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Klostermann, Rudolf: Das geistige Eigenthum an Schriften, Kunstwerken und Erfindungen. Bd. 2. Berlin, 1869.

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Inhalt.

Patentgesetzgebung.

Einleitung.

Zur Reform der Patentgesetzgebung. -- Nothwendigkeit übereinstim-
mender Patentgesetze. -- Antipatentbewegung. -- Nutzen des Pa-
tentschutzes. -- Einwürfe. -- Die Schweiz. -- Reformvorschläge.
S. XIII.

I. Vorbegriffe.

§. 1. Zweck der Erfindungspatente.
Der Erfinder und die Gesammtheit. -- Collision der Interessen. --
Ausgleichung durch den Patentschutz. -- Folgen der Schutzlosig-
keit. -- Nutzen der Veröffentlichung. -- Wahrung der Gewerbe-
freiheit. -- Begrenzung des Objectes S. 1.

§. 2. Grenzen des Patentschutzes.
Möglichkeit der ausschliesslichen Benutzung. -- Vermögenswerth der
Erfindung. -- Wissenschaftliche Entdeckungen. -- Weitere Be-
grenzung. -- Occupation von Naturproducten. -- Neue Rohpro-
ducte. -- Gewerbliche Benutzung von Naturkräften und Rohstoffen.
-- Arbeitsleistungen. -- Productive Kapitalanlagen. -- Melioration
und Kapitalspeculation S. 10.

§. 3. Eintheilung der Erfindungen.
Bereich der patentfähigen Erfindungen. -- Rechtliche Verschiedenhei-
ten. -- Verschiedene Art der Nutzung. -- Umfang des Untersa-
gungsrechtes. -- Waaren. -- Maschinen. -- Technische Prozesse.
-- Objective Merkmale der Unterscheidung. -- Bewegungskräfte.
-- Zollvereinsgesetzgebung. -- Andere Gesetzgebungen S. 21.

§. 4. Neue Erfindungen.
Positive Bedingung der Neuheit. -- Neue Producte. -- Neue Hülfs-
mittel. -- Neue Anwendungen. -- Anwendung wissenschaftlicher
Prinzipien. -- Materieller Gebrauch. -- Nützlichkeit der Erfindung.
S. 35.

§. 5. Neuheit der Erfindung (Fortsetzung).
Originalität. -- Früherer Gebrauch. -- Gebrauch mit Geheimhaltung.
-- Versuche. -- Veröffentlichung. -- Form und Thatbestand. --
Oeffentliche Ausstellung S. 42.

Inhalt.

Patentgesetzgebung.

Einleitung.

Zur Reform der Patentgesetzgebung. — Nothwendigkeit übereinstim-
mender Patentgesetze. — Antipatentbewegung. — Nutzen des Pa-
tentschutzes. — Einwürfe. — Die Schweiz. — Reformvorschläge.
S. XIII.

I. Vorbegriffe.

§. 1. Zweck der Erfindungspatente.
Der Erfinder und die Gesammtheit. — Collision der Interessen. —
Ausgleichung durch den Patentschutz. — Folgen der Schutzlosig-
keit. — Nutzen der Veröffentlichung. — Wahrung der Gewerbe-
freiheit. — Begrenzung des Objectes S. 1.

§. 2. Grenzen des Patentschutzes.
Möglichkeit der ausschliesslichen Benutzung. — Vermögenswerth der
Erfindung. — Wissenschaftliche Entdeckungen. — Weitere Be-
grenzung. — Occupation von Naturproducten. — Neue Rohpro-
ducte. — Gewerbliche Benutzung von Naturkräften und Rohstoffen.
— Arbeitsleistungen. — Productive Kapitalanlagen. — Melioration
und Kapitalspeculation S. 10.

§. 3. Eintheilung der Erfindungen.
Bereich der patentfähigen Erfindungen. — Rechtliche Verschiedenhei-
ten. — Verschiedene Art der Nutzung. — Umfang des Untersa-
gungsrechtes. — Waaren. — Maschinen. — Technische Prozesse.
— Objective Merkmale der Unterscheidung. — Bewegungskräfte.
— Zollvereinsgesetzgebung. — Andere Gesetzgebungen S. 21.

§. 4. Neue Erfindungen.
Positive Bedingung der Neuheit. — Neue Producte. — Neue Hülfs-
mittel. — Neue Anwendungen. — Anwendung wissenschaftlicher
Prinzipien. — Materieller Gebrauch. — Nützlichkeit der Erfindung.
S. 35.

§. 5. Neuheit der Erfindung (Fortsetzung).
Originalität. — Früherer Gebrauch. — Gebrauch mit Geheimhaltung.
— Versuche. — Veröffentlichung. — Form und Thatbestand. —
Oeffentliche Ausstellung S. 42.

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[[V]/0009] Inhalt. Patentgesetzgebung. Einleitung. Zur Reform der Patentgesetzgebung. — Nothwendigkeit übereinstim- mender Patentgesetze. — Antipatentbewegung. — Nutzen des Pa- tentschutzes. — Einwürfe. — Die Schweiz. — Reformvorschläge. S. XIII. I. Vorbegriffe. §. 1. Zweck der Erfindungspatente. Der Erfinder und die Gesammtheit. — Collision der Interessen. — Ausgleichung durch den Patentschutz. — Folgen der Schutzlosig- keit. — Nutzen der Veröffentlichung. — Wahrung der Gewerbe- freiheit. — Begrenzung des Objectes S. 1. §. 2. Grenzen des Patentschutzes. Möglichkeit der ausschliesslichen Benutzung. — Vermögenswerth der Erfindung. — Wissenschaftliche Entdeckungen. — Weitere Be- grenzung. — Occupation von Naturproducten. — Neue Rohpro- ducte. — Gewerbliche Benutzung von Naturkräften und Rohstoffen. — Arbeitsleistungen. — Productive Kapitalanlagen. — Melioration und Kapitalspeculation S. 10. §. 3. Eintheilung der Erfindungen. Bereich der patentfähigen Erfindungen. — Rechtliche Verschiedenhei- ten. — Verschiedene Art der Nutzung. — Umfang des Untersa- gungsrechtes. — Waaren. — Maschinen. — Technische Prozesse. — Objective Merkmale der Unterscheidung. — Bewegungskräfte. — Zollvereinsgesetzgebung. — Andere Gesetzgebungen S. 21. §. 4. Neue Erfindungen. Positive Bedingung der Neuheit. — Neue Producte. — Neue Hülfs- mittel. — Neue Anwendungen. — Anwendung wissenschaftlicher Prinzipien. — Materieller Gebrauch. — Nützlichkeit der Erfindung. S. 35. §. 5. Neuheit der Erfindung (Fortsetzung). Originalität. — Früherer Gebrauch. — Gebrauch mit Geheimhaltung. — Versuche. — Veröffentlichung. — Form und Thatbestand. — Oeffentliche Ausstellung S. 42.

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Zitationshilfe:	Klostermann, Rudolf: Das geistige Eigenthum an Schriften, Kunstwerken und Erfindungen. Bd. 2. Berlin, 1869, S. [V]. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/klostermann_eigenthum02_1869/9>, abgerufen am 24.04.2024.

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