Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 94. Die Kriegsleistungen.

rung ist nicht blos die eigentliche Fortbewegung der Militairzüge,
sondern auch jede dazu gehörende Hülfsleistung zu verstehen. Ins-
besondere gehört hierher das Beladen und Entladen der Wagen 1);
ferner die Freihaltung der Bahnhöfe, die Herstellung von Rampen,
von provisorischen Lagerräumen, Güterschuppen, Schutzdächern; end-
lich die Ausrüstung der Wagen, um sie für die Beförderung von
Mannschaften und Pferden benutzbar zu machen. Den Verwal-
tungen ist in letzterwähnter Beziehung noch besonders die Pflicht
auferlegt, diese Ausrüstungsgegenstände für ihre Eisenbahnwagen
vorräthig zu halten 2). Der Bedarf an solchen Gegenständen wird
von den vereinigten Ausschüssen des Bundesrathes für das Land-
heer und die Festungen und für Eisenbahnen, Post und Tele-
graphen festgesetzt und durch das Reichs-Eisenbahnamt, dem die
Ueberwachung der Ausführung obliegt, den einzelnen Eisenbahn-
Verwaltungen mitgetheilt 3).

Das Maß, in welchem die Transportleistung einer Eisenbahn
in Anspruch genommen werden kann, ist gesetzlich nicht bestimmt;
es findet seine Grenze in der thatsächlichen Leistungsfähigkeit. Im
Kriegsrayon kann bis zu dieser äußersten Grenze gegangen wer-
den; die Feststellung der Fahrpläne, sowie die Zulässigkeit des
Privatverkehrs unterliegt den Bestimmungen des Chefs des Feld-
Eisenbahnwesens unter Mitwirkung des Reichseisenbahnamtes. Bei
den übrigen Eisenbahnen bleibt in der Regel, d. h. wenn nicht be-

1) Ausgenommen sind jedoch Munition und die von den Truppen selbst
mitgeführten Fahrzeuge und Armeegeräthe, welche durch militairische Kräfte
nach Anleitung der Eisenbahn-Behörden auszuladen sind.

2) Kriegsl.Ges. §. 28 Ziff. 1.

3) Ausf.Verordn. Art. 14 Ziff. 1. Der Natur der Sache nach ist die An-
schaffung der Ausrüstungsgegenstände schon in Friedenszeiten zu bewirken und
das Reich ist auf Grund des Art. 47 der Reichsverf. befugt, darauf zu dringen.
Im Kriegsleistungsgesetz ist aber ein Redaktionsfehler passirt. Denn nach §. 1
beginnt die Pflicht zur Erfüllung aller Kriegsleistungen erst mit Erlaß der
Mobilmachungsordre und §. 28 macht hiervon keine Ausnahme; es stellt nur
das Vorräthighalten der Ausrüstungsgegenstände als besondere, selbststän-
dige Verpflichtung neben die Transportleistungspflicht. Bei strenger Wortaus-
legung würde daher zwar jede Bahnverwaltung, auch wenn sie zum Trans-
port von Truppen und Kriegsmaterial thatsächlich nicht in Anspruch genommen
wird, verpflichtet sein, die Ausrüstungs-Gegenstände vorräthig zu halten und
event. dieselben anzuschaffen; diese Pflicht würde aber erst mit dem Erlaß der
Mobilmachungs-Ordre ihren Anfang nehmen.

§. 94. Die Kriegsleiſtungen.

rung iſt nicht blos die eigentliche Fortbewegung der Militairzüge,
ſondern auch jede dazu gehörende Hülfsleiſtung zu verſtehen. Ins-
beſondere gehört hierher das Beladen und Entladen der Wagen 1);
ferner die Freihaltung der Bahnhöfe, die Herſtellung von Rampen,
von proviſoriſchen Lagerräumen, Güterſchuppen, Schutzdächern; end-
lich die Ausrüſtung der Wagen, um ſie für die Beförderung von
Mannſchaften und Pferden benutzbar zu machen. Den Verwal-
tungen iſt in letzterwähnter Beziehung noch beſonders die Pflicht
auferlegt, dieſe Ausrüſtungsgegenſtände für ihre Eiſenbahnwagen
vorräthig zu halten 2). Der Bedarf an ſolchen Gegenſtänden wird
von den vereinigten Ausſchüſſen des Bundesrathes für das Land-
heer und die Feſtungen und für Eiſenbahnen, Poſt und Tele-
graphen feſtgeſetzt und durch das Reichs-Eiſenbahnamt, dem die
Ueberwachung der Ausführung obliegt, den einzelnen Eiſenbahn-
Verwaltungen mitgetheilt 3).

Das Maß, in welchem die Transportleiſtung einer Eiſenbahn
in Anſpruch genommen werden kann, iſt geſetzlich nicht beſtimmt;
es findet ſeine Grenze in der thatſächlichen Leiſtungsfähigkeit. Im
Kriegsrayon kann bis zu dieſer äußerſten Grenze gegangen wer-
den; die Feſtſtellung der Fahrpläne, ſowie die Zuläſſigkeit des
Privatverkehrs unterliegt den Beſtimmungen des Chefs des Feld-
Eiſenbahnweſens unter Mitwirkung des Reichseiſenbahnamtes. Bei
den übrigen Eiſenbahnen bleibt in der Regel, d. h. wenn nicht be-

1) Ausgenommen ſind jedoch Munition und die von den Truppen ſelbſt
mitgeführten Fahrzeuge und Armeegeräthe, welche durch militairiſche Kräfte
nach Anleitung der Eiſenbahn-Behörden auszuladen ſind.

2) Kriegsl.Geſ. §. 28 Ziff. 1.

3) Ausf.Verordn. Art. 14 Ziff. 1. Der Natur der Sache nach iſt die An-
ſchaffung der Ausrüſtungsgegenſtände ſchon in Friedenszeiten zu bewirken und
das Reich iſt auf Grund des Art. 47 der Reichsverf. befugt, darauf zu dringen.
Im Kriegsleiſtungsgeſetz iſt aber ein Redaktionsfehler paſſirt. Denn nach §. 1
beginnt die Pflicht zur Erfüllung aller Kriegsleiſtungen erſt mit Erlaß der
Mobilmachungsordre und §. 28 macht hiervon keine Ausnahme; es ſtellt nur
das Vorräthighalten der Ausrüſtungsgegenſtände als beſondere, ſelbſtſtän-
dige Verpflichtung neben die Transportleiſtungspflicht. Bei ſtrenger Wortaus-
legung würde daher zwar jede Bahnverwaltung, auch wenn ſie zum Trans-
port von Truppen und Kriegsmaterial thatſächlich nicht in Anſpruch genommen
wird, verpflichtet ſein, die Ausrüſtungs-Gegenſtände vorräthig zu halten und
event. dieſelben anzuſchaffen; dieſe Pflicht würde aber erſt mit dem Erlaß der
Mobilmachungs-Ordre ihren Anfang nehmen.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <p><pb facs="#f0372" n="362"/><fw place="top" type="header">§. 94. Die Kriegslei&#x017F;tungen.</fw><lb/>
rung i&#x017F;t nicht blos die eigentliche Fortbewegung der Militairzüge,<lb/>
&#x017F;ondern auch jede dazu gehörende Hülfslei&#x017F;tung zu ver&#x017F;tehen. Ins-<lb/>
be&#x017F;ondere gehört hierher das Beladen und Entladen der Wagen <note place="foot" n="1)">Ausgenommen &#x017F;ind jedoch Munition und die von den Truppen &#x017F;elb&#x017F;t<lb/>
mitgeführten Fahrzeuge und Armeegeräthe, welche durch militairi&#x017F;che Kräfte<lb/>
nach Anleitung der Ei&#x017F;enbahn-Behörden auszuladen &#x017F;ind.</note>;<lb/>
ferner die Freihaltung der Bahnhöfe, die Her&#x017F;tellung von Rampen,<lb/>
von provi&#x017F;ori&#x017F;chen Lagerräumen, Güter&#x017F;chuppen, Schutzdächern; end-<lb/>
lich die Ausrü&#x017F;tung der Wagen, um &#x017F;ie für die Beförderung von<lb/>
Mann&#x017F;chaften und Pferden benutzbar zu machen. Den Verwal-<lb/>
tungen i&#x017F;t in letzterwähnter Beziehung noch be&#x017F;onders die Pflicht<lb/>
auferlegt, die&#x017F;e Ausrü&#x017F;tungsgegen&#x017F;tände für ihre Ei&#x017F;enbahnwagen<lb/>
vorräthig zu halten <note place="foot" n="2)">Kriegsl.Ge&#x017F;. §. 28 Ziff. 1.</note>. Der Bedarf an &#x017F;olchen Gegen&#x017F;tänden wird<lb/>
von den vereinigten Aus&#x017F;chü&#x017F;&#x017F;en des Bundesrathes für das Land-<lb/>
heer und die Fe&#x017F;tungen und für Ei&#x017F;enbahnen, Po&#x017F;t und Tele-<lb/>
graphen fe&#x017F;tge&#x017F;etzt und durch das Reichs-Ei&#x017F;enbahnamt, dem die<lb/>
Ueberwachung der Ausführung obliegt, den einzelnen Ei&#x017F;enbahn-<lb/>
Verwaltungen mitgetheilt <note place="foot" n="3)">Ausf.Verordn. Art. 14 Ziff. 1. Der Natur der Sache nach i&#x017F;t die An-<lb/>
&#x017F;chaffung der Ausrü&#x017F;tungsgegen&#x017F;tände &#x017F;chon in Friedenszeiten zu bewirken und<lb/>
das Reich i&#x017F;t auf Grund des Art. 47 der Reichsverf. befugt, darauf zu dringen.<lb/>
Im Kriegslei&#x017F;tungsge&#x017F;etz i&#x017F;t aber ein Redaktionsfehler pa&#x017F;&#x017F;irt. Denn nach §. 1<lb/><hi rendition="#g">beginnt</hi> die Pflicht zur Erfüllung aller Kriegslei&#x017F;tungen er&#x017F;t mit Erlaß der<lb/>
Mobilmachungsordre und §. 28 macht hiervon keine Ausnahme; es &#x017F;tellt nur<lb/>
das Vorräthighalten der Ausrü&#x017F;tungsgegen&#x017F;tände als <hi rendition="#g">be&#x017F;ondere</hi>, &#x017F;elb&#x017F;t&#x017F;tän-<lb/>
dige Verpflichtung neben die Transportlei&#x017F;tungspflicht. Bei &#x017F;trenger Wortaus-<lb/>
legung würde daher zwar jede Bahnverwaltung, auch wenn &#x017F;ie zum Trans-<lb/>
port von Truppen und Kriegsmaterial that&#x017F;ächlich nicht in An&#x017F;pruch genommen<lb/>
wird, verpflichtet &#x017F;ein, die Ausrü&#x017F;tungs-Gegen&#x017F;tände vorräthig zu halten und<lb/>
event. die&#x017F;elben anzu&#x017F;chaffen; die&#x017F;e Pflicht würde aber er&#x017F;t mit dem Erlaß der<lb/>
Mobilmachungs-Ordre ihren Anfang nehmen.</note>.</p><lb/>
                  <p>Das Maß, in welchem die Transportlei&#x017F;tung einer Ei&#x017F;enbahn<lb/>
in An&#x017F;pruch genommen werden kann, i&#x017F;t ge&#x017F;etzlich nicht be&#x017F;timmt;<lb/>
es findet &#x017F;eine Grenze in der that&#x017F;ächlichen Lei&#x017F;tungsfähigkeit. Im<lb/>
Kriegsrayon kann bis zu die&#x017F;er äußer&#x017F;ten Grenze gegangen wer-<lb/>
den; die Fe&#x017F;t&#x017F;tellung der Fahrpläne, &#x017F;owie die Zulä&#x017F;&#x017F;igkeit des<lb/>
Privatverkehrs unterliegt den Be&#x017F;timmungen des Chefs des Feld-<lb/>
Ei&#x017F;enbahnwe&#x017F;ens unter Mitwirkung des Reichsei&#x017F;enbahnamtes. Bei<lb/>
den übrigen Ei&#x017F;enbahnen bleibt in der Regel, d. h. wenn nicht be-<lb/></p>
                </div>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[362/0372] §. 94. Die Kriegsleiſtungen. rung iſt nicht blos die eigentliche Fortbewegung der Militairzüge, ſondern auch jede dazu gehörende Hülfsleiſtung zu verſtehen. Ins- beſondere gehört hierher das Beladen und Entladen der Wagen 1); ferner die Freihaltung der Bahnhöfe, die Herſtellung von Rampen, von proviſoriſchen Lagerräumen, Güterſchuppen, Schutzdächern; end- lich die Ausrüſtung der Wagen, um ſie für die Beförderung von Mannſchaften und Pferden benutzbar zu machen. Den Verwal- tungen iſt in letzterwähnter Beziehung noch beſonders die Pflicht auferlegt, dieſe Ausrüſtungsgegenſtände für ihre Eiſenbahnwagen vorräthig zu halten 2). Der Bedarf an ſolchen Gegenſtänden wird von den vereinigten Ausſchüſſen des Bundesrathes für das Land- heer und die Feſtungen und für Eiſenbahnen, Poſt und Tele- graphen feſtgeſetzt und durch das Reichs-Eiſenbahnamt, dem die Ueberwachung der Ausführung obliegt, den einzelnen Eiſenbahn- Verwaltungen mitgetheilt 3). Das Maß, in welchem die Transportleiſtung einer Eiſenbahn in Anſpruch genommen werden kann, iſt geſetzlich nicht beſtimmt; es findet ſeine Grenze in der thatſächlichen Leiſtungsfähigkeit. Im Kriegsrayon kann bis zu dieſer äußerſten Grenze gegangen wer- den; die Feſtſtellung der Fahrpläne, ſowie die Zuläſſigkeit des Privatverkehrs unterliegt den Beſtimmungen des Chefs des Feld- Eiſenbahnweſens unter Mitwirkung des Reichseiſenbahnamtes. Bei den übrigen Eiſenbahnen bleibt in der Regel, d. h. wenn nicht be- 1) Ausgenommen ſind jedoch Munition und die von den Truppen ſelbſt mitgeführten Fahrzeuge und Armeegeräthe, welche durch militairiſche Kräfte nach Anleitung der Eiſenbahn-Behörden auszuladen ſind. 2) Kriegsl.Geſ. §. 28 Ziff. 1. 3) Ausf.Verordn. Art. 14 Ziff. 1. Der Natur der Sache nach iſt die An- ſchaffung der Ausrüſtungsgegenſtände ſchon in Friedenszeiten zu bewirken und das Reich iſt auf Grund des Art. 47 der Reichsverf. befugt, darauf zu dringen. Im Kriegsleiſtungsgeſetz iſt aber ein Redaktionsfehler paſſirt. Denn nach §. 1 beginnt die Pflicht zur Erfüllung aller Kriegsleiſtungen erſt mit Erlaß der Mobilmachungsordre und §. 28 macht hiervon keine Ausnahme; es ſtellt nur das Vorräthighalten der Ausrüſtungsgegenſtände als beſondere, ſelbſtſtän- dige Verpflichtung neben die Transportleiſtungspflicht. Bei ſtrenger Wortaus- legung würde daher zwar jede Bahnverwaltung, auch wenn ſie zum Trans- port von Truppen und Kriegsmaterial thatſächlich nicht in Anſpruch genommen wird, verpflichtet ſein, die Ausrüſtungs-Gegenſtände vorräthig zu halten und event. dieſelben anzuſchaffen; dieſe Pflicht würde aber erſt mit dem Erlaß der Mobilmachungs-Ordre ihren Anfang nehmen.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/372
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880, S. 362. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/372>, abgerufen am 30.04.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.