Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 74. Die Verwaltung des Münzwesens.

durch einen Rechtssatz zum allgemeinen Zahlungsmittel (Papiergeld)
erklärt sind, oder ob ihnen die Geldeigenschaft mangelt 1).

3. Das Reich selbst hat Reichskassenscheine ausgegeben,
welche im juristischen Sinne kein Papiergeld, sondern auf den In-
haber lautende Schuldscheine des Reiches sind. Dieser rechtliche
Charakter derselben ergiebt sich aus 2 Sätzen:

a) Im Privatverkehr findet ein Zwang zu ihrer Annahme nicht
statt 2). Es fehlt ihnen also die Geldqualität; sie sind kein ge-
setzliches Zahlungsmittel.

b) Bei den Kassen des Reiches und sämmtlicher Bundesstaaten
werden sie nicht blos nach ihrem Nennwerthe in Zahlung ange-
nommen, sondern auch von der Reichs-Hauptkasse für Rechnung des
Reichs jederzeit auf Erfordern gegenbaares Geldeingelöst 3).
Sie enthalten also ein Schuldversprechen, welches durch Geldzah-
lung erfüllt werden muß; folglich können sie selbst nicht Geld sein 4).

Die Ausfertigung der Reichskassenscheine ist der "Reichsschul-
den-Verwaltung" übertragen 5); die Kontrole über die Ausfertigung
und Ausgabe der Reichskassenscheine übt die "Reichsschulden-Kom-
mission" 6).

Die Reichskassen-Scheine sind an die einzelnen Bundesstaaten
nach Maßgabe der Bervölkerung vertheilt worden; an diejenigen,
welche Papiergeld (oder Geldpapiere) in Umlauf gesetzt hatten, mit

1) Man kann dies auch so ausdrücken: Die deutschen Einzelstaaten können
kein Papiergeld ausgeben (denn sie sind außer Stande ihren Zetteln die
Eigenschaft eines allgemeinen Zahlungsmittels beizulegen) und sie dürfen
keine Geldpapiere ausgeben (denn es ist ihnen dies vom Reich gesetzlich ver-
boten).

2) Ges. v. 30. April 1874 §. 5 Abs. 2. (R.-G.-Bl. S. 40.)

3) a. a. O. §. 5 Abs. 1.

4) Die Scheidemünzen stehen zwischen wahrem Gelde und Reichskassen-
scheinen in der Mitte. Bei Zahlungen bis zu einem gewissen Betrage haben sie
die rechtliche Eigenschaft des Geldes, darüber hinaus nicht. Soweit sie
als Geld nicht Verwendung finden können, sind sie wie die Reichskassenscheine
von dem Reiche gegen vollgültiges Geld einzulösen. Vgl. oben S. 424. Sie ent-
halten also zugleich ein eventuelles Zahlungsversprechen des Reiches; sie
sind "metallene Geldpapiere", die in gewissen Gränzen vom Reich mit der recht-
lichen Eigenschaft des Geldes versehen worden sind.

5) Ges. v. 30. April 1874 §. 6. Vgl. Bd. I. S. 349 ff.

6) §. 7 Abs. 2. eod. Vgl. Bd. I. S. 354.

§. 74. Die Verwaltung des Münzweſens.

durch einen Rechtsſatz zum allgemeinen Zahlungsmittel (Papiergeld)
erklärt ſind, oder ob ihnen die Geldeigenſchaft mangelt 1).

3. Das Reich ſelbſt hat Reichskaſſenſcheine ausgegeben,
welche im juriſtiſchen Sinne kein Papiergeld, ſondern auf den In-
haber lautende Schuldſcheine des Reiches ſind. Dieſer rechtliche
Charakter derſelben ergiebt ſich aus 2 Sätzen:

a) Im Privatverkehr findet ein Zwang zu ihrer Annahme nicht
ſtatt 2). Es fehlt ihnen alſo die Geldqualität; ſie ſind kein ge-
ſetzliches Zahlungsmittel.

b) Bei den Kaſſen des Reiches und ſämmtlicher Bundesſtaaten
werden ſie nicht blos nach ihrem Nennwerthe in Zahlung ange-
nommen, ſondern auch von der Reichs-Hauptkaſſe für Rechnung des
Reichs jederzeit auf Erfordern gegenbaares Geldeingelöſt 3).
Sie enthalten alſo ein Schuldverſprechen, welches durch Geldzah-
lung erfüllt werden muß; folglich können ſie ſelbſt nicht Geld ſein 4).

Die Ausfertigung der Reichskaſſenſcheine iſt der „Reichsſchul-
den-Verwaltung“ übertragen 5); die Kontrole über die Ausfertigung
und Ausgabe der Reichskaſſenſcheine übt die „Reichsſchulden-Kom-
miſſion“ 6).

Die Reichskaſſen-Scheine ſind an die einzelnen Bundesſtaaten
nach Maßgabe der Bervölkerung vertheilt worden; an diejenigen,
welche Papiergeld (oder Geldpapiere) in Umlauf geſetzt hatten, mit

1) Man kann dies auch ſo ausdrücken: Die deutſchen Einzelſtaaten können
kein Papiergeld ausgeben (denn ſie ſind außer Stande ihren Zetteln die
Eigenſchaft eines allgemeinen Zahlungsmittels beizulegen) und ſie dürfen
keine Geldpapiere ausgeben (denn es iſt ihnen dies vom Reich geſetzlich ver-
boten).

2) Geſ. v. 30. April 1874 §. 5 Abſ. 2. (R.-G.-Bl. S. 40.)

3) a. a. O. §. 5 Abſ. 1.

4) Die Scheidemünzen ſtehen zwiſchen wahrem Gelde und Reichskaſſen-
ſcheinen in der Mitte. Bei Zahlungen bis zu einem gewiſſen Betrage haben ſie
die rechtliche Eigenſchaft des Geldes, darüber hinaus nicht. Soweit ſie
als Geld nicht Verwendung finden können, ſind ſie wie die Reichskaſſenſcheine
von dem Reiche gegen vollgültiges Geld einzulöſen. Vgl. oben S. 424. Sie ent-
halten alſo zugleich ein eventuelles Zahlungsverſprechen des Reiches; ſie
ſind „metallene Geldpapiere“, die in gewiſſen Gränzen vom Reich mit der recht-
lichen Eigenſchaft des Geldes verſehen worden ſind.

5) Geſ. v. 30. April 1874 §. 6. Vgl. Bd. I. S. 349 ff.

6) §. 7 Abſ. 2. eod. Vgl. Bd. I. S. 354.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0452" n="438"/><fw place="top" type="header">§. 74. Die Verwaltung des Münzwe&#x017F;ens.</fw><lb/>
durch einen Rechts&#x017F;atz zum allgemeinen Zahlungsmittel (Papiergeld)<lb/>
erklärt &#x017F;ind, oder ob ihnen die Geldeigen&#x017F;chaft mangelt <note place="foot" n="1)">Man kann dies auch &#x017F;o ausdrücken: Die deut&#x017F;chen Einzel&#x017F;taaten <hi rendition="#g">können</hi><lb/>
kein Papiergeld ausgeben (denn &#x017F;ie &#x017F;ind <hi rendition="#g">außer Stande</hi> ihren Zetteln die<lb/>
Eigen&#x017F;chaft eines allgemeinen Zahlungsmittels beizulegen) und &#x017F;ie <hi rendition="#g">dürfen</hi><lb/>
keine Geldpapiere ausgeben (denn es i&#x017F;t ihnen dies vom Reich ge&#x017F;etzlich <hi rendition="#g">ver-<lb/>
boten</hi>).</note>.</p><lb/>
              <p>3. Das Reich &#x017F;elb&#x017F;t hat <hi rendition="#g">Reichska&#x017F;&#x017F;en&#x017F;cheine</hi> ausgegeben,<lb/>
welche im juri&#x017F;ti&#x017F;chen Sinne kein Papiergeld, &#x017F;ondern auf den In-<lb/>
haber lautende Schuld&#x017F;cheine des Reiches &#x017F;ind. Die&#x017F;er rechtliche<lb/>
Charakter der&#x017F;elben ergiebt &#x017F;ich aus 2 Sätzen:</p><lb/>
              <p><hi rendition="#aq">a</hi>) Im Privatverkehr findet ein Zwang zu ihrer Annahme nicht<lb/>
&#x017F;tatt <note place="foot" n="2)">Ge&#x017F;. v. 30. April 1874 §. 5 Ab&#x017F;. 2. (R.-G.-Bl. S. 40.)</note>. Es fehlt ihnen al&#x017F;o die Geldqualität; &#x017F;ie &#x017F;ind kein ge-<lb/>
&#x017F;etzliches Zahlungsmittel.</p><lb/>
              <p><hi rendition="#aq">b</hi>) Bei den Ka&#x017F;&#x017F;en des Reiches und &#x017F;ämmtlicher Bundes&#x017F;taaten<lb/>
werden &#x017F;ie nicht blos nach ihrem Nennwerthe in Zahlung ange-<lb/>
nommen, &#x017F;ondern auch von der Reichs-Hauptka&#x017F;&#x017F;e für Rechnung des<lb/>
Reichs jederzeit auf Erfordern <hi rendition="#g">gegenbaares Geldeingelö&#x017F;t</hi> <note place="foot" n="3)">a. a. O. §. 5 Ab&#x017F;. 1.</note>.<lb/>
Sie enthalten al&#x017F;o ein Schuldver&#x017F;prechen, welches durch Geldzah-<lb/>
lung erfüllt werden muß; folglich können &#x017F;ie &#x017F;elb&#x017F;t nicht Geld &#x017F;ein <note place="foot" n="4)">Die Scheidemünzen &#x017F;tehen zwi&#x017F;chen wahrem Gelde und Reichska&#x017F;&#x017F;en-<lb/>
&#x017F;cheinen in der Mitte. Bei Zahlungen bis zu einem gewi&#x017F;&#x017F;en Betrage haben &#x017F;ie<lb/>
die rechtliche Eigen&#x017F;chaft des <hi rendition="#g">Geldes</hi>, darüber hinaus <hi rendition="#g">nicht</hi>. Soweit &#x017F;ie<lb/>
als Geld <hi rendition="#g">nicht</hi> Verwendung finden können, &#x017F;ind &#x017F;ie wie die Reichska&#x017F;&#x017F;en&#x017F;cheine<lb/>
von dem Reiche gegen vollgültiges Geld einzulö&#x017F;en. Vgl. oben S. 424. Sie ent-<lb/>
halten al&#x017F;o <hi rendition="#g">zugleich</hi> ein eventuelles Zahlungsver&#x017F;prechen des Reiches; &#x017F;ie<lb/>
&#x017F;ind &#x201E;metallene Geldpapiere&#x201C;, die in gewi&#x017F;&#x017F;en Gränzen vom Reich mit der recht-<lb/>
lichen Eigen&#x017F;chaft des Geldes ver&#x017F;ehen worden &#x017F;ind.</note>.</p><lb/>
              <p>Die Ausfertigung der Reichska&#x017F;&#x017F;en&#x017F;cheine i&#x017F;t der &#x201E;Reichs&#x017F;chul-<lb/>
den-Verwaltung&#x201C; übertragen <note place="foot" n="5)">Ge&#x017F;. v. 30. April 1874 §. 6. Vgl. Bd. <hi rendition="#aq">I.</hi> S. 349 ff.</note>; die Kontrole über die Ausfertigung<lb/>
und Ausgabe der Reichska&#x017F;&#x017F;en&#x017F;cheine übt die &#x201E;Reichs&#x017F;chulden-Kom-<lb/>
mi&#x017F;&#x017F;ion&#x201C; <note place="foot" n="6)">§. 7 Ab&#x017F;. 2. <hi rendition="#aq">eod.</hi> Vgl. Bd. <hi rendition="#aq">I.</hi> S. 354.</note>.</p><lb/>
              <p>Die Reichska&#x017F;&#x017F;en-Scheine &#x017F;ind an die einzelnen Bundes&#x017F;taaten<lb/>
nach Maßgabe der Bervölkerung vertheilt worden; an diejenigen,<lb/>
welche Papiergeld (oder Geldpapiere) in Umlauf ge&#x017F;etzt hatten, mit<lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[438/0452] §. 74. Die Verwaltung des Münzweſens. durch einen Rechtsſatz zum allgemeinen Zahlungsmittel (Papiergeld) erklärt ſind, oder ob ihnen die Geldeigenſchaft mangelt 1). 3. Das Reich ſelbſt hat Reichskaſſenſcheine ausgegeben, welche im juriſtiſchen Sinne kein Papiergeld, ſondern auf den In- haber lautende Schuldſcheine des Reiches ſind. Dieſer rechtliche Charakter derſelben ergiebt ſich aus 2 Sätzen: a) Im Privatverkehr findet ein Zwang zu ihrer Annahme nicht ſtatt 2). Es fehlt ihnen alſo die Geldqualität; ſie ſind kein ge- ſetzliches Zahlungsmittel. b) Bei den Kaſſen des Reiches und ſämmtlicher Bundesſtaaten werden ſie nicht blos nach ihrem Nennwerthe in Zahlung ange- nommen, ſondern auch von der Reichs-Hauptkaſſe für Rechnung des Reichs jederzeit auf Erfordern gegenbaares Geldeingelöſt 3). Sie enthalten alſo ein Schuldverſprechen, welches durch Geldzah- lung erfüllt werden muß; folglich können ſie ſelbſt nicht Geld ſein 4). Die Ausfertigung der Reichskaſſenſcheine iſt der „Reichsſchul- den-Verwaltung“ übertragen 5); die Kontrole über die Ausfertigung und Ausgabe der Reichskaſſenſcheine übt die „Reichsſchulden-Kom- miſſion“ 6). Die Reichskaſſen-Scheine ſind an die einzelnen Bundesſtaaten nach Maßgabe der Bervölkerung vertheilt worden; an diejenigen, welche Papiergeld (oder Geldpapiere) in Umlauf geſetzt hatten, mit 1) Man kann dies auch ſo ausdrücken: Die deutſchen Einzelſtaaten können kein Papiergeld ausgeben (denn ſie ſind außer Stande ihren Zetteln die Eigenſchaft eines allgemeinen Zahlungsmittels beizulegen) und ſie dürfen keine Geldpapiere ausgeben (denn es iſt ihnen dies vom Reich geſetzlich ver- boten). 2) Geſ. v. 30. April 1874 §. 5 Abſ. 2. (R.-G.-Bl. S. 40.) 3) a. a. O. §. 5 Abſ. 1. 4) Die Scheidemünzen ſtehen zwiſchen wahrem Gelde und Reichskaſſen- ſcheinen in der Mitte. Bei Zahlungen bis zu einem gewiſſen Betrage haben ſie die rechtliche Eigenſchaft des Geldes, darüber hinaus nicht. Soweit ſie als Geld nicht Verwendung finden können, ſind ſie wie die Reichskaſſenſcheine von dem Reiche gegen vollgültiges Geld einzulöſen. Vgl. oben S. 424. Sie ent- halten alſo zugleich ein eventuelles Zahlungsverſprechen des Reiches; ſie ſind „metallene Geldpapiere“, die in gewiſſen Gränzen vom Reich mit der recht- lichen Eigenſchaft des Geldes verſehen worden ſind. 5) Geſ. v. 30. April 1874 §. 6. Vgl. Bd. I. S. 349 ff. 6) §. 7 Abſ. 2. eod. Vgl. Bd. I. S. 354.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/452
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 438. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/452>, abgerufen am 19.04.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.