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Die Bayerische Presse. Nr. 88. Würzburg, 12. April 1850.

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[Spaltenumbruch] beten und haben die Zusicherung der Annahme
derselben erhalten. ( Lautes Bravo in der Ver-
sammlung und auf den Gallerien. ) Der Präsi-
dent unterbricht den Staatsminister v. Lützow:
Er glaube nach dieser Erklärung dem Herrn
Staatsminister v. Lützow das Wort, als sol-
chem, nicht mehr ertheilen zu dürfen, sondern nur
noch als Abgeordneten. Da er die treue Be-
wahrung der Verfassung gelobt habe, so soll man
ihm diesen Schritt nicht verargen und falsch aus-
legen, es sei nur seine Absicht, im Jnteresse des
Vaterlandes zu handeln. ( Lautes Bravo links
und auf den Gallerien 4 und 5. ) Staatsmini-
ster v. Lützow berichtigt, daß er nur gesagt habe:
daß sie -- die Minister -- von Sr. königl. Ho-
heit dem Großherzog die Zusicherung der Annahme
( der eingereichten Dimission ) erhalten hätten, nicht,
daß die Annahme schon erfolgt sei, und erklärt
darauf: Jch habe nunmehr noch eine großherzogl.
Verordnung zu verlesen und bemerke dabei, daß
dies der letzte Akt des gegenwärtigen Ministe-
riums sein wird, welches fortan nur noch bis
zum Eintritt seiner Nachfolger die laufenden Ge-
schäfte fortführen wird. ( Der Staatsminister
v. Lützow verliest darauf eine Verordnung, nach
welcher die Kamme auf drei Monate vertagt
wird. Bei Vorlesung dieser Botschaft erheben
sich die Herren am Ministertische und die auf
der rechten Seite des Hauses; die auf der Lin-
ken bleiben sitzen und es werden Mehrere, die
sich gleichfalls erheben wollen, von ihren Neben-
männern durch Ziehen an den Rockschößen zum
Sitzenbleiben genöthigt. Es herrscht ein erwar-
tungsvolles Schweigen. ) Der Präsident spricht
seine Ansicht dahin aus, daß er nach dem §. 132
der Verfassung das nunmehr abgetretene Ministe-
rium nicht mehr für verantwortlich halten könne,
da es nur noch die laufenden Geschäfte fortzufüh-
ren habe. Die Vertagung aber gehöre nicht zu
diesen laufenden Geschäften. ( Die Minister ver-
lassen den Sitzungssaal. Der Präsident fährt
fort: ) Namentlich aber glaube er unter den
jetzigen Umständen die Vertagung nicht anerken-
nen zu dürfen, und müsse deshalb in der Tages-
Ordnung fortfahren. Der Abg. Böcler erhält zur
Geschäftsordnung das Wort: Jch habe nicht die
Absicht, hier eine lange Debatte hervorzurufen.
Jch wünsche nur eine Aufforderung an den Hrn.
Präsidenten zu erlassen und kurz zu motiviren.
Dem Großherzog steht nach §. 98 der Verfas-
sung das Recht zu, die Kammer einmal auf drei
Monate während jeder Session zu vertagen. Es
liegt keiner der Ausnahmefälle des §. 86 der
Verfassung vor. Wir haben aus der so eben
verlesenen Botschaft gesehen, daß die bisherigen
Minister die betreffende Verordnung der Verta-
gung contrasignirt haben. Sie haben damit die
Verantwortung für diesen Schritt übernommen.
Ob das Ministerium aber abgetreten ist oder
abzutreten Willens ist, darauf kommt hier nichts
an. Obwohl wir diesen Schritt bedauern müssen,
so können wir uns ihm doch nicht widersetzen, da
er sich innerhalb der gesetzlichen Schranken bewegt.
Der §. 132 sagt nur, daß das Ministerium die
laufenden Geschäfte fortführen muß, auch wider
seinen Willen; davon aber, was das Ministerium
kann, spricht dieser Paragraph gar nicht, und es
ist deshalb auch nicht zweifelhaft, daß das Mini-
sterium die Verantwortung für die Vertagung über
sich nehmen kann. Lassen Sie uns, meine Her-
ren, eine gute und gerechte Sache nicht dadurch
verschlimmern, daß wir selbst den Boden des Ge-
setzes verlassen. Lassen wir der Krone die Rechte,
welche ihr das Staatsgrundgesetz bietet, damit auch
wir berechtigt bleiben, unsere Rechte geltend zu
machen. Präsident: Auch ich habe nur eine gute
und gerechte Sache zu vertheidigen gedacht, auch
ich werde mich nur auf gesetzlichem Wege erhal-
ten. Jch glaube nicht, daß man mir mit Recht
vorwerfen kann, daß ich einen ungesetzlichen Weg
eingeschlagen. Jch halte mich nochmals verpflich-
tet, Jhnen meine Ansicht darzulegen. Das Mi-
nisterium hat seine Dimission eingereicht und ist
darauf die Annahme derselben erfolgt. Jst denn
das nicht ein Abtreten des Ministeriums? Jch
[Spaltenumbruch] bin gestern als Präsident dieser Versammlung zu
dem Hrn. Staatsminister v. Lützow berufen wor-
den, der mich in der mir ertheilten Audienz davon
in Kenntniß gesetzt hat, daß das Ministerium seine
Entlassung eingereicht und dieselbe angenommen
sei. Es thut mir leid, daß Hr. Minister v. Lü-
tzow nicht mehr gegenwärtig ist, um diese seine
Worte mir bestätigen zu können. Der Präsident
spricht darauf seine volle Rechtsüberzeugung, daß
die Verantwortung der Vertagung nicht mehr von
dem nunmehr unverantwortlichen Ministerium über-
nommen werden könne, nochmals aus. Brandt:
Jch kann meine Rechtsüberzeugung nicht durch die
eines Andern binden lassen, und ich erkläre hier-
mit, daß ich die Fortsetzung der Sitzung für eine
Ungesetzlichkeit halte, an der ich nicht Theil haben
will. ( Tumult auf den Gallerien, Trommeln und
Pfeifen. Rufe nach Ruhe, die demnächst durch
den Präsidenten unter Verweisung auf das Gesetz
hergestellt wird. ) Böcler richtet nochmals und
dringend die Aufforderung an den Präsidenten, die
Sitzung zu schließen: Wir glauben es uns und
der Sache schuldig zu sein, das Sitzungslokal zu
verlassen; zwingen Sie uns nicht zu einem Schritt,
den wir ungern thun, zu dem Sie uns aber doch
entschlossen sehen. Präsident: Jch anerkenne und
ehre jede Rechtsüberzeugung, aber ich kann nur
der meinigen folgen. Unter Unruhe und Tumult
der Gallerien 4 und 5 verläßt die gesammte
Rechte das Sitzungslokal, worauf der Präsident
erklärt: "Die Versammlung ist nicht mehr be-
schlußfähig. Jch schließe die Sitzung. Nächste
Sitzung morgen 12 Uhr." Auf der Linken er-
hebt sich der Ruf: "Es lebe die Verfassung --
Hoch! Hoch!" worein die Gallerien 4 und 5 leb-
haft einstimmen."

Schwerin, 5. April. Heute hielt Gendarme-
rie die Eingänge des hiesigen Kammerlokals be-
setzt, um die von dem Präsidenten der Kammer
gestern auf heute angesagte Sitzung zu inhibiren.
Es fand daher keine Sitzung Statt. Die Ab-
geordneten werden wahrscheinlich in der Mehrzahl
heute nach Hause reifen.

T. D. Altona, 9. April. General Bonin,
Oberbefehlshaber der schleswig=holsteinischen Trup-
pen, hat diese Stelle niedergelegt und Willisen
den Oberbefehl übernommen

   

Hamburg, 4. April. Wie tief sich der Haß
gegen die Schleswig=Holsteiner in der Brust eines
jeden Vollblutdänen eingenistet hat, davon gibt die
vom Kapitän C. Schmidt von der Altonaer Brigg
"Eduard," welcher von St. Jago de Cuba hier
angekommen, berichtete Thatsache die redendsten Be-
weise. Am 17. v. M. begegnete gedachter Kapi-
tän in der Nordsee einer Hamburger Barke, mit
der er zu sprechen wünschte, daher die schleswig-
holstein 'sche Flagge auf dem "Eduard" aufzog
und -- sich der Barke nähernd -- dieselbe an-
rief. Aber kaum daß dies geschehen, strich die
Barke die Hamburger Flagge, ohne daß auf
abermaliges Anrufen des "Eduard" eine Antwort
erfolgte, ungeachtet 5--6 menschliche Gestalten
von der Barke nach dem "Eduard" unverwandt
hinüberblickten. Dem Kapitän Schmidt, der sich
dieses beispiellose Betragen, welches ihn sehr
kränkte, nicht zu enträthseln wußte, wurde aber,
nachdem er den Spiegel der Barke, auf welchem
der Name "August" zu lesen war, gesehen, Alles
klar, indem ihm wohl bekannt war, daß das Schiff
den eingefleischten Dänen Kinch zum Führer hat.
Kapitän Kinch wollte also nicht wissen, sagt Herr
Schmidt, was mein Begehr auf offener See sei!
Ob Krankheit meiner Equipage, ob Mangel an
Wasser oder Proviant, oder sonstige Schiffsnoth
mich veranlaßten, ihn anzurufen: er wollte von
Allem keine Notitz nehmen und segelt fort! So
weit geht der Haß der Dänen, daß sie sogar die
Gesetze der Moral und des Völkerrechts nicht re-
spektiren.

Leipzig, 8. April. Die große Gewerbeaus-
stellung wird erst übermorgen, den 10. d., eröffnet,
und man hofft, daß der König diesem Akte bei-
wohnen werde.

   

Berlin, 9 April. Der Generalmajor a la
suite
von Gerlach ist zum General=Lieutenant
[Spaltenumbruch] und General = Adjutanten und die Generalmajors
Prinz August von Württemberg, Erbgroßherzog
von Mecklenburg = Strehlitz, Herzog zu Sachsen-
Coburg=Gotha und Herzog Joseph zu Sachsen-
Altenburg zu General = Lieutenants ernannt wor-
den. Außerdem sind zu Generalmajors ernannt:
die Obersten Palm, Graf Schieffen, v. Willisen,
Verlohren, v. Borcke, v. Knoblauch, Leo, Ehr-
hardt, v. Wenzel, Freiherr v. Reitzenstein, von
Treskow, Freiherr von Dobeneck, von Wangen-
heim und Fürst zu Hohenzollern=Hechingen.

T. D. Erfurt, 10. April. Aus guter Quelle
vernehme ich, daß Preußen zum Juni einen
Zollvereins=Congreß nach Kassel berufen
wird. Vorher sollen Berathungen von Sachver-
ständigen Statt finden über Reformen, die in den
Zoll=Angelegenheiten Norddeutschlands wünschens-
werth und resp. nothwendig geworden sind. --
Bei den bevorstehenden Verhandlungen mit Oester-
reich über die Verlängerung des mit dem 1. Mai
ablaufenden Jnterims vom 30. Sept. v. J. soll
preußischerseits die Anerkennung des in Erfurt zu
constituirenden Bundesstaates als Bedingung ge-
stellt werden.

** Wien, 6. April. Der regierende Herzog
von Nassau hat der bei dem Begräbniß seines
Bruders ausgerückten k. k. Mannschaft 200 Du-
katen zustellen lassen.

* Aus Wien geht der "Allg. Ztg., welcher wir
jüngst einen Artikel über den zu 10 Jahren Zucht-
haus verurtheilten F.=M.=Lieut. Hrabowsky ent-
lehnten, folgende Berichtigung von falschen Anga-
ben in jenem Artikel zu: "Einer Berichtigung
bedarf die Aeußerung Jhres Korrespondenten, daß
an der Schwäche, welche F.=M.=L. Baron Hra-
bowsky, ein während seiner 52 Dienstjahre sehr
treuer und tapferer k. k. General, im Jahre 1848
dem revolutionären ungar. Landesvertheidigungs-
Ausschusse gegenüber beurkundete: einige Schuld
seine junge Gattin, eine exaltirte Magyarin, trage.
Nun ist aber die Gemahlin des Baron Hra-
bowsky, geb. Jsabelle Klobusitzky, von Haus aus
eine strenge Royalistin, die sich mit der Politik
durchaus nicht befaßte. Ja, als ihr Gemahl nach
Ofen als Kommandirender ernannt wurde, verließ
sie Peterwardein, um von dem Schauplatze der
politischen Wirren entfernt zu sein, und zog sich
nach Kaschau zu ihrer Schwester, Gräfin Cornelie
Csaky, zurück, stand also in der verhängnißvollen
Epoche des revolutionären Terrorismus in Pesth-
Ofen gar nicht an der Seite ihres Mannes, den
physische Gewalt und Terrorismus zu den be-
dauernswerthen Schritten zwangen, welche seine
Verurtheilung nach sich zogen. Gleich bei dem
Beginn der Untersuchungshaft eilte sie nach Wien,
um das unglückliche Schicksal ihres zärtlich gelieb-
ten Gatten durch ihre Anwesenheit zu erleichtern;
das Kriegsgericht gewährte ihr die Erlaubniß, ih-
ren Mann täglich zu besuchen, und nun hofft sie
von der k. k. Milde die Ermächtigung zu erfle-
hen, ihrem Mann in das Gefängniß nach Olmütz
sammt ihrer kleinen Tochter zu folgen. Eine Ver-
dächtigung ihrer Gesinnungen könnte Bedenken er-
zeugen, welche die Erfüllung ihrer Bitte vielleicht
erschweren und die durch und durch der allerhöch-
sten Dynastie ergebene, tiefgebeugte Gattin des
letzten Trostes berauben würden.

Dänemark.

Kopenhagen, 7. April. "Faedrelandet" über-
setzt das Schreiben des Hrn. v. Schleinitz an die
Statthalterschaft und bezeichnet dasselbe als ein
neues Aktenstück zur Einsicht in die Doppelzüngig-
keit der preußischen Politik.

Frankreich.

C Paris, 9. April. Die Nachricht von der
Vergiftung des Papstes hat Anton Bonaparte
aus Jtalien mitgebracht. Seiner Erzählung nach
wäre es ein langsames Gift. ( Wird nach neu-
ern Nachrichten widersprochen. )

Schweiz.

+ + Bern, 9. April. Sie werden es wahr-
scheinlich auffallend finden, daß ich Jhnen über die

[Spaltenumbruch] beten und haben die Zusicherung der Annahme
derselben erhalten. ( Lautes Bravo in der Ver-
sammlung und auf den Gallerien. ) Der Präsi-
dent unterbricht den Staatsminister v. Lützow:
Er glaube nach dieser Erklärung dem Herrn
Staatsminister v. Lützow das Wort, als sol-
chem, nicht mehr ertheilen zu dürfen, sondern nur
noch als Abgeordneten. Da er die treue Be-
wahrung der Verfassung gelobt habe, so soll man
ihm diesen Schritt nicht verargen und falsch aus-
legen, es sei nur seine Absicht, im Jnteresse des
Vaterlandes zu handeln. ( Lautes Bravo links
und auf den Gallerien 4 und 5. ) Staatsmini-
ster v. Lützow berichtigt, daß er nur gesagt habe:
daß sie -- die Minister -- von Sr. königl. Ho-
heit dem Großherzog die Zusicherung der Annahme
( der eingereichten Dimission ) erhalten hätten, nicht,
daß die Annahme schon erfolgt sei, und erklärt
darauf: Jch habe nunmehr noch eine großherzogl.
Verordnung zu verlesen und bemerke dabei, daß
dies der letzte Akt des gegenwärtigen Ministe-
riums sein wird, welches fortan nur noch bis
zum Eintritt seiner Nachfolger die laufenden Ge-
schäfte fortführen wird. ( Der Staatsminister
v. Lützow verliest darauf eine Verordnung, nach
welcher die Kamme auf drei Monate vertagt
wird. Bei Vorlesung dieser Botschaft erheben
sich die Herren am Ministertische und die auf
der rechten Seite des Hauses; die auf der Lin-
ken bleiben sitzen und es werden Mehrere, die
sich gleichfalls erheben wollen, von ihren Neben-
männern durch Ziehen an den Rockschößen zum
Sitzenbleiben genöthigt. Es herrscht ein erwar-
tungsvolles Schweigen. ) Der Präsident spricht
seine Ansicht dahin aus, daß er nach dem §. 132
der Verfassung das nunmehr abgetretene Ministe-
rium nicht mehr für verantwortlich halten könne,
da es nur noch die laufenden Geschäfte fortzufüh-
ren habe. Die Vertagung aber gehöre nicht zu
diesen laufenden Geschäften. ( Die Minister ver-
lassen den Sitzungssaal. Der Präsident fährt
fort: ) Namentlich aber glaube er unter den
jetzigen Umständen die Vertagung nicht anerken-
nen zu dürfen, und müsse deshalb in der Tages-
Ordnung fortfahren. Der Abg. Böcler erhält zur
Geschäftsordnung das Wort: Jch habe nicht die
Absicht, hier eine lange Debatte hervorzurufen.
Jch wünsche nur eine Aufforderung an den Hrn.
Präsidenten zu erlassen und kurz zu motiviren.
Dem Großherzog steht nach §. 98 der Verfas-
sung das Recht zu, die Kammer einmal auf drei
Monate während jeder Session zu vertagen. Es
liegt keiner der Ausnahmefälle des §. 86 der
Verfassung vor. Wir haben aus der so eben
verlesenen Botschaft gesehen, daß die bisherigen
Minister die betreffende Verordnung der Verta-
gung contrasignirt haben. Sie haben damit die
Verantwortung für diesen Schritt übernommen.
Ob das Ministerium aber abgetreten ist oder
abzutreten Willens ist, darauf kommt hier nichts
an. Obwohl wir diesen Schritt bedauern müssen,
so können wir uns ihm doch nicht widersetzen, da
er sich innerhalb der gesetzlichen Schranken bewegt.
Der §. 132 sagt nur, daß das Ministerium die
laufenden Geschäfte fortführen muß, auch wider
seinen Willen; davon aber, was das Ministerium
kann, spricht dieser Paragraph gar nicht, und es
ist deshalb auch nicht zweifelhaft, daß das Mini-
sterium die Verantwortung für die Vertagung über
sich nehmen kann. Lassen Sie uns, meine Her-
ren, eine gute und gerechte Sache nicht dadurch
verschlimmern, daß wir selbst den Boden des Ge-
setzes verlassen. Lassen wir der Krone die Rechte,
welche ihr das Staatsgrundgesetz bietet, damit auch
wir berechtigt bleiben, unsere Rechte geltend zu
machen. Präsident: Auch ich habe nur eine gute
und gerechte Sache zu vertheidigen gedacht, auch
ich werde mich nur auf gesetzlichem Wege erhal-
ten. Jch glaube nicht, daß man mir mit Recht
vorwerfen kann, daß ich einen ungesetzlichen Weg
eingeschlagen. Jch halte mich nochmals verpflich-
tet, Jhnen meine Ansicht darzulegen. Das Mi-
nisterium hat seine Dimission eingereicht und ist
darauf die Annahme derselben erfolgt. Jst denn
das nicht ein Abtreten des Ministeriums? Jch
[Spaltenumbruch] bin gestern als Präsident dieser Versammlung zu
dem Hrn. Staatsminister v. Lützow berufen wor-
den, der mich in der mir ertheilten Audienz davon
in Kenntniß gesetzt hat, daß das Ministerium seine
Entlassung eingereicht und dieselbe angenommen
sei. Es thut mir leid, daß Hr. Minister v. Lü-
tzow nicht mehr gegenwärtig ist, um diese seine
Worte mir bestätigen zu können. Der Präsident
spricht darauf seine volle Rechtsüberzeugung, daß
die Verantwortung der Vertagung nicht mehr von
dem nunmehr unverantwortlichen Ministerium über-
nommen werden könne, nochmals aus. Brandt:
Jch kann meine Rechtsüberzeugung nicht durch die
eines Andern binden lassen, und ich erkläre hier-
mit, daß ich die Fortsetzung der Sitzung für eine
Ungesetzlichkeit halte, an der ich nicht Theil haben
will. ( Tumult auf den Gallerien, Trommeln und
Pfeifen. Rufe nach Ruhe, die demnächst durch
den Präsidenten unter Verweisung auf das Gesetz
hergestellt wird. ) Böcler richtet nochmals und
dringend die Aufforderung an den Präsidenten, die
Sitzung zu schließen: Wir glauben es uns und
der Sache schuldig zu sein, das Sitzungslokal zu
verlassen; zwingen Sie uns nicht zu einem Schritt,
den wir ungern thun, zu dem Sie uns aber doch
entschlossen sehen. Präsident: Jch anerkenne und
ehre jede Rechtsüberzeugung, aber ich kann nur
der meinigen folgen. Unter Unruhe und Tumult
der Gallerien 4 und 5 verläßt die gesammte
Rechte das Sitzungslokal, worauf der Präsident
erklärt: „Die Versammlung ist nicht mehr be-
schlußfähig. Jch schließe die Sitzung. Nächste
Sitzung morgen 12 Uhr.“ Auf der Linken er-
hebt sich der Ruf: „Es lebe die Verfassung --
Hoch! Hoch!“ worein die Gallerien 4 und 5 leb-
haft einstimmen.“

Schwerin, 5. April. Heute hielt Gendarme-
rie die Eingänge des hiesigen Kammerlokals be-
setzt, um die von dem Präsidenten der Kammer
gestern auf heute angesagte Sitzung zu inhibiren.
Es fand daher keine Sitzung Statt. Die Ab-
geordneten werden wahrscheinlich in der Mehrzahl
heute nach Hause reifen.

T. D. Altona, 9. April. General Bonin,
Oberbefehlshaber der schleswig=holsteinischen Trup-
pen, hat diese Stelle niedergelegt und Willisen
den Oberbefehl übernommen

   

Hamburg, 4. April. Wie tief sich der Haß
gegen die Schleswig=Holsteiner in der Brust eines
jeden Vollblutdänen eingenistet hat, davon gibt die
vom Kapitän C. Schmidt von der Altonaer Brigg
„Eduard,“ welcher von St. Jago de Cuba hier
angekommen, berichtete Thatsache die redendsten Be-
weise. Am 17. v. M. begegnete gedachter Kapi-
tän in der Nordsee einer Hamburger Barke, mit
der er zu sprechen wünschte, daher die schleswig-
holstein 'sche Flagge auf dem „Eduard“ aufzog
und -- sich der Barke nähernd -- dieselbe an-
rief. Aber kaum daß dies geschehen, strich die
Barke die Hamburger Flagge, ohne daß auf
abermaliges Anrufen des „Eduard“ eine Antwort
erfolgte, ungeachtet 5--6 menschliche Gestalten
von der Barke nach dem „Eduard“ unverwandt
hinüberblickten. Dem Kapitän Schmidt, der sich
dieses beispiellose Betragen, welches ihn sehr
kränkte, nicht zu enträthseln wußte, wurde aber,
nachdem er den Spiegel der Barke, auf welchem
der Name „August“ zu lesen war, gesehen, Alles
klar, indem ihm wohl bekannt war, daß das Schiff
den eingefleischten Dänen Kinch zum Führer hat.
Kapitän Kinch wollte also nicht wissen, sagt Herr
Schmidt, was mein Begehr auf offener See sei!
Ob Krankheit meiner Equipage, ob Mangel an
Wasser oder Proviant, oder sonstige Schiffsnoth
mich veranlaßten, ihn anzurufen: er wollte von
Allem keine Notitz nehmen und segelt fort! So
weit geht der Haß der Dänen, daß sie sogar die
Gesetze der Moral und des Völkerrechts nicht re-
spektiren.

Leipzig, 8. April. Die große Gewerbeaus-
stellung wird erst übermorgen, den 10. d., eröffnet,
und man hofft, daß der König diesem Akte bei-
wohnen werde.

   

Berlin, 9 April. Der Generalmajor a la
suite
von Gerlach ist zum General=Lieutenant
[Spaltenumbruch] und General = Adjutanten und die Generalmajors
Prinz August von Württemberg, Erbgroßherzog
von Mecklenburg = Strehlitz, Herzog zu Sachsen-
Coburg=Gotha und Herzog Joseph zu Sachsen-
Altenburg zu General = Lieutenants ernannt wor-
den. Außerdem sind zu Generalmajors ernannt:
die Obersten Palm, Graf Schieffen, v. Willisen,
Verlohren, v. Borcke, v. Knoblauch, Leo, Ehr-
hardt, v. Wenzel, Freiherr v. Reitzenstein, von
Treskow, Freiherr von Dobeneck, von Wangen-
heim und Fürst zu Hohenzollern=Hechingen.

T. D. Erfurt, 10. April. Aus guter Quelle
vernehme ich, daß Preußen zum Juni einen
Zollvereins=Congreß nach Kassel berufen
wird. Vorher sollen Berathungen von Sachver-
ständigen Statt finden über Reformen, die in den
Zoll=Angelegenheiten Norddeutschlands wünschens-
werth und resp. nothwendig geworden sind. --
Bei den bevorstehenden Verhandlungen mit Oester-
reich über die Verlängerung des mit dem 1. Mai
ablaufenden Jnterims vom 30. Sept. v. J. soll
preußischerseits die Anerkennung des in Erfurt zu
constituirenden Bundesstaates als Bedingung ge-
stellt werden.

** Wien, 6. April. Der regierende Herzog
von Nassau hat der bei dem Begräbniß seines
Bruders ausgerückten k. k. Mannschaft 200 Du-
katen zustellen lassen.

* Aus Wien geht der „Allg. Ztg., welcher wir
jüngst einen Artikel über den zu 10 Jahren Zucht-
haus verurtheilten F.=M.=Lieut. Hrabowsky ent-
lehnten, folgende Berichtigung von falschen Anga-
ben in jenem Artikel zu: „Einer Berichtigung
bedarf die Aeußerung Jhres Korrespondenten, daß
an der Schwäche, welche F.=M.=L. Baron Hra-
bowsky, ein während seiner 52 Dienstjahre sehr
treuer und tapferer k. k. General, im Jahre 1848
dem revolutionären ungar. Landesvertheidigungs-
Ausschusse gegenüber beurkundete: einige Schuld
seine junge Gattin, eine exaltirte Magyarin, trage.
Nun ist aber die Gemahlin des Baron Hra-
bowsky, geb. Jsabelle Klobusitzky, von Haus aus
eine strenge Royalistin, die sich mit der Politik
durchaus nicht befaßte. Ja, als ihr Gemahl nach
Ofen als Kommandirender ernannt wurde, verließ
sie Peterwardein, um von dem Schauplatze der
politischen Wirren entfernt zu sein, und zog sich
nach Kaschau zu ihrer Schwester, Gräfin Cornelie
Csaky, zurück, stand also in der verhängnißvollen
Epoche des revolutionären Terrorismus in Pesth-
Ofen gar nicht an der Seite ihres Mannes, den
physische Gewalt und Terrorismus zu den be-
dauernswerthen Schritten zwangen, welche seine
Verurtheilung nach sich zogen. Gleich bei dem
Beginn der Untersuchungshaft eilte sie nach Wien,
um das unglückliche Schicksal ihres zärtlich gelieb-
ten Gatten durch ihre Anwesenheit zu erleichtern;
das Kriegsgericht gewährte ihr die Erlaubniß, ih-
ren Mann täglich zu besuchen, und nun hofft sie
von der k. k. Milde die Ermächtigung zu erfle-
hen, ihrem Mann in das Gefängniß nach Olmütz
sammt ihrer kleinen Tochter zu folgen. Eine Ver-
dächtigung ihrer Gesinnungen könnte Bedenken er-
zeugen, welche die Erfüllung ihrer Bitte vielleicht
erschweren und die durch und durch der allerhöch-
sten Dynastie ergebene, tiefgebeugte Gattin des
letzten Trostes berauben würden.

Dänemark.

Kopenhagen, 7. April. „Faedrelandet“ über-
setzt das Schreiben des Hrn. v. Schleinitz an die
Statthalterschaft und bezeichnet dasselbe als ein
neues Aktenstück zur Einsicht in die Doppelzüngig-
keit der preußischen Politik.

Frankreich.

C Paris, 9. April. Die Nachricht von der
Vergiftung des Papstes hat Anton Bonaparte
aus Jtalien mitgebracht. Seiner Erzählung nach
wäre es ein langsames Gift. ( Wird nach neu-
ern Nachrichten widersprochen. )

Schweiz.

† † Bern, 9. April. Sie werden es wahr-
scheinlich auffallend finden, daß ich Jhnen über die

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[0003] beten und haben die Zusicherung der Annahme derselben erhalten. ( Lautes Bravo in der Ver- sammlung und auf den Gallerien. ) Der Präsi- dent unterbricht den Staatsminister v. Lützow: Er glaube nach dieser Erklärung dem Herrn Staatsminister v. Lützow das Wort, als sol- chem, nicht mehr ertheilen zu dürfen, sondern nur noch als Abgeordneten. Da er die treue Be- wahrung der Verfassung gelobt habe, so soll man ihm diesen Schritt nicht verargen und falsch aus- legen, es sei nur seine Absicht, im Jnteresse des Vaterlandes zu handeln. ( Lautes Bravo links und auf den Gallerien 4 und 5. ) Staatsmini- ster v. Lützow berichtigt, daß er nur gesagt habe: daß sie -- die Minister -- von Sr. königl. Ho- heit dem Großherzog die Zusicherung der Annahme ( der eingereichten Dimission ) erhalten hätten, nicht, daß die Annahme schon erfolgt sei, und erklärt darauf: Jch habe nunmehr noch eine großherzogl. Verordnung zu verlesen und bemerke dabei, daß dies der letzte Akt des gegenwärtigen Ministe- riums sein wird, welches fortan nur noch bis zum Eintritt seiner Nachfolger die laufenden Ge- schäfte fortführen wird. ( Der Staatsminister v. Lützow verliest darauf eine Verordnung, nach welcher die Kamme auf drei Monate vertagt wird. Bei Vorlesung dieser Botschaft erheben sich die Herren am Ministertische und die auf der rechten Seite des Hauses; die auf der Lin- ken bleiben sitzen und es werden Mehrere, die sich gleichfalls erheben wollen, von ihren Neben- männern durch Ziehen an den Rockschößen zum Sitzenbleiben genöthigt. Es herrscht ein erwar- tungsvolles Schweigen. ) Der Präsident spricht seine Ansicht dahin aus, daß er nach dem §. 132 der Verfassung das nunmehr abgetretene Ministe- rium nicht mehr für verantwortlich halten könne, da es nur noch die laufenden Geschäfte fortzufüh- ren habe. Die Vertagung aber gehöre nicht zu diesen laufenden Geschäften. ( Die Minister ver- lassen den Sitzungssaal. Der Präsident fährt fort: ) Namentlich aber glaube er unter den jetzigen Umständen die Vertagung nicht anerken- nen zu dürfen, und müsse deshalb in der Tages- Ordnung fortfahren. Der Abg. Böcler erhält zur Geschäftsordnung das Wort: Jch habe nicht die Absicht, hier eine lange Debatte hervorzurufen. Jch wünsche nur eine Aufforderung an den Hrn. Präsidenten zu erlassen und kurz zu motiviren. Dem Großherzog steht nach §. 98 der Verfas- sung das Recht zu, die Kammer einmal auf drei Monate während jeder Session zu vertagen. Es liegt keiner der Ausnahmefälle des §. 86 der Verfassung vor. Wir haben aus der so eben verlesenen Botschaft gesehen, daß die bisherigen Minister die betreffende Verordnung der Verta- gung contrasignirt haben. Sie haben damit die Verantwortung für diesen Schritt übernommen. Ob das Ministerium aber abgetreten ist oder abzutreten Willens ist, darauf kommt hier nichts an. Obwohl wir diesen Schritt bedauern müssen, so können wir uns ihm doch nicht widersetzen, da er sich innerhalb der gesetzlichen Schranken bewegt. Der §. 132 sagt nur, daß das Ministerium die laufenden Geschäfte fortführen muß, auch wider seinen Willen; davon aber, was das Ministerium kann, spricht dieser Paragraph gar nicht, und es ist deshalb auch nicht zweifelhaft, daß das Mini- sterium die Verantwortung für die Vertagung über sich nehmen kann. Lassen Sie uns, meine Her- ren, eine gute und gerechte Sache nicht dadurch verschlimmern, daß wir selbst den Boden des Ge- setzes verlassen. Lassen wir der Krone die Rechte, welche ihr das Staatsgrundgesetz bietet, damit auch wir berechtigt bleiben, unsere Rechte geltend zu machen. Präsident: Auch ich habe nur eine gute und gerechte Sache zu vertheidigen gedacht, auch ich werde mich nur auf gesetzlichem Wege erhal- ten. Jch glaube nicht, daß man mir mit Recht vorwerfen kann, daß ich einen ungesetzlichen Weg eingeschlagen. Jch halte mich nochmals verpflich- tet, Jhnen meine Ansicht darzulegen. Das Mi- nisterium hat seine Dimission eingereicht und ist darauf die Annahme derselben erfolgt. Jst denn das nicht ein Abtreten des Ministeriums? Jch bin gestern als Präsident dieser Versammlung zu dem Hrn. Staatsminister v. Lützow berufen wor- den, der mich in der mir ertheilten Audienz davon in Kenntniß gesetzt hat, daß das Ministerium seine Entlassung eingereicht und dieselbe angenommen sei. Es thut mir leid, daß Hr. Minister v. Lü- tzow nicht mehr gegenwärtig ist, um diese seine Worte mir bestätigen zu können. Der Präsident spricht darauf seine volle Rechtsüberzeugung, daß die Verantwortung der Vertagung nicht mehr von dem nunmehr unverantwortlichen Ministerium über- nommen werden könne, nochmals aus. Brandt: Jch kann meine Rechtsüberzeugung nicht durch die eines Andern binden lassen, und ich erkläre hier- mit, daß ich die Fortsetzung der Sitzung für eine Ungesetzlichkeit halte, an der ich nicht Theil haben will. ( Tumult auf den Gallerien, Trommeln und Pfeifen. Rufe nach Ruhe, die demnächst durch den Präsidenten unter Verweisung auf das Gesetz hergestellt wird. ) Böcler richtet nochmals und dringend die Aufforderung an den Präsidenten, die Sitzung zu schließen: Wir glauben es uns und der Sache schuldig zu sein, das Sitzungslokal zu verlassen; zwingen Sie uns nicht zu einem Schritt, den wir ungern thun, zu dem Sie uns aber doch entschlossen sehen. Präsident: Jch anerkenne und ehre jede Rechtsüberzeugung, aber ich kann nur der meinigen folgen. Unter Unruhe und Tumult der Gallerien 4 und 5 verläßt die gesammte Rechte das Sitzungslokal, worauf der Präsident erklärt: „Die Versammlung ist nicht mehr be- schlußfähig. Jch schließe die Sitzung. Nächste Sitzung morgen 12 Uhr.“ Auf der Linken er- hebt sich der Ruf: „Es lebe die Verfassung -- Hoch! Hoch!“ worein die Gallerien 4 und 5 leb- haft einstimmen.“ Schwerin, 5. April. Heute hielt Gendarme- rie die Eingänge des hiesigen Kammerlokals be- setzt, um die von dem Präsidenten der Kammer gestern auf heute angesagte Sitzung zu inhibiren. Es fand daher keine Sitzung Statt. Die Ab- geordneten werden wahrscheinlich in der Mehrzahl heute nach Hause reifen. T. D. Altona, 9. April. General Bonin, Oberbefehlshaber der schleswig=holsteinischen Trup- pen, hat diese Stelle niedergelegt und Willisen den Oberbefehl übernommen ( F. J. ) Hamburg, 4. April. Wie tief sich der Haß gegen die Schleswig=Holsteiner in der Brust eines jeden Vollblutdänen eingenistet hat, davon gibt die vom Kapitän C. Schmidt von der Altonaer Brigg „Eduard,“ welcher von St. Jago de Cuba hier angekommen, berichtete Thatsache die redendsten Be- weise. Am 17. v. M. begegnete gedachter Kapi- tän in der Nordsee einer Hamburger Barke, mit der er zu sprechen wünschte, daher die schleswig- holstein 'sche Flagge auf dem „Eduard“ aufzog und -- sich der Barke nähernd -- dieselbe an- rief. Aber kaum daß dies geschehen, strich die Barke die Hamburger Flagge, ohne daß auf abermaliges Anrufen des „Eduard“ eine Antwort erfolgte, ungeachtet 5--6 menschliche Gestalten von der Barke nach dem „Eduard“ unverwandt hinüberblickten. Dem Kapitän Schmidt, der sich dieses beispiellose Betragen, welches ihn sehr kränkte, nicht zu enträthseln wußte, wurde aber, nachdem er den Spiegel der Barke, auf welchem der Name „August“ zu lesen war, gesehen, Alles klar, indem ihm wohl bekannt war, daß das Schiff den eingefleischten Dänen Kinch zum Führer hat. Kapitän Kinch wollte also nicht wissen, sagt Herr Schmidt, was mein Begehr auf offener See sei! Ob Krankheit meiner Equipage, ob Mangel an Wasser oder Proviant, oder sonstige Schiffsnoth mich veranlaßten, ihn anzurufen: er wollte von Allem keine Notitz nehmen und segelt fort! So weit geht der Haß der Dänen, daß sie sogar die Gesetze der Moral und des Völkerrechts nicht re- spektiren. Leipzig, 8. April. Die große Gewerbeaus- stellung wird erst übermorgen, den 10. d., eröffnet, und man hofft, daß der König diesem Akte bei- wohnen werde. ( F. J. ) Berlin, 9 April. Der Generalmajor a la suite von Gerlach ist zum General=Lieutenant und General = Adjutanten und die Generalmajors Prinz August von Württemberg, Erbgroßherzog von Mecklenburg = Strehlitz, Herzog zu Sachsen- Coburg=Gotha und Herzog Joseph zu Sachsen- Altenburg zu General = Lieutenants ernannt wor- den. Außerdem sind zu Generalmajors ernannt: die Obersten Palm, Graf Schieffen, v. Willisen, Verlohren, v. Borcke, v. Knoblauch, Leo, Ehr- hardt, v. Wenzel, Freiherr v. Reitzenstein, von Treskow, Freiherr von Dobeneck, von Wangen- heim und Fürst zu Hohenzollern=Hechingen. T. D. Erfurt, 10. April. Aus guter Quelle vernehme ich, daß Preußen zum Juni einen Zollvereins=Congreß nach Kassel berufen wird. Vorher sollen Berathungen von Sachver- ständigen Statt finden über Reformen, die in den Zoll=Angelegenheiten Norddeutschlands wünschens- werth und resp. nothwendig geworden sind. -- Bei den bevorstehenden Verhandlungen mit Oester- reich über die Verlängerung des mit dem 1. Mai ablaufenden Jnterims vom 30. Sept. v. J. soll preußischerseits die Anerkennung des in Erfurt zu constituirenden Bundesstaates als Bedingung ge- stellt werden. ** Wien, 6. April. Der regierende Herzog von Nassau hat der bei dem Begräbniß seines Bruders ausgerückten k. k. Mannschaft 200 Du- katen zustellen lassen. * Aus Wien geht der „Allg. Ztg., welcher wir jüngst einen Artikel über den zu 10 Jahren Zucht- haus verurtheilten F.=M.=Lieut. Hrabowsky ent- lehnten, folgende Berichtigung von falschen Anga- ben in jenem Artikel zu: „Einer Berichtigung bedarf die Aeußerung Jhres Korrespondenten, daß an der Schwäche, welche F.=M.=L. Baron Hra- bowsky, ein während seiner 52 Dienstjahre sehr treuer und tapferer k. k. General, im Jahre 1848 dem revolutionären ungar. Landesvertheidigungs- Ausschusse gegenüber beurkundete: einige Schuld seine junge Gattin, eine exaltirte Magyarin, trage. Nun ist aber die Gemahlin des Baron Hra- bowsky, geb. Jsabelle Klobusitzky, von Haus aus eine strenge Royalistin, die sich mit der Politik durchaus nicht befaßte. Ja, als ihr Gemahl nach Ofen als Kommandirender ernannt wurde, verließ sie Peterwardein, um von dem Schauplatze der politischen Wirren entfernt zu sein, und zog sich nach Kaschau zu ihrer Schwester, Gräfin Cornelie Csaky, zurück, stand also in der verhängnißvollen Epoche des revolutionären Terrorismus in Pesth- Ofen gar nicht an der Seite ihres Mannes, den physische Gewalt und Terrorismus zu den be- dauernswerthen Schritten zwangen, welche seine Verurtheilung nach sich zogen. Gleich bei dem Beginn der Untersuchungshaft eilte sie nach Wien, um das unglückliche Schicksal ihres zärtlich gelieb- ten Gatten durch ihre Anwesenheit zu erleichtern; das Kriegsgericht gewährte ihr die Erlaubniß, ih- ren Mann täglich zu besuchen, und nun hofft sie von der k. k. Milde die Ermächtigung zu erfle- hen, ihrem Mann in das Gefängniß nach Olmütz sammt ihrer kleinen Tochter zu folgen. Eine Ver- dächtigung ihrer Gesinnungen könnte Bedenken er- zeugen, welche die Erfüllung ihrer Bitte vielleicht erschweren und die durch und durch der allerhöch- sten Dynastie ergebene, tiefgebeugte Gattin des letzten Trostes berauben würden. Dänemark. Kopenhagen, 7. April. „Faedrelandet“ über- setzt das Schreiben des Hrn. v. Schleinitz an die Statthalterschaft und bezeichnet dasselbe als ein neues Aktenstück zur Einsicht in die Doppelzüngig- keit der preußischen Politik. Frankreich. C Paris, 9. April. Die Nachricht von der Vergiftung des Papstes hat Anton Bonaparte aus Jtalien mitgebracht. Seiner Erzählung nach wäre es ein langsames Gift. ( Wird nach neu- ern Nachrichten widersprochen. ) Schweiz. † † Bern, 9. April. Sie werden es wahr- scheinlich auffallend finden, daß ich Jhnen über die

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Zitationshilfe: Die Bayerische Presse. Nr. 88. Würzburg, 12. April 1850, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_bayerische088_1850/3>, abgerufen am 22.02.2024.