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Baumstark, Eduard: Kameralistische Encyclopädie. Heidelberg u. a., 1835.

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die ausschließliche Benutzung einer Erfindung gesetzlich zusichern,
unter der ausdrücklichen Bedingung, daß nach Ablauf jener Zeit
seine Erfindung allgemein benutzt werden könne. Unbekümmert um
die Zweckmäßigkeit der Erfindung ertheilt sie der Staat nur unter
der Bedingung der Deposition einer genauen Beschreibung der Er-
findung an den sich Meldenden, sei dies der Erfinder selbst oder ein
Anderer, der das Nutzrecht gesetzlich von jenem erworben hat, und
bestraft die dem Patente Zuwiderhandelnden und die Erschleicher
oder Betrüger um Erfindungen, nach geschehener Anzeige. Die
Bestimmung der Geltungszeit des Patentes muß vom Patentnehmer
ausgehen, weil er allein berechnen kann, wann ihm seine Auslagen
und sein Gewinnst erstattet sein werden und weil, wenn er seine
vielleicht sehr nützliche Erfindung nicht veröffentlichen wollte, ihn
der Staat nicht dazu zwingen darf3).

C. Gewerksvereine. In solche können an jedem Orte die
Zünfte verwandelt werden. Zudem aber sind Centralvereine noth-
wendig und nützlich, und ihnen zusammen sind die verschiedenen
Ermunterungsmittel, als da sind, Austheilung von Preisen, Kunst-
und Gewerbsausstellungen, Ankauf und Verlosung der schönsten
und werthvollsten Erzeugnisse auf Actien, Modellsammlungen,
Maschinen- und Handwerkzeug-Sammlungen, in die Hand zu legen.

D. Unterrichtsmittel. So wie die gelehrte Bildung, so
bedarf auch die Gewerksbildung einer Organisation von Elementar-,
Mittel- und Hochschulen (s. §. 440.).

1) Gegen den Nachdruck: say Cours. III. 232. Uebers. von v. Th. III. 181.
Mohl Polizeiwiss. II. 263. Sonst eine sehr zahlreiche besondere Literatur, wor-
unter besonders bemerkenswerth sind: Pütter, der Büchernachdruck. Gött. 1774.
Ehlers, Ueber die Zulässigkeit des Büchernachdrucks. Leipzig 1784. Kant, Von
der Unrechtmäßigkeit des B. Nachdrucks. (Berl. Monatsschrift. Jahrg. 1785. H. 5.)
Becker, das Eigenthum an Geisteswerken. Leipzig 1789. Luden Nemesis. II.
H. 2. S. 328. Schmidt, der Büchernachdruck. Jena 1822. Neustetel, der B.
Nachdruck. Heidelb. 1824. Paulus Rechtsforschungen. Heidelb. 1824. 1s Heft.
Kramer, die Rechte der Schriftsteller und Verleger. Heidelberg 1827. Elwers
Themis. Bd. I. H. 2. S. 209. Für denselben: Reimarus, der Bücherverlag.
Hamb. 1773. Desselben Erwägung des Verlagsrechts in Ansehung des Nach-
drucks. Hamb. 1792. Knigge, Ueber Büchernachdruck. Hamb. 1792. Krause,
Ueb. B. Nachdruck. Stuttg. 1817. Griesinger, d. Büchernachdruck. Stuttg. 1822.

2) say Cours. III. 406. Uebers. von v. Th. III. 312. Mac-Culloch Dictio-
nary of Commerce. Deutsche Bearb. I. 633. Lotz Handbuch. II. 118. storch
Cours, Uebers. von Rau. III. 159. Rau polit. Oeconom. II 203. Mohl Poli-
zeiwiss. II. 276. Murhard, Politik des Handels. S. 201. Renouard Traite des
Brevets d'invention. Paris 1825. Report on the Laws relative to Patents of
Invention, ord. by the House of Commons to be printed. London 1825. Ueber
die französ. Patentgesetze: Vincens Leg. comm. III. 18.; über die englischen:
Godson Treatise on the Laws of Patents. Lond. 1823.; über die amerikanischen:
Fessenden Essay on the Laws of Patents. Boston 1810.

3) Der wahre Gesichtspunkt dieser beiden Gesetzgattungen möchte bisher größ-
tentheils mißkannt worden sein. Denn die bloße Billigkeitstheorie, welche man in

die ausſchließliche Benutzung einer Erfindung geſetzlich zuſichern,
unter der ausdrücklichen Bedingung, daß nach Ablauf jener Zeit
ſeine Erfindung allgemein benutzt werden könne. Unbekümmert um
die Zweckmäßigkeit der Erfindung ertheilt ſie der Staat nur unter
der Bedingung der Depoſition einer genauen Beſchreibung der Er-
findung an den ſich Meldenden, ſei dies der Erfinder ſelbſt oder ein
Anderer, der das Nutzrecht geſetzlich von jenem erworben hat, und
beſtraft die dem Patente Zuwiderhandelnden und die Erſchleicher
oder Betrüger um Erfindungen, nach geſchehener Anzeige. Die
Beſtimmung der Geltungszeit des Patentes muß vom Patentnehmer
ausgehen, weil er allein berechnen kann, wann ihm ſeine Auslagen
und ſein Gewinnſt erſtattet ſein werden und weil, wenn er ſeine
vielleicht ſehr nützliche Erfindung nicht veröffentlichen wollte, ihn
der Staat nicht dazu zwingen darf3).

C. Gewerksvereine. In ſolche können an jedem Orte die
Zünfte verwandelt werden. Zudem aber ſind Centralvereine noth-
wendig und nützlich, und ihnen zuſammen ſind die verſchiedenen
Ermunterungsmittel, als da ſind, Austheilung von Preiſen, Kunſt-
und Gewerbsausſtellungen, Ankauf und Verloſung der ſchönſten
und werthvollſten Erzeugniſſe auf Actien, Modellſammlungen,
Maſchinen- und Handwerkzeug-Sammlungen, in die Hand zu legen.

D. Unterrichtsmittel. So wie die gelehrte Bildung, ſo
bedarf auch die Gewerksbildung einer Organiſation von Elementar-,
Mittel- und Hochſchulen (ſ. §. 440.).

1) Gegen den Nachdruck: say Cours. III. 232. Ueberſ. von v. Th. III. 181.
Mohl Polizeiwiſſ. II. 263. Sonſt eine ſehr zahlreiche beſondere Literatur, wor-
unter beſonders bemerkenswerth ſind: Pütter, der Büchernachdruck. Gött. 1774.
Ehlers, Ueber die Zuläſſigkeit des Büchernachdrucks. Leipzig 1784. Kant, Von
der Unrechtmäßigkeit des B. Nachdrucks. (Berl. Monatsſchrift. Jahrg. 1785. H. 5.)
Becker, das Eigenthum an Geiſteswerken. Leipzig 1789. Luden Nemeſis. II.
H. 2. S. 328. Schmidt, der Büchernachdruck. Jena 1822. Neuſtetel, der B.
Nachdruck. Heidelb. 1824. Paulus Rechtsforſchungen. Heidelb. 1824. 1s Heft.
Kramer, die Rechte der Schriftſteller und Verleger. Heidelberg 1827. Elwers
Themis. Bd. I. H. 2. S. 209. Für denſelben: Reimarus, der Bücherverlag.
Hamb. 1773. Deſſelben Erwägung des Verlagsrechts in Anſehung des Nach-
drucks. Hamb. 1792. Knigge, Ueber Büchernachdruck. Hamb. 1792. Krauſe,
Ueb. B. Nachdruck. Stuttg. 1817. Grieſinger, d. Büchernachdruck. Stuttg. 1822.

2) say Cours. III. 406. Ueberſ. von v. Th. III. 312. Mac-Culloch Dictio-
nary of Commerce. Deutſche Bearb. I. 633. Lotz Handbuch. II. 118. storch
Cours, Ueberſ. von Rau. III. 159. Rau polit. Oeconom. II 203. Mohl Poli-
zeiwiſſ. II. 276. Murhard, Politik des Handels. S. 201. Renouard Traité des
Brevets d'invention. Paris 1825. Report on the Laws relative to Patents of
Invention, ord. by the House of Commons to be printed. London 1825. Ueber
die franzöſ. Patentgeſetze: Vincens Leg. comm. III. 18.; über die engliſchen:
Godson Treatise on the Laws of Patents. Lond. 1823.; über die amerikaniſchen:
Fessenden Essay on the Laws of Patents. Boston 1810.

3) Der wahre Geſichtspunkt dieſer beiden Geſetzgattungen möchte bisher größ-
tentheils mißkannt worden ſein. Denn die bloße Billigkeitstheorie, welche man in

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[676/0698] die ausſchließliche Benutzung einer Erfindung geſetzlich zuſichern, unter der ausdrücklichen Bedingung, daß nach Ablauf jener Zeit ſeine Erfindung allgemein benutzt werden könne. Unbekümmert um die Zweckmäßigkeit der Erfindung ertheilt ſie der Staat nur unter der Bedingung der Depoſition einer genauen Beſchreibung der Er- findung an den ſich Meldenden, ſei dies der Erfinder ſelbſt oder ein Anderer, der das Nutzrecht geſetzlich von jenem erworben hat, und beſtraft die dem Patente Zuwiderhandelnden und die Erſchleicher oder Betrüger um Erfindungen, nach geſchehener Anzeige. Die Beſtimmung der Geltungszeit des Patentes muß vom Patentnehmer ausgehen, weil er allein berechnen kann, wann ihm ſeine Auslagen und ſein Gewinnſt erſtattet ſein werden und weil, wenn er ſeine vielleicht ſehr nützliche Erfindung nicht veröffentlichen wollte, ihn der Staat nicht dazu zwingen darf3). C. Gewerksvereine. In ſolche können an jedem Orte die Zünfte verwandelt werden. Zudem aber ſind Centralvereine noth- wendig und nützlich, und ihnen zuſammen ſind die verſchiedenen Ermunterungsmittel, als da ſind, Austheilung von Preiſen, Kunſt- und Gewerbsausſtellungen, Ankauf und Verloſung der ſchönſten und werthvollſten Erzeugniſſe auf Actien, Modellſammlungen, Maſchinen- und Handwerkzeug-Sammlungen, in die Hand zu legen. D. Unterrichtsmittel. So wie die gelehrte Bildung, ſo bedarf auch die Gewerksbildung einer Organiſation von Elementar-, Mittel- und Hochſchulen (ſ. §. 440.). ¹⁾ Gegen den Nachdruck: say Cours. III. 232. Ueberſ. von v. Th. III. 181. Mohl Polizeiwiſſ. II. 263. Sonſt eine ſehr zahlreiche beſondere Literatur, wor- unter beſonders bemerkenswerth ſind: Pütter, der Büchernachdruck. Gött. 1774. Ehlers, Ueber die Zuläſſigkeit des Büchernachdrucks. Leipzig 1784. Kant, Von der Unrechtmäßigkeit des B. Nachdrucks. (Berl. Monatsſchrift. Jahrg. 1785. H. 5.) Becker, das Eigenthum an Geiſteswerken. Leipzig 1789. Luden Nemeſis. II. H. 2. S. 328. Schmidt, der Büchernachdruck. Jena 1822. Neuſtetel, der B. Nachdruck. Heidelb. 1824. Paulus Rechtsforſchungen. Heidelb. 1824. 1s Heft. Kramer, die Rechte der Schriftſteller und Verleger. Heidelberg 1827. Elwers Themis. Bd. I. H. 2. S. 209. Für denſelben: Reimarus, der Bücherverlag. Hamb. 1773. Deſſelben Erwägung des Verlagsrechts in Anſehung des Nach- drucks. Hamb. 1792. Knigge, Ueber Büchernachdruck. Hamb. 1792. Krauſe, Ueb. B. Nachdruck. Stuttg. 1817. Grieſinger, d. Büchernachdruck. Stuttg. 1822. ²⁾ say Cours. III. 406. Ueberſ. von v. Th. III. 312. Mac-Culloch Dictio- nary of Commerce. Deutſche Bearb. I. 633. Lotz Handbuch. II. 118. storch Cours, Ueberſ. von Rau. III. 159. Rau polit. Oeconom. II 203. Mohl Poli- zeiwiſſ. II. 276. Murhard, Politik des Handels. S. 201. Renouard Traité des Brevets d'invention. Paris 1825. Report on the Laws relative to Patents of Invention, ord. by the House of Commons to be printed. London 1825. Ueber die franzöſ. Patentgeſetze: Vincens Leg. comm. III. 18.; über die engliſchen: Godson Treatise on the Laws of Patents. Lond. 1823.; über die amerikaniſchen: Fessenden Essay on the Laws of Patents. Boston 1810. ³⁾ Der wahre Geſichtspunkt dieſer beiden Geſetzgattungen möchte bisher größ- tentheils mißkannt worden ſein. Denn die bloße Billigkeitstheorie, welche man in

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Zitationshilfe:	Baumstark, Eduard: Kameralistische Encyclopädie. Heidelberg u. a., 1835, S. 676. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/baumstark_encyclopaedie_1835/698>, abgerufen am 29.04.2024.

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