Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 71. Die Verwaltung der Post und Telegraphie.

über die rechtlichen Verhältnisse beider Anstalten zum Publikum,
über die Portofreiheiten und das Posttaxwesen zu, mit Ausnahme
der reglementarischen und Tarifbestimmungen für den internen Ver-
kehr innerhalb Bayerns, beziehungsweise Württembergs. R.-V.
Art. 4 Z. 10. Art. 52 Abs. 2 Postges. v. 28. Oktob. 1871 §. 50
letzter Abs. Posttaxgesetz §. 13.

2. Dem Reiche steht für das ganze Reichsgebiet mit Aus-
nahme von Bayern und Württemberg die unmittelbare Ver-
waltung der Post und Telegraphie zu, welche für Rechnung des
Reiches geführt wird 1). R.-V. Art. 48 Abs. 1. 49. Nur hin-
sichtlich der Anstellung der Beamten ist im Art. 50 der R.-V. den
Einzelstaaten ein Antheil zugestanden. Vom Kaiser erfolgt die
Anstellung der oberen Beamten (z. B. der Direktoren, Räthe,
Ober-Inspektoren), ferner der zur Wahrnehmung des Aufsichts- u. s. w.
Dienstes in den einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Be-
hörden fungirenden Post- und Telegraphenbeamten (z. B. Inspek-
toren, Kontroleure 2). Von der Kaiserlichen Ernennung dieser Be-
amten wird den einzelnen Landesregierungen, soweit dieselben ihre
Gebiete betreffen, behufs der landesherrlichen Bestätigung und Publi-
kation rechtzeitig Mittheilung gemacht werden. (Art. 50 Abs. 4.)
Die Landesregierungen sind befugt, die andern bei den Ver-
waltungsbehörden der Post und Telegraphie erforderlichen Beamten,
sowie alle für den lokalen und technischen Betrieb bestimmten, mit-
hin bei den eigentlichen Betriebsstellen fungirenden Beamten u. s. w.,
anzustellen. (Art. 50 Abs. 5). Auch diese Beamten sind verpflichtet,

vereinbart, "daß die Ausdehnung der im Nordd. Bunde über die Vorrechte
der Post geltenden Bestimmungen auf den internen Verkehr Württembergs in-
soweit von der Zustimmung Württembergs abhängen soll, als diese Bestim-
mungen der Post Vorrechte beilegen, welche derselben nach der gegenwärtigen
Gesetzgebung in Württemberg nicht zustehen". Dieser Vorbehalt ist erledigt,
indem das die Vorrechte der Post regelnde Reichsgesetz v. 28. Okt. 1871 unter
Zustimmung Württembergs für das ganze Reichsgebiet in Geltung getreten ist.

1) Die finanziellen Uebergangsbestimmungen im Art. 51 der R.-V. und
im Gesetz v. 5. Juni 1869 §. 13 sind nicht mehr von Belang. Vgl. über die-
selben meine Erörterungen in Hirth's Annalen 1873 (Bd. 6) S. 513 fg.

2) Die Beamten, welche vom Kaiser gemäß der R.-V. ernannt werden
und den Diensteid der unmittelbaren Reichsbeamten zu leisten haben,
sind die Oberpostdirektoren, Oberposträthe, Posträthe, Postbauräthe, Postinspek-
toren und Ober-Postkassen-Rendanten.

§. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie.

über die rechtlichen Verhältniſſe beider Anſtalten zum Publikum,
über die Portofreiheiten und das Poſttaxweſen zu, mit Ausnahme
der reglementariſchen und Tarifbeſtimmungen für den internen Ver-
kehr innerhalb Bayerns, beziehungsweiſe Württembergs. R.-V.
Art. 4 Z. 10. Art. 52 Abſ. 2 Poſtgeſ. v. 28. Oktob. 1871 §. 50
letzter Abſ. Poſttaxgeſetz §. 13.

2. Dem Reiche ſteht für das ganze Reichsgebiet mit Aus-
nahme von Bayern und Württemberg die unmittelbare Ver-
waltung der Poſt und Telegraphie zu, welche für Rechnung des
Reiches geführt wird 1). R.-V. Art. 48 Abſ. 1. 49. Nur hin-
ſichtlich der Anſtellung der Beamten iſt im Art. 50 der R.-V. den
Einzelſtaaten ein Antheil zugeſtanden. Vom Kaiſer erfolgt die
Anſtellung der oberen Beamten (z. B. der Direktoren, Räthe,
Ober-Inſpektoren), ferner der zur Wahrnehmung des Aufſichts- u. ſ. w.
Dienſtes in den einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Be-
hörden fungirenden Poſt- und Telegraphenbeamten (z. B. Inſpek-
toren, Kontroleure 2). Von der Kaiſerlichen Ernennung dieſer Be-
amten wird den einzelnen Landesregierungen, ſoweit dieſelben ihre
Gebiete betreffen, behufs der landesherrlichen Beſtätigung und Publi-
kation rechtzeitig Mittheilung gemacht werden. (Art. 50 Abſ. 4.)
Die Landesregierungen ſind befugt, die andern bei den Ver-
waltungsbehörden der Poſt und Telegraphie erforderlichen Beamten,
ſowie alle für den lokalen und techniſchen Betrieb beſtimmten, mit-
hin bei den eigentlichen Betriebsſtellen fungirenden Beamten u. ſ. w.,
anzuſtellen. (Art. 50 Abſ. 5). Auch dieſe Beamten ſind verpflichtet,

vereinbart, „daß die Ausdehnung der im Nordd. Bunde über die Vorrechte
der Poſt geltenden Beſtimmungen auf den internen Verkehr Württembergs in-
ſoweit von der Zuſtimmung Württembergs abhängen ſoll, als dieſe Beſtim-
mungen der Poſt Vorrechte beilegen, welche derſelben nach der gegenwärtigen
Geſetzgebung in Württemberg nicht zuſtehen“. Dieſer Vorbehalt iſt erledigt,
indem das die Vorrechte der Poſt regelnde Reichsgeſetz v. 28. Okt. 1871 unter
Zuſtimmung Württembergs für das ganze Reichsgebiet in Geltung getreten iſt.

1) Die finanziellen Uebergangsbeſtimmungen im Art. 51 der R.-V. und
im Geſetz v. 5. Juni 1869 §. 13 ſind nicht mehr von Belang. Vgl. über die-
ſelben meine Erörterungen in Hirth’s Annalen 1873 (Bd. 6) S. 513 fg.

2) Die Beamten, welche vom Kaiſer gemäß der R.-V. ernannt werden
und den Dienſteid der unmittelbaren Reichsbeamten zu leiſten haben,
ſind die Oberpoſtdirektoren, Oberpoſträthe, Poſträthe, Poſtbauräthe, Poſtinſpek-
toren und Ober-Poſtkaſſen-Rendanten.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0302" n="288"/><fw place="top" type="header">§. 71. Die Verwaltung der Po&#x017F;t und Telegraphie.</fw><lb/>
über die rechtlichen Verhältni&#x017F;&#x017F;e beider An&#x017F;talten zum Publikum,<lb/>
über die Portofreiheiten und das Po&#x017F;ttaxwe&#x017F;en zu, mit Ausnahme<lb/>
der reglementari&#x017F;chen und Tarifbe&#x017F;timmungen für den internen Ver-<lb/>
kehr innerhalb Bayerns, beziehungswei&#x017F;e Württembergs. R.-V.<lb/>
Art. 4 Z. 10. Art. 52 Ab&#x017F;. 2 Po&#x017F;tge&#x017F;. v. 28. Oktob. 1871 §. 50<lb/>
letzter Ab&#x017F;. Po&#x017F;ttaxge&#x017F;etz §. 13.</p><lb/>
              <p>2. Dem <hi rendition="#g">Reiche</hi> &#x017F;teht für das ganze Reichsgebiet mit Aus-<lb/>
nahme von Bayern und Württemberg die <hi rendition="#g">unmittelbare</hi> Ver-<lb/>
waltung der Po&#x017F;t und Telegraphie zu, welche für Rechnung des<lb/>
Reiches geführt wird <note place="foot" n="1)">Die finanziellen Uebergangsbe&#x017F;timmungen im Art. 51 der R.-V. und<lb/>
im Ge&#x017F;etz v. 5. Juni 1869 §. 13 &#x017F;ind nicht mehr von Belang. Vgl. über die-<lb/>
&#x017F;elben meine Erörterungen in <hi rendition="#g">Hirth</hi>&#x2019;s Annalen 1873 (Bd. 6) S. 513 fg.</note>. R.-V. Art. 48 Ab&#x017F;. 1. 49. Nur hin-<lb/>
&#x017F;ichtlich der An&#x017F;tellung der Beamten i&#x017F;t im Art. 50 der R.-V. den<lb/>
Einzel&#x017F;taaten ein Antheil zuge&#x017F;tanden. Vom <hi rendition="#g">Kai&#x017F;er</hi> erfolgt die<lb/>
An&#x017F;tellung der <hi rendition="#g">oberen</hi> Beamten (z. B. der Direktoren, Räthe,<lb/>
Ober-In&#x017F;pektoren), ferner der zur Wahrnehmung des Auf&#x017F;ichts- u. &#x017F;. w.<lb/>
Dien&#x017F;tes in den einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Be-<lb/>
hörden fungirenden Po&#x017F;t- und Telegraphenbeamten (z. B. In&#x017F;pek-<lb/>
toren, Kontroleure <note place="foot" n="2)">Die Beamten, welche vom Kai&#x017F;er gemäß der R.-V. ernannt werden<lb/>
und den Dien&#x017F;teid der <hi rendition="#g">unmittelbaren</hi> Reichsbeamten zu lei&#x017F;ten haben,<lb/>
&#x017F;ind die Oberpo&#x017F;tdirektoren, Oberpo&#x017F;träthe, Po&#x017F;träthe, Po&#x017F;tbauräthe, Po&#x017F;tin&#x017F;pek-<lb/>
toren und Ober-Po&#x017F;tka&#x017F;&#x017F;en-Rendanten.</note>. Von der Kai&#x017F;erlichen Ernennung die&#x017F;er Be-<lb/>
amten wird den einzelnen Landesregierungen, &#x017F;oweit die&#x017F;elben ihre<lb/>
Gebiete betreffen, behufs der landesherrlichen Be&#x017F;tätigung und Publi-<lb/>
kation rechtzeitig Mittheilung gemacht werden. (Art. 50 Ab&#x017F;. 4.)<lb/>
Die <hi rendition="#g">Landesregierungen</hi> &#x017F;ind befugt, die andern bei den Ver-<lb/>
waltungsbehörden der Po&#x017F;t und Telegraphie erforderlichen Beamten,<lb/>
&#x017F;owie alle für den lokalen und techni&#x017F;chen Betrieb be&#x017F;timmten, mit-<lb/>
hin bei den eigentlichen Betriebs&#x017F;tellen fungirenden Beamten u. &#x017F;. w.,<lb/>
anzu&#x017F;tellen. (Art. 50 Ab&#x017F;. 5). Auch die&#x017F;e Beamten &#x017F;ind verpflichtet,<lb/><note xml:id="seg2pn_40_2" prev="#seg2pn_40_1" place="foot" n="3)">vereinbart, &#x201E;daß die Ausdehnung der im Nordd. Bunde über die Vorrechte<lb/>
der Po&#x017F;t geltenden Be&#x017F;timmungen auf den internen Verkehr Württembergs in-<lb/>
&#x017F;oweit von der Zu&#x017F;timmung Württembergs abhängen &#x017F;oll, als die&#x017F;e Be&#x017F;tim-<lb/>
mungen der Po&#x017F;t Vorrechte beilegen, welche der&#x017F;elben nach der gegenwärtigen<lb/>
Ge&#x017F;etzgebung in Württemberg nicht zu&#x017F;tehen&#x201C;. Die&#x017F;er Vorbehalt i&#x017F;t erledigt,<lb/>
indem das die Vorrechte der Po&#x017F;t regelnde Reichsge&#x017F;etz v. 28. Okt. 1871 unter<lb/>
Zu&#x017F;timmung Württembergs für das ganze Reichsgebiet in Geltung getreten i&#x017F;t.</note><lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[288/0302] §. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie. über die rechtlichen Verhältniſſe beider Anſtalten zum Publikum, über die Portofreiheiten und das Poſttaxweſen zu, mit Ausnahme der reglementariſchen und Tarifbeſtimmungen für den internen Ver- kehr innerhalb Bayerns, beziehungsweiſe Württembergs. R.-V. Art. 4 Z. 10. Art. 52 Abſ. 2 Poſtgeſ. v. 28. Oktob. 1871 §. 50 letzter Abſ. Poſttaxgeſetz §. 13. 2. Dem Reiche ſteht für das ganze Reichsgebiet mit Aus- nahme von Bayern und Württemberg die unmittelbare Ver- waltung der Poſt und Telegraphie zu, welche für Rechnung des Reiches geführt wird 1). R.-V. Art. 48 Abſ. 1. 49. Nur hin- ſichtlich der Anſtellung der Beamten iſt im Art. 50 der R.-V. den Einzelſtaaten ein Antheil zugeſtanden. Vom Kaiſer erfolgt die Anſtellung der oberen Beamten (z. B. der Direktoren, Räthe, Ober-Inſpektoren), ferner der zur Wahrnehmung des Aufſichts- u. ſ. w. Dienſtes in den einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Be- hörden fungirenden Poſt- und Telegraphenbeamten (z. B. Inſpek- toren, Kontroleure 2). Von der Kaiſerlichen Ernennung dieſer Be- amten wird den einzelnen Landesregierungen, ſoweit dieſelben ihre Gebiete betreffen, behufs der landesherrlichen Beſtätigung und Publi- kation rechtzeitig Mittheilung gemacht werden. (Art. 50 Abſ. 4.) Die Landesregierungen ſind befugt, die andern bei den Ver- waltungsbehörden der Poſt und Telegraphie erforderlichen Beamten, ſowie alle für den lokalen und techniſchen Betrieb beſtimmten, mit- hin bei den eigentlichen Betriebsſtellen fungirenden Beamten u. ſ. w., anzuſtellen. (Art. 50 Abſ. 5). Auch dieſe Beamten ſind verpflichtet, 3) 1) Die finanziellen Uebergangsbeſtimmungen im Art. 51 der R.-V. und im Geſetz v. 5. Juni 1869 §. 13 ſind nicht mehr von Belang. Vgl. über die- ſelben meine Erörterungen in Hirth’s Annalen 1873 (Bd. 6) S. 513 fg. 2) Die Beamten, welche vom Kaiſer gemäß der R.-V. ernannt werden und den Dienſteid der unmittelbaren Reichsbeamten zu leiſten haben, ſind die Oberpoſtdirektoren, Oberpoſträthe, Poſträthe, Poſtbauräthe, Poſtinſpek- toren und Ober-Poſtkaſſen-Rendanten. 3) vereinbart, „daß die Ausdehnung der im Nordd. Bunde über die Vorrechte der Poſt geltenden Beſtimmungen auf den internen Verkehr Württembergs in- ſoweit von der Zuſtimmung Württembergs abhängen ſoll, als dieſe Beſtim- mungen der Poſt Vorrechte beilegen, welche derſelben nach der gegenwärtigen Geſetzgebung in Württemberg nicht zuſtehen“. Dieſer Vorbehalt iſt erledigt, indem das die Vorrechte der Poſt regelnde Reichsgeſetz v. 28. Okt. 1871 unter Zuſtimmung Württembergs für das ganze Reichsgebiet in Geltung getreten iſt.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/302
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 288. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/302>, abgerufen am 09.05.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.