Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

I. Da wo die öffentliche Sicherheit durch einen feindlichen Angriff
in Waffen bedroht wird, entsteht das, was wir den militärischen
Belagerungszustand -- wir werden nach französischem Vorbild
sagen Kriegszustand -- nennen. Der Kriegszustand beruht darauf,
daß die erste Bedingung der Vertheidigung gegen den feindlichen An-
griff die Unterordnung des Bürgerthums unter die militärischen For-
derungen ist. Der Kriegszustand muß daher diejenigen Beschränkungen
der staatsbürgerlichen Freiheit setzen, welche als Bedingung der mili-
tärischen Vertheidigung erscheinen. Diese Beschränkungen bestehen darin,
daß das Recht zu bürgerlichen Verfügungen auf die militärischen
Organe übergeht; zweitens darin, daß für diese Verfügungen ein mili-
tärischer, und nicht mehr ein bürgerlicher Gehorsam gefordert wird.
Die erste Folge davon ist, daß die noch vorhandenen Polizeiorgane
ihrerseits das Recht auf Erlaß von einseitigen Verfügungen verlieren,
und dieß ausschließlich an die militärischen Stellen übergeht. Die zweite
ist die, daß die Polizeiorgane den militärischen unbedingt untergeordnet
werden, und ihnen in ihren Vollziehungen Gehorsam zu leisten haben.
Dieß Recht der militärischen Stellen auf Verfügungen und militärischen
Gehorsam hat demgemäß nur Eine Gränze. Das Militär darf nicht
mehr verlangen, als eben für die Vertheidigung nothwendig ist; alle
Rechtsverhältnisse, welche mit der Vertheidigung gegen den äußern Feind
in keiner Verbindung stehen, werden von dem Kriegszustand gar nicht
berührt. Das Recht des Kriegszustandes erscheint daher auch in Be-
ziehung auf das Eigenthum als Nothrecht, indem jeder sein Gut zur
Vertheidigung hergeben muß, natürlich gegen die entsprechende Ent-
schädigungsansprüche. -- Das Verfahren im Kriegszustand beruht darauf,
daß mit der Pflicht zum militärischen Gehorsam auch die Gerichtsbarkeit
über die Befolgung und Nichtbefolgung der militärischen Verfügungen
(in welche nach dem Obigen alle polizeilichen aufgehen) an die mili-
tärischen Gerichte übergeht; dagegen bleiben alle anderen Organe der
Verwaltung in ihrer systematischen Funktion. Es muß dabei angenommen
werden, daß die militärischen Stellen das Recht haben, diese Funktion
als solche (z. B. Unterricht, Gesundheitspolizei, bürgerliche Rechts-
pflege etc.) so weit zu suspendiren, als dieß für militärische Zwecke
nothwendig erscheint; jedoch darf dadurch kein erworbenes Privatrecht
verletzt werden, und darf diese Suspension auch nicht länger dauern
und nicht weiter gehen, als der militärische Zweck dieß nothwendig
macht. In keinem Falle jedoch erscheint gegen solche Maßregeln ein
Klagrecht berechtigt, und eine Beschwerde kann nur bei der höheren
militärischen Stelle angebracht werden. Dagegen steht das Recht
der Entschädigung für jede Leistung natürlich jedem Einzelnen zu; daß

I. Da wo die öffentliche Sicherheit durch einen feindlichen Angriff
in Waffen bedroht wird, entſteht das, was wir den militäriſchen
Belagerungszuſtand — wir werden nach franzöſiſchem Vorbild
ſagen Kriegszuſtand — nennen. Der Kriegszuſtand beruht darauf,
daß die erſte Bedingung der Vertheidigung gegen den feindlichen An-
griff die Unterordnung des Bürgerthums unter die militäriſchen For-
derungen iſt. Der Kriegszuſtand muß daher diejenigen Beſchränkungen
der ſtaatsbürgerlichen Freiheit ſetzen, welche als Bedingung der mili-
täriſchen Vertheidigung erſcheinen. Dieſe Beſchränkungen beſtehen darin,
daß das Recht zu bürgerlichen Verfügungen auf die militäriſchen
Organe übergeht; zweitens darin, daß für dieſe Verfügungen ein mili-
täriſcher, und nicht mehr ein bürgerlicher Gehorſam gefordert wird.
Die erſte Folge davon iſt, daß die noch vorhandenen Polizeiorgane
ihrerſeits das Recht auf Erlaß von einſeitigen Verfügungen verlieren,
und dieß ausſchließlich an die militäriſchen Stellen übergeht. Die zweite
iſt die, daß die Polizeiorgane den militäriſchen unbedingt untergeordnet
werden, und ihnen in ihren Vollziehungen Gehorſam zu leiſten haben.
Dieß Recht der militäriſchen Stellen auf Verfügungen und militäriſchen
Gehorſam hat demgemäß nur Eine Gränze. Das Militär darf nicht
mehr verlangen, als eben für die Vertheidigung nothwendig iſt; alle
Rechtsverhältniſſe, welche mit der Vertheidigung gegen den äußern Feind
in keiner Verbindung ſtehen, werden von dem Kriegszuſtand gar nicht
berührt. Das Recht des Kriegszuſtandes erſcheint daher auch in Be-
ziehung auf das Eigenthum als Nothrecht, indem jeder ſein Gut zur
Vertheidigung hergeben muß, natürlich gegen die entſprechende Ent-
ſchädigungsanſprüche. — Das Verfahren im Kriegszuſtand beruht darauf,
daß mit der Pflicht zum militäriſchen Gehorſam auch die Gerichtsbarkeit
über die Befolgung und Nichtbefolgung der militäriſchen Verfügungen
(in welche nach dem Obigen alle polizeilichen aufgehen) an die mili-
täriſchen Gerichte übergeht; dagegen bleiben alle anderen Organe der
Verwaltung in ihrer ſyſtematiſchen Funktion. Es muß dabei angenommen
werden, daß die militäriſchen Stellen das Recht haben, dieſe Funktion
als ſolche (z. B. Unterricht, Geſundheitspolizei, bürgerliche Rechts-
pflege ꝛc.) ſo weit zu ſuſpendiren, als dieß für militäriſche Zwecke
nothwendig erſcheint; jedoch darf dadurch kein erworbenes Privatrecht
verletzt werden, und darf dieſe Suspenſion auch nicht länger dauern
und nicht weiter gehen, als der militäriſche Zweck dieß nothwendig
macht. In keinem Falle jedoch erſcheint gegen ſolche Maßregeln ein
Klagrecht berechtigt, und eine Beſchwerde kann nur bei der höheren
militäriſchen Stelle angebracht werden. Dagegen ſteht das Recht
der Entſchädigung für jede Leiſtung natürlich jedem Einzelnen zu; daß

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <pb facs="#f0147" n="125"/>
                <p><hi rendition="#aq">I.</hi> Da wo die öffentliche Sicherheit durch einen feindlichen Angriff<lb/>
in Waffen bedroht wird, ent&#x017F;teht das, was wir den <hi rendition="#g">militäri&#x017F;chen<lb/>
Belagerungszu&#x017F;tand</hi> &#x2014; wir werden nach franzö&#x017F;i&#x017F;chem Vorbild<lb/>
&#x017F;agen <hi rendition="#g">Kriegszu&#x017F;tand</hi> &#x2014; nennen. Der Kriegszu&#x017F;tand beruht darauf,<lb/>
daß die er&#x017F;te Bedingung der Vertheidigung gegen den feindlichen An-<lb/>
griff die Unterordnung des Bürgerthums unter die militäri&#x017F;chen For-<lb/>
derungen i&#x017F;t. Der Kriegszu&#x017F;tand muß daher diejenigen Be&#x017F;chränkungen<lb/>
der &#x017F;taatsbürgerlichen Freiheit &#x017F;etzen, welche als Bedingung der mili-<lb/>
täri&#x017F;chen Vertheidigung er&#x017F;cheinen. Die&#x017F;e Be&#x017F;chränkungen be&#x017F;tehen darin,<lb/>
daß das Recht zu bürgerlichen <hi rendition="#g">Verfügungen</hi> auf die militäri&#x017F;chen<lb/>
Organe übergeht; zweitens darin, daß für die&#x017F;e Verfügungen ein <hi rendition="#g">mili-<lb/>
täri&#x017F;cher</hi>, und nicht mehr ein bürgerlicher Gehor&#x017F;am gefordert wird.<lb/>
Die er&#x017F;te Folge davon i&#x017F;t, daß die noch vorhandenen Polizeiorgane<lb/>
ihrer&#x017F;eits das Recht auf Erlaß von ein&#x017F;eitigen Verfügungen verlieren,<lb/>
und dieß aus&#x017F;chließlich an die militäri&#x017F;chen Stellen übergeht. Die zweite<lb/>
i&#x017F;t die, daß die Polizeiorgane den militäri&#x017F;chen unbedingt untergeordnet<lb/>
werden, und ihnen in ihren Vollziehungen Gehor&#x017F;am zu lei&#x017F;ten haben.<lb/>
Dieß Recht der militäri&#x017F;chen Stellen auf Verfügungen und militäri&#x017F;chen<lb/>
Gehor&#x017F;am hat demgemäß nur Eine Gränze. Das Militär darf nicht<lb/>
mehr verlangen, als eben für die Vertheidigung nothwendig i&#x017F;t; alle<lb/>
Rechtsverhältni&#x017F;&#x017F;e, welche mit der Vertheidigung gegen den äußern Feind<lb/>
in keiner Verbindung &#x017F;tehen, werden von dem Kriegszu&#x017F;tand gar nicht<lb/>
berührt. Das Recht des Kriegszu&#x017F;tandes er&#x017F;cheint daher auch in Be-<lb/>
ziehung auf das Eigenthum als Nothrecht, indem jeder &#x017F;ein Gut zur<lb/>
Vertheidigung hergeben muß, natürlich gegen die ent&#x017F;prechende Ent-<lb/>
&#x017F;chädigungsan&#x017F;prüche. &#x2014; Das Verfahren im Kriegszu&#x017F;tand beruht darauf,<lb/>
daß mit der Pflicht zum militäri&#x017F;chen Gehor&#x017F;am auch die Gerichtsbarkeit<lb/>
über die Befolgung und Nichtbefolgung der militäri&#x017F;chen Verfügungen<lb/>
(in welche nach dem Obigen alle polizeilichen aufgehen) an die mili-<lb/>
täri&#x017F;chen Gerichte übergeht; dagegen bleiben alle anderen Organe der<lb/>
Verwaltung in ihrer &#x017F;y&#x017F;temati&#x017F;chen Funktion. Es muß dabei angenommen<lb/>
werden, daß die militäri&#x017F;chen Stellen das Recht haben, die&#x017F;e Funktion<lb/>
als &#x017F;olche (z. B. Unterricht, Ge&#x017F;undheitspolizei, bürgerliche Rechts-<lb/>
pflege &#xA75B;c.) <hi rendition="#g">&#x017F;o weit</hi> zu <hi rendition="#g">&#x017F;u&#x017F;pendiren</hi>, als dieß für militäri&#x017F;che Zwecke<lb/>
nothwendig er&#x017F;cheint; jedoch darf dadurch <hi rendition="#g">kein</hi> erworbenes Privatrecht<lb/>
verletzt werden, und darf die&#x017F;e Suspen&#x017F;ion auch nicht länger dauern<lb/>
und nicht weiter gehen, als der militäri&#x017F;che Zweck dieß nothwendig<lb/>
macht. In keinem Falle jedoch er&#x017F;cheint gegen &#x017F;olche Maßregeln ein<lb/>
Klagrecht berechtigt, und eine Be&#x017F;chwerde kann nur bei der höheren<lb/><hi rendition="#g">militäri&#x017F;chen</hi> Stelle angebracht werden. Dagegen &#x017F;teht das Recht<lb/>
der Ent&#x017F;chädigung für jede Lei&#x017F;tung natürlich jedem Einzelnen zu; daß<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[125/0147] I. Da wo die öffentliche Sicherheit durch einen feindlichen Angriff in Waffen bedroht wird, entſteht das, was wir den militäriſchen Belagerungszuſtand — wir werden nach franzöſiſchem Vorbild ſagen Kriegszuſtand — nennen. Der Kriegszuſtand beruht darauf, daß die erſte Bedingung der Vertheidigung gegen den feindlichen An- griff die Unterordnung des Bürgerthums unter die militäriſchen For- derungen iſt. Der Kriegszuſtand muß daher diejenigen Beſchränkungen der ſtaatsbürgerlichen Freiheit ſetzen, welche als Bedingung der mili- täriſchen Vertheidigung erſcheinen. Dieſe Beſchränkungen beſtehen darin, daß das Recht zu bürgerlichen Verfügungen auf die militäriſchen Organe übergeht; zweitens darin, daß für dieſe Verfügungen ein mili- täriſcher, und nicht mehr ein bürgerlicher Gehorſam gefordert wird. Die erſte Folge davon iſt, daß die noch vorhandenen Polizeiorgane ihrerſeits das Recht auf Erlaß von einſeitigen Verfügungen verlieren, und dieß ausſchließlich an die militäriſchen Stellen übergeht. Die zweite iſt die, daß die Polizeiorgane den militäriſchen unbedingt untergeordnet werden, und ihnen in ihren Vollziehungen Gehorſam zu leiſten haben. Dieß Recht der militäriſchen Stellen auf Verfügungen und militäriſchen Gehorſam hat demgemäß nur Eine Gränze. Das Militär darf nicht mehr verlangen, als eben für die Vertheidigung nothwendig iſt; alle Rechtsverhältniſſe, welche mit der Vertheidigung gegen den äußern Feind in keiner Verbindung ſtehen, werden von dem Kriegszuſtand gar nicht berührt. Das Recht des Kriegszuſtandes erſcheint daher auch in Be- ziehung auf das Eigenthum als Nothrecht, indem jeder ſein Gut zur Vertheidigung hergeben muß, natürlich gegen die entſprechende Ent- ſchädigungsanſprüche. — Das Verfahren im Kriegszuſtand beruht darauf, daß mit der Pflicht zum militäriſchen Gehorſam auch die Gerichtsbarkeit über die Befolgung und Nichtbefolgung der militäriſchen Verfügungen (in welche nach dem Obigen alle polizeilichen aufgehen) an die mili- täriſchen Gerichte übergeht; dagegen bleiben alle anderen Organe der Verwaltung in ihrer ſyſtematiſchen Funktion. Es muß dabei angenommen werden, daß die militäriſchen Stellen das Recht haben, dieſe Funktion als ſolche (z. B. Unterricht, Geſundheitspolizei, bürgerliche Rechts- pflege ꝛc.) ſo weit zu ſuſpendiren, als dieß für militäriſche Zwecke nothwendig erſcheint; jedoch darf dadurch kein erworbenes Privatrecht verletzt werden, und darf dieſe Suspenſion auch nicht länger dauern und nicht weiter gehen, als der militäriſche Zweck dieß nothwendig macht. In keinem Falle jedoch erſcheint gegen ſolche Maßregeln ein Klagrecht berechtigt, und eine Beſchwerde kann nur bei der höheren militäriſchen Stelle angebracht werden. Dagegen ſteht das Recht der Entſchädigung für jede Leiſtung natürlich jedem Einzelnen zu; daß

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/147
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867, S. 125. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/147>, abgerufen am 27.04.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.