Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Klüber, Johann Ludwig: Öffentliches Recht des teutschen Bundes und der Bundesstaaten. Frankfurt (Main), 1817.

Bild:
<< vorherige Seite
II. Th. XII. Cap. Finanzhoheit.
IX. Abschnitt.
INDUSTRIECONCESSIONSREGAL.
§. 375.
Industrie Concession.

I) Der Staat ist, vermöge der Pflicht, die
Gewerbe seinem Zweck gemäss zu leiten
und den Erwerbzweigen gehörige Aufsicht
zu widmen, befugt, Verwilligung oder Con-
cession
, oder auch Empfehlung zu er-
theilen, für nützliche Unternehmungen, Ge-
werbe, Handlungen und Befugnisse, vorü-
bergehende und fortwährende, welche eine
Quelle des Privateinkommens sind, aber
wegen des Staatsinteresse, der Willkühr eines
Jeden nicht überlassen werden a). II) Diese
Gegenstände werden oft zugleich als Quelle
des Staatseinkommens betrachtet, in-
dem davon bestimmte ConcessionsEmo-
lumente
, ConcessionsGelder, Pachtgelder,
oder GewerbRecognitionen b), ein für alle-
mal, oder fortdauernd zu gesetzter Frist
(Gewerbsteuer), erhoben werden. III) Manche
Concessionen dieser Art, beziehen sich auf
PolizeiEinschränkungen, zu dem Be-
sten des Ganzen oder eines Theils dessel-
ben. Diese sind, nebst dem Ertrag, nicht

II. Th. XII. Cap. Finanzhoheit.
IX. Abschnitt.
INDUSTRIECONCESSIONSREGAL.
§. 375.
Industrie Concession.

I) Der Staat ist, vermöge der Pflicht, die
Gewerbe seinem Zweck gemäſs zu leiten
und den Erwerbzweigen gehörige Aufsicht
zu widmen, befugt, Verwilligung oder Con-
cession
, oder auch Empfehlung zu er-
theilen, für nützliche Unternehmungen, Ge-
werbe, Handlungen und Befugnisse, vorü-
bergehende und fortwährende, welche eine
Quelle des Privateinkommens sind, aber
wegen des Staatsinteresse, der Willkühr eines
Jeden nicht überlassen werden a). II) Diese
Gegenstände werden oft zugleich als Quelle
des Staatseinkommens betrachtet, in-
dem davon bestimmte ConcessionsEmo-
lumente
, ConcessionsGelder, Pachtgelder,
oder GewerbRecognitionen b), ein für alle-
mal, oder fortdauernd zu gesetzter Frist
(Gewerbsteuer), erhoben werden. III) Manche
Concessionen dieser Art, beziehen sich auf
PolizeiEinschränkungen, zu dem Be-
sten des Ganzen oder eines Theils dessel-
ben. Diese sind, nebst dem Ertrag, nicht

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <pb facs="#f0642" n="618"/>
          <fw place="top" type="header">II. Th. XII. Cap. Finanzhoheit.</fw><lb/>
          <div n="3">
            <head>IX. <hi rendition="#g"><hi rendition="#k">Abschnitt</hi></hi>.<lb/>
INDUSTRIECONCESSIONSREGAL.</head><lb/>
            <div n="4">
              <head>§. 375.<lb/><hi rendition="#i"><hi rendition="#g">Industrie Concession</hi></hi>.</head><lb/>
              <p>I) Der Staat ist, vermöge der Pflicht, die<lb/>
Gewerbe seinem Zweck gemä&#x017F;s zu leiten<lb/>
und den Erwerbzweigen gehörige Aufsicht<lb/>
zu widmen, befugt, Verwilligung oder <hi rendition="#g">Con-<lb/>
cession</hi>, oder auch <hi rendition="#g">Empfehlung</hi> zu er-<lb/>
theilen, für nützliche Unternehmungen, Ge-<lb/>
werbe, Handlungen und Befugnisse, vorü-<lb/>
bergehende und fortwährende, welche eine<lb/>
Quelle des Privateinkommens sind, aber<lb/>
wegen des Staatsinteresse, der Willkühr eines<lb/>
Jeden nicht überlassen werden <hi rendition="#i"><hi rendition="#sup">a</hi></hi>). II) Diese<lb/>
Gegenstände werden oft zugleich als Quelle<lb/>
des <hi rendition="#g">Staatseinkommens</hi> betrachtet, in-<lb/>
dem davon bestimmte <hi rendition="#g">ConcessionsEmo-<lb/>
lumente</hi>, ConcessionsGelder, Pachtgelder,<lb/>
oder GewerbRecognitionen <hi rendition="#i"><hi rendition="#sup">b</hi></hi>), ein für alle-<lb/>
mal, oder fortdauernd zu gesetzter Frist<lb/>
(Gewerbsteuer), erhoben werden. III) Manche<lb/>
Concessionen dieser Art, beziehen sich auf<lb/><hi rendition="#g">PolizeiEinschränkungen</hi>, zu dem Be-<lb/>
sten des Ganzen oder eines Theils dessel-<lb/>
ben. Diese sind, nebst dem Ertrag, nicht<lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[618/0642] II. Th. XII. Cap. Finanzhoheit. IX. Abschnitt. INDUSTRIECONCESSIONSREGAL. §. 375. Industrie Concession. I) Der Staat ist, vermöge der Pflicht, die Gewerbe seinem Zweck gemäſs zu leiten und den Erwerbzweigen gehörige Aufsicht zu widmen, befugt, Verwilligung oder Con- cession, oder auch Empfehlung zu er- theilen, für nützliche Unternehmungen, Ge- werbe, Handlungen und Befugnisse, vorü- bergehende und fortwährende, welche eine Quelle des Privateinkommens sind, aber wegen des Staatsinteresse, der Willkühr eines Jeden nicht überlassen werden a). II) Diese Gegenstände werden oft zugleich als Quelle des Staatseinkommens betrachtet, in- dem davon bestimmte ConcessionsEmo- lumente, ConcessionsGelder, Pachtgelder, oder GewerbRecognitionen b), ein für alle- mal, oder fortdauernd zu gesetzter Frist (Gewerbsteuer), erhoben werden. III) Manche Concessionen dieser Art, beziehen sich auf PolizeiEinschränkungen, zu dem Be- sten des Ganzen oder eines Theils dessel- ben. Diese sind, nebst dem Ertrag, nicht

Suche im Werk

Hilfe

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ?

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: http://www.deutschestextarchiv.de/klueber_recht_1817
URL zu dieser Seite: http://www.deutschestextarchiv.de/klueber_recht_1817/642
Zitationshilfe: Klüber, Johann Ludwig: Öffentliches Recht des teutschen Bundes und der Bundesstaaten. Frankfurt (Main), 1817, S. 618. In: Deutsches Textarchiv <http://www.deutschestextarchiv.de/klueber_recht_1817/642>, abgerufen am 21.03.2019.