Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 70. Die Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten.

tigung muß aber eine allgemeine sein, d. h. sie darf nicht auf
die Vornahme einer oder mehrerer einzelner Eheschließungen u. s. w.
beschränkt werden.

Es ist ferner erforderlich, daß die Ertheilung dieser Befugniß
amtlich bekannt gemacht wird. Denn da die Rechtsgültigkeit der
Ehe und die Beweiskraft der Geburts- und Todes-Atteste von
dieser Ermächtigung abhängig ist, so muß das Vorhandensein der-
selben allgemein erkennbar sein 1).

Die Ermächtigung wird nicht den Konsulaten, sondern den
Konsuln persönlich ertheilt. Der Stellvertreter eines abwesen-
den oder verhinderten Konsuls darf daher Akte der Standesbe-
amten nur dann vornehmen, wenn er vom Reichskanzler die Er-
mächtigung dazu erhalten hat 2).

b) Befugnisse der Seemanns-Aemter.

Im Auslande versehen die Konsulate des Deutschen Reiches die
Funktionen der Seemannsämter 3). Ihre Befugnisse erstrecken sich
in dieser Eigenschaft auf alle Kauffahrteischiffe, welche das Recht, die
Reichsflagge zu führen, ausüben dürfen 4) und auf die Führer und
Mannschaft dieser Schiffe ohne Rücksicht auf die Reichsangehörig-
keit. In ihrer Eigenschaft als Seemanns-Aemter liegt den Kon-
sulaten die Anmusterung und die Ausfertigung der Musterrolle 5),
sowie die Abmusterung, die Vermerkung derselben in dem See-
fahrtsbuche und in der Musterrolle, und event. die Uebersendung
der Musterrolle an das Seemannsamt des Heimatshafens ob 6).

das Hamburgische Ges. v. 17. Nov. 1865 §. 43 (Lappenberg, Samml. der
Verordn. Bd. 33 S. 396) erforderten die besondere Ermächtigung durch
den Minister resp. Senat.

1) Die Veröffentlichung ist bis 1872 im Reichsgesetzblatt erfolgt; seit 1873
geschieht sie vermittelst des Centralblattes für das Deutsche Reich.

2) König, Handb. S. 109.

3) Seemanns-Ordnung v. 27. Dez. 1872 §. 4 Abs. 1 (R.-G.-Bl. S. 409).
Durch dieses Gesetz hat der §. 32 des Konsulatsgesetzes theils einen fester be-
stimmten, theils einen sehr erweiterten Inhalt bekommen.

4) Die Vorschriften darüber enthält das Ges. v. 25. Okt. 1867 (B.-G.-Bl.
S. 35).

5) Seemanns-Ordn. §. 11 fg. Bgl. König, Handb. S. 214 ff.

6) Seemanns-Ordn. §. 16. 20. 21 Abs. 2. Die näheren Vorschriften über
das von den Konsuln bei der Musterung inne zu haltende Verfahren gibt
die Nachtrags-Instruction v. 22. Febr. 1873 zu §. 32 des Konsnlatsgesetzes.

Laband, Reichsstaatsrecht. II. 17

§. 70. Die Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten.

tigung muß aber eine allgemeine ſein, d. h. ſie darf nicht auf
die Vornahme einer oder mehrerer einzelner Eheſchließungen u. ſ. w.
beſchränkt werden.

Es iſt ferner erforderlich, daß die Ertheilung dieſer Befugniß
amtlich bekannt gemacht wird. Denn da die Rechtsgültigkeit der
Ehe und die Beweiskraft der Geburts- und Todes-Atteſte von
dieſer Ermächtigung abhängig iſt, ſo muß das Vorhandenſein der-
ſelben allgemein erkennbar ſein 1).

Die Ermächtigung wird nicht den Konſulaten, ſondern den
Konſuln perſönlich ertheilt. Der Stellvertreter eines abweſen-
den oder verhinderten Konſuls darf daher Akte der Standesbe-
amten nur dann vornehmen, wenn er vom Reichskanzler die Er-
mächtigung dazu erhalten hat 2).

b) Befugniſſe der Seemanns-Aemter.

Im Auslande verſehen die Konſulate des Deutſchen Reiches die
Funktionen der Seemannsämter 3). Ihre Befugniſſe erſtrecken ſich
in dieſer Eigenſchaft auf alle Kauffahrteiſchiffe, welche das Recht, die
Reichsflagge zu führen, ausüben dürfen 4) und auf die Führer und
Mannſchaft dieſer Schiffe ohne Rückſicht auf die Reichsangehörig-
keit. In ihrer Eigenſchaft als Seemanns-Aemter liegt den Kon-
ſulaten die Anmuſterung und die Ausfertigung der Muſterrolle 5),
ſowie die Abmuſterung, die Vermerkung derſelben in dem See-
fahrtsbuche und in der Muſterrolle, und event. die Ueberſendung
der Muſterrolle an das Seemannsamt des Heimatshafens ob 6).

das Hamburgiſche Geſ. v. 17. Nov. 1865 §. 43 (Lappenberg, Samml. der
Verordn. Bd. 33 S. 396) erforderten die beſondere Ermächtigung durch
den Miniſter reſp. Senat.

1) Die Veröffentlichung iſt bis 1872 im Reichsgeſetzblatt erfolgt; ſeit 1873
geſchieht ſie vermittelſt des Centralblattes für das Deutſche Reich.

2) König, Handb. S. 109.

3) Seemanns-Ordnung v. 27. Dez. 1872 §. 4 Abſ. 1 (R.-G.-Bl. S. 409).
Durch dieſes Geſetz hat der §. 32 des Konſulatsgeſetzes theils einen feſter be-
ſtimmten, theils einen ſehr erweiterten Inhalt bekommen.

4) Die Vorſchriften darüber enthält das Geſ. v. 25. Okt. 1867 (B.-G.-Bl.
S. 35).

5) Seemanns-Ordn. §. 11 fg. Bgl. König, Handb. S. 214 ff.

6) Seemanns-Ordn. §. 16. 20. 21 Abſ. 2. Die näheren Vorſchriften über
das von den Konſuln bei der Muſterung inne zu haltende Verfahren gibt
die Nachtrags-Inſtruction v. 22. Febr. 1873 zu §. 32 des Konſnlatsgeſetzes.

Laband, Reichsſtaatsrecht. II. 17

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <p><pb facs="#f0271" n="257"/><fw place="top" type="header">§. 70. Die Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten.</fw><lb/>
tigung muß aber eine <hi rendition="#g">allgemeine</hi> &#x017F;ein, d. h. &#x017F;ie darf nicht auf<lb/>
die Vornahme einer oder mehrerer einzelner Ehe&#x017F;chließungen u. &#x017F;. w.<lb/>
be&#x017F;chränkt werden.</p><lb/>
                  <p>Es i&#x017F;t ferner erforderlich, daß die Ertheilung die&#x017F;er Befugniß<lb/>
amtlich bekannt gemacht wird. Denn da die Rechtsgültigkeit der<lb/>
Ehe und die Beweiskraft der Geburts- und Todes-Atte&#x017F;te von<lb/>
die&#x017F;er Ermächtigung abhängig i&#x017F;t, &#x017F;o muß das Vorhanden&#x017F;ein der-<lb/>
&#x017F;elben allgemein erkennbar &#x017F;ein <note place="foot" n="1)">Die Veröffentlichung i&#x017F;t bis 1872 im Reichsge&#x017F;etzblatt erfolgt; &#x017F;eit 1873<lb/>
ge&#x017F;chieht &#x017F;ie vermittel&#x017F;t des Centralblattes für das Deut&#x017F;che Reich.</note>.</p><lb/>
                  <p>Die Ermächtigung wird nicht den <hi rendition="#g">Kon&#x017F;ulaten</hi>, &#x017F;ondern den<lb/>
Kon&#x017F;uln <hi rendition="#g">per&#x017F;önlich</hi> ertheilt. Der Stellvertreter eines abwe&#x017F;en-<lb/>
den oder verhinderten Kon&#x017F;uls darf daher Akte der Standesbe-<lb/>
amten nur dann vornehmen, wenn er vom Reichskanzler die Er-<lb/>
mächtigung dazu erhalten hat <note place="foot" n="2)"><hi rendition="#g">König</hi>, Handb. S. 109.</note>.</p>
                </div><lb/>
                <div n="6">
                  <head><hi rendition="#aq">b</hi>) <hi rendition="#g">Befugni&#x017F;&#x017F;e der Seemanns-Aemter</hi>.</head><lb/>
                  <p>Im Auslande ver&#x017F;ehen die Kon&#x017F;ulate des Deut&#x017F;chen Reiches die<lb/>
Funktionen der Seemannsämter <note place="foot" n="3)">Seemanns-Ordnung v. 27. Dez. 1872 §. 4 Ab&#x017F;. 1 (R.-G.-Bl. S. 409).<lb/>
Durch die&#x017F;es Ge&#x017F;etz hat der §. 32 des Kon&#x017F;ulatsge&#x017F;etzes theils einen fe&#x017F;ter be-<lb/>
&#x017F;timmten, theils einen &#x017F;ehr erweiterten Inhalt bekommen.</note>. Ihre Befugni&#x017F;&#x017F;e er&#x017F;trecken &#x017F;ich<lb/>
in die&#x017F;er Eigen&#x017F;chaft auf alle Kauffahrtei&#x017F;chiffe, welche das Recht, die<lb/>
Reichsflagge zu führen, ausüben dürfen <note place="foot" n="4)">Die Vor&#x017F;chriften darüber enthält das Ge&#x017F;. v. 25. Okt. 1867 (B.-G.-Bl.<lb/>
S. 35).</note> und auf die Führer und<lb/>
Mann&#x017F;chaft die&#x017F;er Schiffe ohne Rück&#x017F;icht auf die Reichsangehörig-<lb/>
keit. In ihrer Eigen&#x017F;chaft als Seemanns-Aemter liegt den Kon-<lb/>
&#x017F;ulaten die Anmu&#x017F;terung und die Ausfertigung der Mu&#x017F;terrolle <note place="foot" n="5)">Seemanns-Ordn. §. 11 fg. Bgl. <hi rendition="#g">König</hi>, Handb. S. 214 ff.</note>,<lb/>
&#x017F;owie die Abmu&#x017F;terung, die Vermerkung der&#x017F;elben in dem See-<lb/>
fahrtsbuche und in der Mu&#x017F;terrolle, und event. die Ueber&#x017F;endung<lb/>
der Mu&#x017F;terrolle an das Seemannsamt des Heimatshafens ob <note place="foot" n="6)">Seemanns-Ordn. §. 16. 20. 21 Ab&#x017F;. 2. Die näheren Vor&#x017F;chriften über<lb/>
das von den Kon&#x017F;uln bei der Mu&#x017F;terung inne zu haltende Verfahren gibt<lb/>
die Nachtrags-In&#x017F;truction v. 22. Febr. 1873 zu §. 32 des Kon&#x017F;nlatsge&#x017F;etzes.</note>.<lb/><note xml:id="seg2pn_31_2" prev="#seg2pn_31_1" place="foot" n="2)">das <hi rendition="#g">Hamburgi&#x017F;che</hi> Ge&#x017F;. v. 17. Nov. 1865 §. 43 (Lappenberg, Samml. der<lb/>
Verordn. Bd. 33 S. 396) erforderten die <hi rendition="#g">be&#x017F;ondere</hi> Ermächtigung durch<lb/>
den Mini&#x017F;ter re&#x017F;p. Senat.</note><lb/>
<fw place="bottom" type="sig"><hi rendition="#g">Laband</hi>, Reichs&#x017F;taatsrecht. <hi rendition="#aq">II.</hi> 17</fw><lb/></p>
                </div>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[257/0271] §. 70. Die Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten. tigung muß aber eine allgemeine ſein, d. h. ſie darf nicht auf die Vornahme einer oder mehrerer einzelner Eheſchließungen u. ſ. w. beſchränkt werden. Es iſt ferner erforderlich, daß die Ertheilung dieſer Befugniß amtlich bekannt gemacht wird. Denn da die Rechtsgültigkeit der Ehe und die Beweiskraft der Geburts- und Todes-Atteſte von dieſer Ermächtigung abhängig iſt, ſo muß das Vorhandenſein der- ſelben allgemein erkennbar ſein 1). Die Ermächtigung wird nicht den Konſulaten, ſondern den Konſuln perſönlich ertheilt. Der Stellvertreter eines abweſen- den oder verhinderten Konſuls darf daher Akte der Standesbe- amten nur dann vornehmen, wenn er vom Reichskanzler die Er- mächtigung dazu erhalten hat 2). b) Befugniſſe der Seemanns-Aemter. Im Auslande verſehen die Konſulate des Deutſchen Reiches die Funktionen der Seemannsämter 3). Ihre Befugniſſe erſtrecken ſich in dieſer Eigenſchaft auf alle Kauffahrteiſchiffe, welche das Recht, die Reichsflagge zu führen, ausüben dürfen 4) und auf die Führer und Mannſchaft dieſer Schiffe ohne Rückſicht auf die Reichsangehörig- keit. In ihrer Eigenſchaft als Seemanns-Aemter liegt den Kon- ſulaten die Anmuſterung und die Ausfertigung der Muſterrolle 5), ſowie die Abmuſterung, die Vermerkung derſelben in dem See- fahrtsbuche und in der Muſterrolle, und event. die Ueberſendung der Muſterrolle an das Seemannsamt des Heimatshafens ob 6). 2) 1) Die Veröffentlichung iſt bis 1872 im Reichsgeſetzblatt erfolgt; ſeit 1873 geſchieht ſie vermittelſt des Centralblattes für das Deutſche Reich. 2) König, Handb. S. 109. 3) Seemanns-Ordnung v. 27. Dez. 1872 §. 4 Abſ. 1 (R.-G.-Bl. S. 409). Durch dieſes Geſetz hat der §. 32 des Konſulatsgeſetzes theils einen feſter be- ſtimmten, theils einen ſehr erweiterten Inhalt bekommen. 4) Die Vorſchriften darüber enthält das Geſ. v. 25. Okt. 1867 (B.-G.-Bl. S. 35). 5) Seemanns-Ordn. §. 11 fg. Bgl. König, Handb. S. 214 ff. 6) Seemanns-Ordn. §. 16. 20. 21 Abſ. 2. Die näheren Vorſchriften über das von den Konſuln bei der Muſterung inne zu haltende Verfahren gibt die Nachtrags-Inſtruction v. 22. Febr. 1873 zu §. 32 des Konſnlatsgeſetzes. 2) das Hamburgiſche Geſ. v. 17. Nov. 1865 §. 43 (Lappenberg, Samml. der Verordn. Bd. 33 S. 396) erforderten die beſondere Ermächtigung durch den Miniſter reſp. Senat. Laband, Reichsſtaatsrecht. II. 17

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/271
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 257. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/271>, abgerufen am 18.04.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.