/>
laubten Entfernung des Dien&#x017F;teinkommens verlu&#x017F;tig <note place="foot" n="5)">Reichsge&#x017F;. §. 14 Ab&#x017F;. 3. Auch privatrechtliche Alimenten-An&#x017F;prüche fallen<lb/>
bekanntlich wegen Pflichtverletzungen fort. Vgl. <hi rendition="#g">Wind&#x017F;cheid</hi> Pandekten <hi rendition="#aq">II.</hi><lb/>
§. 475 Note 8.</note>. Die For-<lb/>
derung be&#x017F;teht ferner wenn auch in gemindertem Betrage fort, wenn<lb/>
der Beamte ein&#x017F;tweilig oder definitiv in den Ruhe&#x017F;tand ver&#x017F;etzt wird.<lb/>
(Siehe unten S. 470 fg.)</p><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">b)</hi> Die Gehaltsbezüge &#x017F;ind dem Beamten im Voraus zu be-<lb/>
zahlen, wie dies dem We&#x017F;en der Alimentation ent&#x017F;pricht <note place="foot" n="6)">Vgl. Preuß. Allg. Landr. <hi rendition="#aq">I.</hi> 16 §. 61.</note>. Die<lb/>
Bezahlung erfolgt der Regel nach monatlich im Voraus; dem<lb/>
Bundesrath i&#x017F;t es aber überla&#x017F;&#x017F;en, diejenigen Beamten zu be&#x017F;timmen,<lb/>
an welche die Gehaltszahlung vierteljährlich &#x017F;tattfinden &#x017F;oll <note place="foot" n="7)">Reichsge&#x017F;. §. 5 Ab&#x017F;. 1. Die Bundesraths-Verordnung i&#x017F;t am 5. Juli<lb/>
1873 ergangen. Centralbl. 1873 S. 211.</note>.</p><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">c)</hi> Wenn der Beamte bei Beginn des Monats im Dien&#x017F;te<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[466/0486] §. 42. Die Rechte der Reichsbeamten. für ſie, daß ſie eine ſtandesgemäße Alimentirung des Beamten iſt 1). Aus dieſer juriſtiſchen Natur der Rente ergeben ſich folgende Rechtsſätze, die bei jeder anderen Auffaſſung nicht als Conſequenzen, ſondern als Singularitäten erſcheinen 2). a) Die Forderung iſt nicht bedingt durch wirkliche Leiſtung der amtlichen Dienſte. Die Beſoldung iſt dem Beamten auch dann zu zahlen, wenn er durch Krankheit oder durch Mitgliedſchaft im Reichstage an der Wahrnehmung des Dienſtes verhindert iſt 3) oder bei kürzerem Urlaub 4). Bei pflichtwidrigem Verlaſſen des Amtes ohne Urlaub iſt der Beamte aber für die Zeit der uner- laubten Entfernung des Dienſteinkommens verluſtig 5). Die For- derung beſteht ferner wenn auch in gemindertem Betrage fort, wenn der Beamte einſtweilig oder definitiv in den Ruheſtand verſetzt wird. (Siehe unten S. 470 fg.) b) Die Gehaltsbezüge ſind dem Beamten im Voraus zu be- zahlen, wie dies dem Weſen der Alimentation entſpricht 6). Die Bezahlung erfolgt der Regel nach monatlich im Voraus; dem Bundesrath iſt es aber überlaſſen, diejenigen Beamten zu beſtimmen, an welche die Gehaltszahlung vierteljährlich ſtattfinden ſoll 7). c) Wenn der Beamte bei Beginn des Monats im Dienſte 1) In der früheren Literatur iſt ſtatt deſſen der Geſichtspunkt herrſchend, daß die Beſoldung eine Entſchädigung dafür ſei, daß derjenige Staatsbürger, der ein Amt verwaltet, dem Staate mehr Dienſte leiſtet, als er bei gleicher Vertheilung der erforderlichen Dienſte auf alle Staatsbürger zu leiſten haben würde. So namentlich Gönner S. 101 ff. 2) In faſt allen Darſtellungen des Staatsrechts laſſen die Erörterungen über die Beſoldungen der Beamten feſte rechtliche Geſichtspunkte und principielle Conſtruction vermiſſen. Man vgl. z. B. Zöpfl II. §. 517. Zachariä II. §. 139. Grotefend §. 691. fg. v. Mohl Württemb. Staatsr. II. §. 163 S. 114 ff. v. Rönne Preuß. Staatsr. II. 1 §. 336 S. 450 ff. Eine überſicht- liche Darſtellung der Rechtsvorſchriften in den einzelnen deutſchen Staaten giebt Pözl im Staatswörterb. Bd IX. S. 702 ff. 3) Reichsgeſ. §. 14 Abſ. 2. Vgl. Förſter a. a. O. 4) V. v. 2. Nov. 1874. (R.-G.-Bl. S. 129) Siehe oben S. 421. 5) Reichsgeſ. §. 14 Abſ. 3. Auch privatrechtliche Alimenten-Anſprüche fallen bekanntlich wegen Pflichtverletzungen fort. Vgl. Windſcheid Pandekten II. §. 475 Note 8. 6) Vgl. Preuß. Allg. Landr. I. 16 §. 61. 7) Reichsgeſ. §. 5 Abſ. 1. Die Bundesraths-Verordnung iſt am 5. Juli 1873 ergangen. Centralbl. 1873 S. 211.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/486
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876, S. 466. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/486>, abgerufen am 24.04.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.