Die Grenzboten. Jg. 67, 1908, Zweites Vierteljahr.

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Maßgebliches und Unmaßgebliches

Reichsspiegel

(Die preußischen Landtagswahlen. Die Döberitzer Kaiserrede. Der Fall
Bernhard.)

Den Urwähler für das preußische Abgeordnetenhaus siud am 16. Juni die
Abgeordnetenwahlen gefolgt, sodaß die Zusammensetzung des neuen Hauses um
endgiltig feststeht. Da das Ergebnis der Wahlmännerwahlen schon eine annähernd
richtige Schätzung gestattet, so hat der entscheidende Tag in der letzten Woche keine
eigentlichen Überraschungen gebracht. Das Ganze ist nur etwas leichter zu über¬
sehe", und Behauptungen, die neulich uoch eine hypothetische Färbung hatten, können
jetzt in bestimmter Form aufgestellt werden.

Wir haben das Ergebnis der Wahlen schon so weit besprochen, daß nur
wenig noch nachgetragen zu werden braucht. Wir kommen deshalb auch nicht noch
einmal auf die Frage zurück, was der Aufgang des sozialdemokratischen Sieben¬
gestirns am parlamentarischen Himmel des Königreichs Preußen bedeutet. Aber
gewonnen hat außerdem auch das Zentrum, und so kann man sich denken, wie
dieser Erfolg der "Antiblockleute" glossiert wird. Solche Glossen machen natürlich
auch den gewünschten Eindruck, obwohl nüchternes Nachdenken sogleich zeigen müßte,
daß geuau dieselbe Erscheinung eingetreten sein würde, wenn in der Reichspolitik
niemals von einem Block die Rede gewesen wäre. Schon aus diesem Grunde hätte
richtige Taktik die Blockparteien veranlassen müssen, den Gedanken der Blockpolitik nicht
ohne weiteres auf die preußische Politik zu übertragen. Es spricht sich darin der¬
selbe Grundfehler aus, der auch in der Wahlrechtsfrage eine so seltsame Rolle ge¬
spielt hat. Die Einrichtungen und die Politischen Grundsätze in den Einzelstaaten
sollen nach dieser Auffassung nur das verkleinerte Abbild der Verhältnisse im Reiche
sein, und die kommunalen Verbände sollen wieder das verkleinerte Bild des Staates
geben. So wird mechanisch alles nach einem Schema aufgebaut; welcher Zweck
damit verbunden wird, danach scheint niemand zu fragen. So erregte sich der
Liberalismus seinerzeit darüber, daß in Hamburg ein "reaktionäres" Wahlrecht
eingeführt wurde, und verlangte, daß der Bundesstaat Hamburg sich möglichst den
Verhältnissen im Reiche anpasse, am besten womöglich das Neichstagswahlrecht auf
seinen Staatsverband übertrage. Man wollte nicht sehen, daß Hamburg nach
seiner staatsrechtlichen Stellung im Reiche zwar ein Bundesstaat, aber in bezug
auf die Zwecke seiner innern Verwaltung doch vor allem eine städtische Gemeinde
ist. Nur um einer innerlich ganz und gar unbegründeten Doktrin willen sollte
sich Hamburg eine ganz widersinnige Verfassung geben; der ersten Seehaudelsstadt
des Reichs wurde zugemutet, über die wichtigsten Angelegenheiten ihrer kommunalen
Verwaltung die Masse der Abhängigen und Vermögenslosen entscheiden zu lassen,
die Träger der eigentlichen Lebensinteressen des großen Handelsplatzes aber möglichst
auszuschalten. Wir erinnern an das Beispiel von Hamburg, weil es am deutlichsten
zeigt, wie das ganz willkürlich verkündete, vollkommen unhaltbare Prinzip von der
Notwendigkeit der Übereinstimmung zwischen Netchseinrichtungen und einzelstaat¬
lichen Verhältnissen in seinen Konsequenzen zum handgreiflichen Unsinn wird. Die
Frage, warum denn die Volksvertretung des Königreichs Preußen nach denselben
Grundsätzen zusammengesetzt sein muß wie der deutsche Reichstag, ist bisher noch
nie wirklich befriedigend beantwortet worden, und sie kann auch überhaupt niemals
überzeugend beantwortet werden, denn diesem Grundsatz fehlt ebenso die innere
Begründung, wie etwa der Behauptung: weil in einem Ort ein Haus ein rotes

Maßgebliches und Unmaßgebliches

Reichsspiegel

(Die preußischen Landtagswahlen. Die Döberitzer Kaiserrede. Der Fall
Bernhard.)

Den Urwähler für das preußische Abgeordnetenhaus siud am 16. Juni die
Abgeordnetenwahlen gefolgt, sodaß die Zusammensetzung des neuen Hauses um
endgiltig feststeht. Da das Ergebnis der Wahlmännerwahlen schon eine annähernd
richtige Schätzung gestattet, so hat der entscheidende Tag in der letzten Woche keine
eigentlichen Überraschungen gebracht. Das Ganze ist nur etwas leichter zu über¬
sehe», und Behauptungen, die neulich uoch eine hypothetische Färbung hatten, können
jetzt in bestimmter Form aufgestellt werden.

Wir haben das Ergebnis der Wahlen schon so weit besprochen, daß nur
wenig noch nachgetragen zu werden braucht. Wir kommen deshalb auch nicht noch
einmal auf die Frage zurück, was der Aufgang des sozialdemokratischen Sieben¬
gestirns am parlamentarischen Himmel des Königreichs Preußen bedeutet. Aber
gewonnen hat außerdem auch das Zentrum, und so kann man sich denken, wie
dieser Erfolg der „Antiblockleute" glossiert wird. Solche Glossen machen natürlich
auch den gewünschten Eindruck, obwohl nüchternes Nachdenken sogleich zeigen müßte,
daß geuau dieselbe Erscheinung eingetreten sein würde, wenn in der Reichspolitik
niemals von einem Block die Rede gewesen wäre. Schon aus diesem Grunde hätte
richtige Taktik die Blockparteien veranlassen müssen, den Gedanken der Blockpolitik nicht
ohne weiteres auf die preußische Politik zu übertragen. Es spricht sich darin der¬
selbe Grundfehler aus, der auch in der Wahlrechtsfrage eine so seltsame Rolle ge¬
spielt hat. Die Einrichtungen und die Politischen Grundsätze in den Einzelstaaten
sollen nach dieser Auffassung nur das verkleinerte Abbild der Verhältnisse im Reiche
sein, und die kommunalen Verbände sollen wieder das verkleinerte Bild des Staates
geben. So wird mechanisch alles nach einem Schema aufgebaut; welcher Zweck
damit verbunden wird, danach scheint niemand zu fragen. So erregte sich der
Liberalismus seinerzeit darüber, daß in Hamburg ein „reaktionäres" Wahlrecht
eingeführt wurde, und verlangte, daß der Bundesstaat Hamburg sich möglichst den
Verhältnissen im Reiche anpasse, am besten womöglich das Neichstagswahlrecht auf
seinen Staatsverband übertrage. Man wollte nicht sehen, daß Hamburg nach
seiner staatsrechtlichen Stellung im Reiche zwar ein Bundesstaat, aber in bezug
auf die Zwecke seiner innern Verwaltung doch vor allem eine städtische Gemeinde
ist. Nur um einer innerlich ganz und gar unbegründeten Doktrin willen sollte
sich Hamburg eine ganz widersinnige Verfassung geben; der ersten Seehaudelsstadt
des Reichs wurde zugemutet, über die wichtigsten Angelegenheiten ihrer kommunalen
Verwaltung die Masse der Abhängigen und Vermögenslosen entscheiden zu lassen,
die Träger der eigentlichen Lebensinteressen des großen Handelsplatzes aber möglichst
auszuschalten. Wir erinnern an das Beispiel von Hamburg, weil es am deutlichsten
zeigt, wie das ganz willkürlich verkündete, vollkommen unhaltbare Prinzip von der
Notwendigkeit der Übereinstimmung zwischen Netchseinrichtungen und einzelstaat¬
lichen Verhältnissen in seinen Konsequenzen zum handgreiflichen Unsinn wird. Die
Frage, warum denn die Volksvertretung des Königreichs Preußen nach denselben
Grundsätzen zusammengesetzt sein muß wie der deutsche Reichstag, ist bisher noch
nie wirklich befriedigend beantwortet worden, und sie kann auch überhaupt niemals
überzeugend beantwortet werden, denn diesem Grundsatz fehlt ebenso die innere
Begründung, wie etwa der Behauptung: weil in einem Ort ein Haus ein rotes

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 67, 1908, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341887_311740/646>, abgerufen am 01.05.2024.

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