Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 120. Die Einnahmen.

2. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns sind
gemeinschaftlich die eigenen Einnahmen der Verwaltung des Reichs-
heeres und des allgemeinen Militär-Pensionsfonds, da hinsichtlich
der finanziellen Verwaltung des Heerwesens zwischen Bayern und
den übrigen Staaten keine Gemeinschaft besteht.

3. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns und Würt-
tembergs sind gemeinsam die Ueberschüsse der Post-
und Telegraphenverwaltung.

4. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns, Württem-
bergs und Badens sind gemeinschaftlich die Einnahmen aus
der Besteuerung des Branntweins 1) sowie die Uebergangs-
abgaben vom Branntwein, welcher aus den Gebieten der 3 genannten
Staaten in das Gebiet der Branntweinsteuergemeinschaft eingeführt
wird. Zu dieser Gemeinschaft gehören auch die Zollausschlüsse,
abgesehen von den Badischen; von ihnen wird daher der entspre-
chende Betrag in Gestalt einer Aversionalsumme erhoben 2).

5. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns, Württem-
bergs, Badens und Elsaß-Lothringens sind gemein-
schaftlich die Einnahmen aus der Brausteuer, die Uebergangs-
abgaben für Bier und die an Stelle dieser Steuern zu entrichten-
den Aversa der Exklaven 3).

6. Da bei dem Kriege mit Frankreich der Norddeutsche Bund
und Südhessen eine einheitliche kriegführende Macht bildeten, so
bestand sowohl hinsichtlich der Kosten der Kriegführung als hin-
sichtlich des Antheils an der von Frankreich gezahlten Kriegskosten-

1879/80 Nr. 22; auch in Hirth's Annalen 1880 S. 531) vom Bundesrath am
12. März 1880 (Prot. §. 176) beschlossen, vom Etatsjahr 1880/81 an den Zu-
schlag auf die vorstädtische Bevölkerung Hamburgs und Bremens auszu-
dehnen und auf 5 Mark pro Kopf zu erhöhen; hiervon entfallen auf die
Branntweinsteuer 0,6423 M., auf die Brausteuer 0,2863 M., der Rest auf die
allen Staaten gemeinschaftlichen Abgaben und Zölle.

1) Auch hier ist die Netto-Einnahme zu verstehen, das ist derjenige
Betrag, welcher von der Brutto-Einnahme nach Abzug der gesetzlichen Rück-
vergütungen, Erstattungen, Ausfuhr-Bonifikationen und der den Einzelstaaten
gebührenden 15 Prozent Erhebungs- und Verwaltungskosten übrig bleibt.

2) Ueber den Zuschlag in Hamburg und Bremen vgl. oben S. 323 Note 4.
Zu den Exklaven dieser Gemeinschaft gehören auch die Aemter Ostheim und
Königsberg. Vgl. oben S. 276.

3) Auch bei dieser Gemeinschaft sind die Aemter Ostheim und Königsberg
als Exklaven mit Aversen betheiligt. Vgl. S. 277 fg.

§. 120. Die Einnahmen.

2. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns ſind
gemeinſchaftlich die eigenen Einnahmen der Verwaltung des Reichs-
heeres und des allgemeinen Militär-Penſionsfonds, da hinſichtlich
der finanziellen Verwaltung des Heerweſens zwiſchen Bayern und
den übrigen Staaten keine Gemeinſchaft beſteht.

3. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns und Würt-
tembergs ſind gemeinſam die Ueberſchüſſe der Poſt-
und Telegraphenverwaltung.

4. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns, Württem-
bergs und Badens ſind gemeinſchaftlich die Einnahmen aus
der Beſteuerung des Branntweins 1) ſowie die Uebergangs-
abgaben vom Branntwein, welcher aus den Gebieten der 3 genannten
Staaten in das Gebiet der Branntweinſteuergemeinſchaft eingeführt
wird. Zu dieſer Gemeinſchaft gehören auch die Zollausſchlüſſe,
abgeſehen von den Badiſchen; von ihnen wird daher der entſpre-
chende Betrag in Geſtalt einer Averſionalſumme erhoben 2).

5. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns, Württem-
bergs, Badens und Elſaß-Lothringens ſind gemein-
ſchaftlich die Einnahmen aus der Brauſteuer, die Uebergangs-
abgaben für Bier und die an Stelle dieſer Steuern zu entrichten-
den Averſa der Exklaven 3).

6. Da bei dem Kriege mit Frankreich der Norddeutſche Bund
und Südheſſen eine einheitliche kriegführende Macht bildeten, ſo
beſtand ſowohl hinſichtlich der Koſten der Kriegführung als hin-
ſichtlich des Antheils an der von Frankreich gezahlten Kriegskoſten-

1879/80 Nr. 22; auch in Hirth’s Annalen 1880 S. 531) vom Bundesrath am
12. März 1880 (Prot. §. 176) beſchloſſen, vom Etatsjahr 1880/81 an den Zu-
ſchlag auf die vorſtädtiſche Bevölkerung Hamburgs und Bremens auszu-
dehnen und auf 5 Mark pro Kopf zu erhöhen; hiervon entfallen auf die
Branntweinſteuer 0,6423 M., auf die Brauſteuer 0,2863 M., der Reſt auf die
allen Staaten gemeinſchaftlichen Abgaben und Zölle.

1) Auch hier iſt die Netto-Einnahme zu verſtehen, das iſt derjenige
Betrag, welcher von der Brutto-Einnahme nach Abzug der geſetzlichen Rück-
vergütungen, Erſtattungen, Ausfuhr-Bonifikationen und der den Einzelſtaaten
gebührenden 15 Prozent Erhebungs- und Verwaltungskoſten übrig bleibt.

2) Ueber den Zuſchlag in Hamburg und Bremen vgl. oben S. 323 Note 4.
Zu den Exklaven dieſer Gemeinſchaft gehören auch die Aemter Oſtheim und
Königsberg. Vgl. oben S. 276.

3) Auch bei dieſer Gemeinſchaft ſind die Aemter Oſtheim und Königsberg
als Exklaven mit Averſen betheiligt. Vgl. S. 277 fg.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <pb facs="#f0334" n="324"/>
            <fw place="top" type="header">§. 120. Die Einnahmen.</fw><lb/>
            <p>2. <hi rendition="#g">Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns</hi> &#x017F;ind<lb/>
gemein&#x017F;chaftlich die eigenen Einnahmen der Verwaltung des Reichs-<lb/>
heeres und des allgemeinen Militär-Pen&#x017F;ionsfonds, da hin&#x017F;ichtlich<lb/>
der finanziellen Verwaltung des Heerwe&#x017F;ens zwi&#x017F;chen Bayern und<lb/>
den übrigen Staaten keine Gemein&#x017F;chaft be&#x017F;teht.</p><lb/>
            <p>3. Allen Staaten <hi rendition="#g">mit Ausnahme Bayerns und Würt-<lb/>
tembergs</hi> &#x017F;ind gemein&#x017F;am <hi rendition="#g">die Ueber&#x017F;chü&#x017F;&#x017F;e der Po&#x017F;t-<lb/>
und Telegraphenverwaltung</hi>.</p><lb/>
            <p>4. Allen Staaten mit Ausnahme <hi rendition="#g">Bayerns, Württem-<lb/>
bergs</hi> und <hi rendition="#g">Badens</hi> &#x017F;ind gemein&#x017F;chaftlich die Einnahmen aus<lb/>
der Be&#x017F;teuerung des <hi rendition="#g">Branntweins</hi> <note place="foot" n="1)">Auch hier i&#x017F;t die <hi rendition="#g">Netto-</hi>Einnahme zu ver&#x017F;tehen, das i&#x017F;t derjenige<lb/>
Betrag, welcher von der Brutto-Einnahme nach Abzug der ge&#x017F;etzlichen Rück-<lb/>
vergütungen, Er&#x017F;tattungen, Ausfuhr-Bonifikationen und der den Einzel&#x017F;taaten<lb/>
gebührenden 15 Prozent Erhebungs- und Verwaltungsko&#x017F;ten übrig bleibt.</note> &#x017F;owie die Uebergangs-<lb/>
abgaben vom Branntwein, welcher aus den Gebieten der 3 genannten<lb/>
Staaten in das Gebiet der Branntwein&#x017F;teuergemein&#x017F;chaft eingeführt<lb/>
wird. Zu die&#x017F;er Gemein&#x017F;chaft gehören auch die Zollaus&#x017F;chlü&#x017F;&#x017F;e,<lb/>
abge&#x017F;ehen von den Badi&#x017F;chen; von ihnen wird daher der ent&#x017F;pre-<lb/>
chende Betrag in Ge&#x017F;talt einer Aver&#x017F;ional&#x017F;umme erhoben <note place="foot" n="2)">Ueber den Zu&#x017F;chlag in Hamburg und Bremen vgl. oben S. 323 Note 4.<lb/>
Zu den Exklaven die&#x017F;er Gemein&#x017F;chaft gehören auch die Aemter O&#x017F;theim und<lb/>
Königsberg. Vgl. oben S. 276.</note>.</p><lb/>
            <p>5. Allen Staaten mit Ausnahme <hi rendition="#g">Bayerns, Württem-<lb/>
bergs, Badens</hi> und <hi rendition="#g">El&#x017F;aß-Lothringens</hi> &#x017F;ind gemein-<lb/>
&#x017F;chaftlich die Einnahmen aus der <hi rendition="#g">Brau&#x017F;teuer</hi>, die Uebergangs-<lb/>
abgaben für Bier und die an Stelle die&#x017F;er Steuern zu entrichten-<lb/>
den Aver&#x017F;a der Exklaven <note place="foot" n="3)">Auch bei die&#x017F;er Gemein&#x017F;chaft &#x017F;ind die Aemter O&#x017F;theim und Königsberg<lb/>
als Exklaven mit Aver&#x017F;en betheiligt. Vgl. S. 277 fg.</note>.</p><lb/>
            <p>6. Da bei dem Kriege mit Frankreich der Norddeut&#x017F;che Bund<lb/>
und Südhe&#x017F;&#x017F;en eine einheitliche kriegführende Macht bildeten, &#x017F;o<lb/>
be&#x017F;tand &#x017F;owohl hin&#x017F;ichtlich der Ko&#x017F;ten der Kriegführung als hin-<lb/>
&#x017F;ichtlich des Antheils an der von Frankreich gezahlten Kriegsko&#x017F;ten-<lb/><note xml:id="seg2pn_36_2" prev="#seg2pn_36_1" place="foot" n="4)">1879/80 Nr. 22; auch in Hirth&#x2019;s Annalen 1880 S. 531) vom Bundesrath am<lb/>
12. März 1880 (Prot. §. 176) be&#x017F;chlo&#x017F;&#x017F;en, vom Etatsjahr 1880/81 an den Zu-<lb/>
&#x017F;chlag auf die <hi rendition="#g">vor&#x017F;tädti&#x017F;che</hi> Bevölkerung Hamburgs und Bremens auszu-<lb/>
dehnen und auf 5 Mark pro Kopf zu erhöhen; hiervon entfallen auf die<lb/>
Branntwein&#x017F;teuer 0,64<hi rendition="#sub">23</hi> M., auf die Brau&#x017F;teuer 0,28<hi rendition="#sub">63</hi> M., der Re&#x017F;t auf die<lb/><hi rendition="#g">allen</hi> Staaten gemein&#x017F;chaftlichen Abgaben und Zölle.</note><lb/></p>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[324/0334] §. 120. Die Einnahmen. 2. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns ſind gemeinſchaftlich die eigenen Einnahmen der Verwaltung des Reichs- heeres und des allgemeinen Militär-Penſionsfonds, da hinſichtlich der finanziellen Verwaltung des Heerweſens zwiſchen Bayern und den übrigen Staaten keine Gemeinſchaft beſteht. 3. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns und Würt- tembergs ſind gemeinſam die Ueberſchüſſe der Poſt- und Telegraphenverwaltung. 4. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns, Württem- bergs und Badens ſind gemeinſchaftlich die Einnahmen aus der Beſteuerung des Branntweins 1) ſowie die Uebergangs- abgaben vom Branntwein, welcher aus den Gebieten der 3 genannten Staaten in das Gebiet der Branntweinſteuergemeinſchaft eingeführt wird. Zu dieſer Gemeinſchaft gehören auch die Zollausſchlüſſe, abgeſehen von den Badiſchen; von ihnen wird daher der entſpre- chende Betrag in Geſtalt einer Averſionalſumme erhoben 2). 5. Allen Staaten mit Ausnahme Bayerns, Württem- bergs, Badens und Elſaß-Lothringens ſind gemein- ſchaftlich die Einnahmen aus der Brauſteuer, die Uebergangs- abgaben für Bier und die an Stelle dieſer Steuern zu entrichten- den Averſa der Exklaven 3). 6. Da bei dem Kriege mit Frankreich der Norddeutſche Bund und Südheſſen eine einheitliche kriegführende Macht bildeten, ſo beſtand ſowohl hinſichtlich der Koſten der Kriegführung als hin- ſichtlich des Antheils an der von Frankreich gezahlten Kriegskoſten- 4) 1) Auch hier iſt die Netto-Einnahme zu verſtehen, das iſt derjenige Betrag, welcher von der Brutto-Einnahme nach Abzug der geſetzlichen Rück- vergütungen, Erſtattungen, Ausfuhr-Bonifikationen und der den Einzelſtaaten gebührenden 15 Prozent Erhebungs- und Verwaltungskoſten übrig bleibt. 2) Ueber den Zuſchlag in Hamburg und Bremen vgl. oben S. 323 Note 4. Zu den Exklaven dieſer Gemeinſchaft gehören auch die Aemter Oſtheim und Königsberg. Vgl. oben S. 276. 3) Auch bei dieſer Gemeinſchaft ſind die Aemter Oſtheim und Königsberg als Exklaven mit Averſen betheiligt. Vgl. S. 277 fg. 4) 1879/80 Nr. 22; auch in Hirth’s Annalen 1880 S. 531) vom Bundesrath am 12. März 1880 (Prot. §. 176) beſchloſſen, vom Etatsjahr 1880/81 an den Zu- ſchlag auf die vorſtädtiſche Bevölkerung Hamburgs und Bremens auszu- dehnen und auf 5 Mark pro Kopf zu erhöhen; hiervon entfallen auf die Branntweinſteuer 0,6423 M., auf die Brauſteuer 0,2863 M., der Reſt auf die allen Staaten gemeinſchaftlichen Abgaben und Zölle.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/334
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882, S. 324. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/334>, abgerufen am 25.04.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.