Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr.

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Schwächen und Fiktionen des modernen Parlamentarismus

Denn es ist die letzte schädliche Fiktion, daß jeder Erwählte seinen Wählern
verantwortlich sei. Verantwortlich sein kann, wie schon gesagt, nur einer, der
Herr seines Willens ist. Das ist der Abgeordnete insofern, als er nach seiner
Überzeugung stimmen kann oder wenigstens stimmen soll. Aber schon die immer
stärkere Parteiknechtschaft, die bei den demokratischen Parteien, dem Zentrum
und der Sozialdemokratie natürlich besonders ausgebildet ist aber auch jüngst
bei den Nationalliberalen dazu geführt hat, daß sie ein Mitglied (Memel von
Altona) nur deshalb ausgestoßen haben, weil sich der Mann gegen den Partei-
kntechismus vergangen hat, macht diese Willensfreiheit des einzelnen Abgeord¬
neten so gut wie illusorisch, und für einen Reichstagsbeschluß kann er gar nicht
verantwortlich sein, weil er sich immer durch die Mehrheit oder die Minderheit,
der er angehört, decken kann, und die kann als Ganzes nicht zur Verantwor¬
tung gezogen werden. Jede Verantwortung ist persönlich, eine Gesamtverant¬
wortung ist eine ocmtracliotio in aäjeoto. Hundertmal schwerer wiegt deshalb
die sittliche Verantwortlichkeit eines Ministers oder gar eines Monarchen, denn
für den tritt kein andrer ein, "für sich selber steht er da ganz allein." Wer
denkt heute noch an die "erdrückenden Mehrheiten" des preußischen Abgeordneten¬
hauses in der Konfliktszeit! Aber der gewaltige Minister, der ihnen furchtlos
entgegentrat, auf die Gefahr hin, wie Lord Strafford zu enden, der steht heute
noch vor uns als ein Held.

Was folgt nun aus dem allem, daraus, daß der moderne Parlamentarismus
auf einer ganzen Anzahl von durchsichtigen Fiktionen beruht? Etwa das, daß
wir ihn abschaffen sollen? Das wäre unausführbar und schon deshalb un¬
möglich, weil wir nicht wüßten, was an die Stelle treten könnte. Den Absolu¬
tismus kann doch bei uns auch niemand wollen. Aber das muß jeder Un¬
befangne einsehen, daß der moderne Parlamentarismus, eben weil er auf
Fiktionen aufgebaut ist, eine sehr unvollkommne Institution ist, die viel rascher
abwirtschaftet als die alten Stände. Bei uns in Deutschland ist unter den
Gebildeten der Widerwille und die Opposition gegen die heutige Form des all¬
gemeinen Stimmrechts im Steigen, und was der Reichskanzler am 11. Mai
im Preußischen Herrenhause erklärt hat, das läßt erkennen, daß man auch
w maßgebenden Kreisen entschlossen ist, wie es sich von selbst versteht, den
sozialdemokratischen Zukunftsstaat mit seiner "Zuchthausordnung," wenn es sein
muß. durch eine Änderung des Wahlrechts zu verhindern. Auch Fürst Bismarck
hat bekanntlich in seinen "Gedanken und Erinnerungen" (II, 58) gesagt: "Ich
habe nie gezweifelt, daß das deutsche Volk, sobald es einsieht, daß das be¬
stehende Wahlrecht eine schädliche Institution sei, stark und klug genug sei"
werde, sich davon frei zu machen. Kann es das nicht, so ist meine Redensart,
daß es reiten könne, wenn es erst im Sattel süße, ein Irrtum gewesen." Es
scheint in der Tat ein Irrtum gewesen zu sein. Aber in der bestehenden Form
wenigstens, mit geheimer Abstimmung, hat Bismarck das allgemeine Wahlrecht
°und gar nicht gewollt, und er hat es eingeführt eingestandnermaßen als ein
Kampfmittel, unter Umständen, die längst verschwunden sind. Heute, unter viel
Verwickeltern Verhältnissen, die der großen Menge der Wähler immer weniger
durchsichtig sind, ist es die wichtigste Aufgabe, den Einfluß der Gebildeten im

Schwächen und Fiktionen des modernen Parlamentarismus

Denn es ist die letzte schädliche Fiktion, daß jeder Erwählte seinen Wählern
verantwortlich sei. Verantwortlich sein kann, wie schon gesagt, nur einer, der
Herr seines Willens ist. Das ist der Abgeordnete insofern, als er nach seiner
Überzeugung stimmen kann oder wenigstens stimmen soll. Aber schon die immer
stärkere Parteiknechtschaft, die bei den demokratischen Parteien, dem Zentrum
und der Sozialdemokratie natürlich besonders ausgebildet ist aber auch jüngst
bei den Nationalliberalen dazu geführt hat, daß sie ein Mitglied (Memel von
Altona) nur deshalb ausgestoßen haben, weil sich der Mann gegen den Partei-
kntechismus vergangen hat, macht diese Willensfreiheit des einzelnen Abgeord¬
neten so gut wie illusorisch, und für einen Reichstagsbeschluß kann er gar nicht
verantwortlich sein, weil er sich immer durch die Mehrheit oder die Minderheit,
der er angehört, decken kann, und die kann als Ganzes nicht zur Verantwor¬
tung gezogen werden. Jede Verantwortung ist persönlich, eine Gesamtverant¬
wortung ist eine ocmtracliotio in aäjeoto. Hundertmal schwerer wiegt deshalb
die sittliche Verantwortlichkeit eines Ministers oder gar eines Monarchen, denn
für den tritt kein andrer ein, „für sich selber steht er da ganz allein." Wer
denkt heute noch an die „erdrückenden Mehrheiten" des preußischen Abgeordneten¬
hauses in der Konfliktszeit! Aber der gewaltige Minister, der ihnen furchtlos
entgegentrat, auf die Gefahr hin, wie Lord Strafford zu enden, der steht heute
noch vor uns als ein Held.

Was folgt nun aus dem allem, daraus, daß der moderne Parlamentarismus
auf einer ganzen Anzahl von durchsichtigen Fiktionen beruht? Etwa das, daß
wir ihn abschaffen sollen? Das wäre unausführbar und schon deshalb un¬
möglich, weil wir nicht wüßten, was an die Stelle treten könnte. Den Absolu¬
tismus kann doch bei uns auch niemand wollen. Aber das muß jeder Un¬
befangne einsehen, daß der moderne Parlamentarismus, eben weil er auf
Fiktionen aufgebaut ist, eine sehr unvollkommne Institution ist, die viel rascher
abwirtschaftet als die alten Stände. Bei uns in Deutschland ist unter den
Gebildeten der Widerwille und die Opposition gegen die heutige Form des all¬
gemeinen Stimmrechts im Steigen, und was der Reichskanzler am 11. Mai
im Preußischen Herrenhause erklärt hat, das läßt erkennen, daß man auch
w maßgebenden Kreisen entschlossen ist, wie es sich von selbst versteht, den
sozialdemokratischen Zukunftsstaat mit seiner „Zuchthausordnung," wenn es sein
muß. durch eine Änderung des Wahlrechts zu verhindern. Auch Fürst Bismarck
hat bekanntlich in seinen „Gedanken und Erinnerungen" (II, 58) gesagt: „Ich
habe nie gezweifelt, daß das deutsche Volk, sobald es einsieht, daß das be¬
stehende Wahlrecht eine schädliche Institution sei, stark und klug genug sei«
werde, sich davon frei zu machen. Kann es das nicht, so ist meine Redensart,
daß es reiten könne, wenn es erst im Sattel süße, ein Irrtum gewesen." Es
scheint in der Tat ein Irrtum gewesen zu sein. Aber in der bestehenden Form
wenigstens, mit geheimer Abstimmung, hat Bismarck das allgemeine Wahlrecht
°und gar nicht gewollt, und er hat es eingeführt eingestandnermaßen als ein
Kampfmittel, unter Umständen, die längst verschwunden sind. Heute, unter viel
Verwickeltern Verhältnissen, die der großen Menge der Wähler immer weniger
durchsichtig sind, ist es die wichtigste Aufgabe, den Einfluß der Gebildeten im

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_293618/503>, abgerufen am 20.05.2024.

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