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Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Erstes Vierteljahr.

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Reichstag und Verfassung

wird. Unsre Meister der Beredsamkeit würden sich um die Wiederbelebung
der Reichstagsverhcindlungen ein ganz besondres Verdienst erwerben, wenn sie
ihre Kunst darauf verwenden wollten, etwa nach dem Muster Moltkes in einer
halben Stunde das zu sagen, wozu sie jetzt zwei Stunden brauchen; in frühern
und bessern Zeiten ist es doch auch gegangen.

Die Sitzungen des Reichstags sind aber nicht nur durch die rednerische
Verlängerung von geringerer Anziehungskraft geworden, sondern auch durch ihre
geringere sachliche Bedeutung. Während des Norddeutschen Reichstags und
der ersten Zeit des deutschen Reichstags lag der Schwerpunkt der Verhand¬
lungen in den Plenarsitzungen, nur wenig Borlagen wurden vorher in
Kommissionen beraten. Heute ist genau das Gegenteil Übung geworden, darum
sind die Debatten in den Kommissionen, wenn auch nicht hitziger, wohl aber
bedeutender als im Reichstag selbst. Dort werden eigentlich bloß noch die
Reden zur Betonung des Parteistandpunkts für die Zeitungen und die Wähler
draußen gehalten, und dann wird nach den vorher gefaßten Fraktionsbeschlüssen
abgestimmt. Daß diese Einteilung gerade auf die Abgeordneten, die strebsam
sind, nur wenig anziehend wirken kann, dürfte einleuchten; die Zahl derer, die
die langweiligen Plenarsitzungen meiden, nachdem sie die für ihre Wiederwahl
unerläßlichen Reden gehalten haben, hat von Wahlperiode zu Wahlperiode
zugenommen. Sie erscheinen dann bloß noch auf telegraphischen Ruf der
Parteihäupter, um das von der Fraktion beschlossene Ja oder Nein abzugeben.
Gewisse Beratungsgegenstände werden ja nach wie vor zweckmäßiger in
Kommissionen vorberaten werden müssen, aber im allgemeinen dürfte es sich
empfehlen, das Hauptgewicht wieder auf die Debatte im Hause zu legen. Nach
den Erfahrungen früherer Jahre dürfte damit keineswegs eine Ausdehnung der
Beratungen verknüpft sein, um so weniger wenn die Mehrheit zahlreich genug
anwesend ist, unnütze Debatten abzuschneiden. Die Mitwirkung des Bundes¬
rath wird, um die Neigung zu Konflikten nicht zu fördern, sehr sein gehand¬
habt werden müssen, ein energischer Protest gegen eine der üblichen Ver¬
letzungen der Verfassungsbestimmungen kann aber im geeigneten Falle nichts
schaden. Es kann gar nicht oft und scharf genug darauf hingewiesen werden,
wie innig der Zusammenhang ist, der zwischen dem unbezweifelten Rückgang
des Parlamentarismus und den ebenso offenkundiger Vernachlässigungen der
Verfassung besteht, die sich der Reichstag wegen seiner Parteiverhältnisse zu¬
schulden kommen läßt.

Und nun das Volk! wobei hier vor allem die bürgerlichen Wähler ins
Auge gefaßt werden sollen. Durch sie ist nach den letzten Wahlen ein frischer
Zug gegangen, möge er seine belebende Wirkung behalten! Er hat sich im
wesentlichen in der Richtung bemerkbar gemacht, daß die bürgerlichen Wähler
einzusehen beginnen, wie wenig Anlaß sie eigentlich haben, sich gegenüber der
als Klassenpartei auftretenden Sozialdemokratie in Parteien zu zerspalten, und
daß die Gründe für gemeinsames Zusammenhalten doch viel durchschlagender
sind, als was in Zeitungen und von Parteirednern Unterscheidendes gesagt
wird. Das ist eine gesunde Einsicht und könnte die bürgerlichen Wähler zu
dem ihnen sehr nötigen Entschluß bringen, daß sie sich doch endlich einmal vom


Reichstag und Verfassung

wird. Unsre Meister der Beredsamkeit würden sich um die Wiederbelebung
der Reichstagsverhcindlungen ein ganz besondres Verdienst erwerben, wenn sie
ihre Kunst darauf verwenden wollten, etwa nach dem Muster Moltkes in einer
halben Stunde das zu sagen, wozu sie jetzt zwei Stunden brauchen; in frühern
und bessern Zeiten ist es doch auch gegangen.

Die Sitzungen des Reichstags sind aber nicht nur durch die rednerische
Verlängerung von geringerer Anziehungskraft geworden, sondern auch durch ihre
geringere sachliche Bedeutung. Während des Norddeutschen Reichstags und
der ersten Zeit des deutschen Reichstags lag der Schwerpunkt der Verhand¬
lungen in den Plenarsitzungen, nur wenig Borlagen wurden vorher in
Kommissionen beraten. Heute ist genau das Gegenteil Übung geworden, darum
sind die Debatten in den Kommissionen, wenn auch nicht hitziger, wohl aber
bedeutender als im Reichstag selbst. Dort werden eigentlich bloß noch die
Reden zur Betonung des Parteistandpunkts für die Zeitungen und die Wähler
draußen gehalten, und dann wird nach den vorher gefaßten Fraktionsbeschlüssen
abgestimmt. Daß diese Einteilung gerade auf die Abgeordneten, die strebsam
sind, nur wenig anziehend wirken kann, dürfte einleuchten; die Zahl derer, die
die langweiligen Plenarsitzungen meiden, nachdem sie die für ihre Wiederwahl
unerläßlichen Reden gehalten haben, hat von Wahlperiode zu Wahlperiode
zugenommen. Sie erscheinen dann bloß noch auf telegraphischen Ruf der
Parteihäupter, um das von der Fraktion beschlossene Ja oder Nein abzugeben.
Gewisse Beratungsgegenstände werden ja nach wie vor zweckmäßiger in
Kommissionen vorberaten werden müssen, aber im allgemeinen dürfte es sich
empfehlen, das Hauptgewicht wieder auf die Debatte im Hause zu legen. Nach
den Erfahrungen früherer Jahre dürfte damit keineswegs eine Ausdehnung der
Beratungen verknüpft sein, um so weniger wenn die Mehrheit zahlreich genug
anwesend ist, unnütze Debatten abzuschneiden. Die Mitwirkung des Bundes¬
rath wird, um die Neigung zu Konflikten nicht zu fördern, sehr sein gehand¬
habt werden müssen, ein energischer Protest gegen eine der üblichen Ver¬
letzungen der Verfassungsbestimmungen kann aber im geeigneten Falle nichts
schaden. Es kann gar nicht oft und scharf genug darauf hingewiesen werden,
wie innig der Zusammenhang ist, der zwischen dem unbezweifelten Rückgang
des Parlamentarismus und den ebenso offenkundiger Vernachlässigungen der
Verfassung besteht, die sich der Reichstag wegen seiner Parteiverhältnisse zu¬
schulden kommen läßt.

Und nun das Volk! wobei hier vor allem die bürgerlichen Wähler ins
Auge gefaßt werden sollen. Durch sie ist nach den letzten Wahlen ein frischer
Zug gegangen, möge er seine belebende Wirkung behalten! Er hat sich im
wesentlichen in der Richtung bemerkbar gemacht, daß die bürgerlichen Wähler
einzusehen beginnen, wie wenig Anlaß sie eigentlich haben, sich gegenüber der
als Klassenpartei auftretenden Sozialdemokratie in Parteien zu zerspalten, und
daß die Gründe für gemeinsames Zusammenhalten doch viel durchschlagender
sind, als was in Zeitungen und von Parteirednern Unterscheidendes gesagt
wird. Das ist eine gesunde Einsicht und könnte die bürgerlichen Wähler zu
dem ihnen sehr nötigen Entschluß bringen, daß sie sich doch endlich einmal vom


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[0715] Reichstag und Verfassung wird. Unsre Meister der Beredsamkeit würden sich um die Wiederbelebung der Reichstagsverhcindlungen ein ganz besondres Verdienst erwerben, wenn sie ihre Kunst darauf verwenden wollten, etwa nach dem Muster Moltkes in einer halben Stunde das zu sagen, wozu sie jetzt zwei Stunden brauchen; in frühern und bessern Zeiten ist es doch auch gegangen. Die Sitzungen des Reichstags sind aber nicht nur durch die rednerische Verlängerung von geringerer Anziehungskraft geworden, sondern auch durch ihre geringere sachliche Bedeutung. Während des Norddeutschen Reichstags und der ersten Zeit des deutschen Reichstags lag der Schwerpunkt der Verhand¬ lungen in den Plenarsitzungen, nur wenig Borlagen wurden vorher in Kommissionen beraten. Heute ist genau das Gegenteil Übung geworden, darum sind die Debatten in den Kommissionen, wenn auch nicht hitziger, wohl aber bedeutender als im Reichstag selbst. Dort werden eigentlich bloß noch die Reden zur Betonung des Parteistandpunkts für die Zeitungen und die Wähler draußen gehalten, und dann wird nach den vorher gefaßten Fraktionsbeschlüssen abgestimmt. Daß diese Einteilung gerade auf die Abgeordneten, die strebsam sind, nur wenig anziehend wirken kann, dürfte einleuchten; die Zahl derer, die die langweiligen Plenarsitzungen meiden, nachdem sie die für ihre Wiederwahl unerläßlichen Reden gehalten haben, hat von Wahlperiode zu Wahlperiode zugenommen. Sie erscheinen dann bloß noch auf telegraphischen Ruf der Parteihäupter, um das von der Fraktion beschlossene Ja oder Nein abzugeben. Gewisse Beratungsgegenstände werden ja nach wie vor zweckmäßiger in Kommissionen vorberaten werden müssen, aber im allgemeinen dürfte es sich empfehlen, das Hauptgewicht wieder auf die Debatte im Hause zu legen. Nach den Erfahrungen früherer Jahre dürfte damit keineswegs eine Ausdehnung der Beratungen verknüpft sein, um so weniger wenn die Mehrheit zahlreich genug anwesend ist, unnütze Debatten abzuschneiden. Die Mitwirkung des Bundes¬ rath wird, um die Neigung zu Konflikten nicht zu fördern, sehr sein gehand¬ habt werden müssen, ein energischer Protest gegen eine der üblichen Ver¬ letzungen der Verfassungsbestimmungen kann aber im geeigneten Falle nichts schaden. Es kann gar nicht oft und scharf genug darauf hingewiesen werden, wie innig der Zusammenhang ist, der zwischen dem unbezweifelten Rückgang des Parlamentarismus und den ebenso offenkundiger Vernachlässigungen der Verfassung besteht, die sich der Reichstag wegen seiner Parteiverhältnisse zu¬ schulden kommen läßt. Und nun das Volk! wobei hier vor allem die bürgerlichen Wähler ins Auge gefaßt werden sollen. Durch sie ist nach den letzten Wahlen ein frischer Zug gegangen, möge er seine belebende Wirkung behalten! Er hat sich im wesentlichen in der Richtung bemerkbar gemacht, daß die bürgerlichen Wähler einzusehen beginnen, wie wenig Anlaß sie eigentlich haben, sich gegenüber der als Klassenpartei auftretenden Sozialdemokratie in Parteien zu zerspalten, und daß die Gründe für gemeinsames Zusammenhalten doch viel durchschlagender sind, als was in Zeitungen und von Parteirednern Unterscheidendes gesagt wird. Das ist eine gesunde Einsicht und könnte die bürgerlichen Wähler zu dem ihnen sehr nötigen Entschluß bringen, daß sie sich doch endlich einmal vom

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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341881_87477/715>, abgerufen am 21.05.2024.