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Die Grenzboten. Jg. 28, 1869, II. Semester. II. Band.

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gefunden würde. Mag man sich das Zustandekommen und die Motive des
Beschlusses erklären, wie man will: die Hauptsache ist, daß der Beschluß ge¬
faßt ist und daß die Gegner des Bundes in beiden Häusern des preußischen
Landtages eine entschiedene Niederlage erlitten haben. Diese Thatsache liefert
den unwiderleglicher Beweis, daß in Preußen ein Widerspruch zwischen dem
Bunde und der Landesvertretung nicht besteht und daß diejenigen, die einen
solchen Widerspruch zu provociren wünschen, nicht die Macht und nicht die
Kraft haben, mit ihren Plänen durchzuringen.

Je größer der Muth ist, den wir aus dieser Thatsache schöpfen und je
mehr wir uns freuen, die Uebereinstimmung der Regierung und der gesammten
liberalen Partei bei dieser Gelegenheit zu constatiren, desto mehr müssen wir
den peinlichen Eindruck bedauern, den die Verhandlungen über die Celler
Denkmalsangelegenheit aufs Neue hervorgerufen haben. Schon die Beant-'
wortung der ersten Jnterpellation war sehr unbefriedigend ausgefallen. Auch
die diesmaligen Erklärungen des Kriegsministers konnten in keiner Weise
genügen, da sie weder ein offenes Zugeständniß des vorliegenden Rechtsbruchs
enthielten, noch die unerläßliche Sühnung desselben in Aussicht stellten. Sie
ließen jedoch wenigstens das Bestreben erkennen, einer milderen Auffassung
Eingang zu verschaffen und das Vorgefallene durch allerhand Nebenumstände
und durch den guten Glauben der dabei betheiligten Militärbehörden zu
entschuldigen. Der Justizminister dagegen machte die Sache nur noch
schlimmer, indem er sich auf den im Grunde ganz unwesentlichen provi¬
sorischen Charakter der richterlichen " Verfügung" berief und an deren
Mißachtung so wenig Anstoß nahm, daß ihm die Zahlung der ver¬
wirkten Geldstrafe als die einzig mögliche und erforderliche Buße erschien.
Die Art endlich, in der der Minister des Innern seine Billigung des
beobachteten Verfahrens aussprach, war vollends geeignet den Unmuth
des Hauses zu erwecken, und die büreaukratische Willkür zu illustriren, in der
sich die ihrer Allmacht bewußte Verwaltung so gern gefällt. Es tritt leider
noch immer zu häufig bei uns zu Tage, wie sehr uns der Militär- und
Polizeistaat in den Gliedern steckt, und wie wenig die Spitzen unseres Be¬
amtentums im Stande sind, sich in den Begriff des Rechtsstaates hinein¬
zudenken. Man kann sich nicht losreißen von den alten Traditionen und
Gewohnheiten des Absolutismus, und diese Reminiscenzen Pflegen gerade
dann stets mit besonderer Stärke zu erwachen, wenn die Militärbehörden in
irgend einer Weise dabei engagirt sind. Unbegreiflich bleibt uns nur, daß
die Regierung sich ihrer Verantwortung dabei so wenig bewußt ist und daß
sie es sich garnicht zu vergegenwärtigen scheint, wie seyr durch ein solches
Verfahren ihre eigenen Interessen geschädigt werden. Denn es ist klar, daß
nicht blos in Hannover die Bevölkerung dadurch erbittert wird. Das


gefunden würde. Mag man sich das Zustandekommen und die Motive des
Beschlusses erklären, wie man will: die Hauptsache ist, daß der Beschluß ge¬
faßt ist und daß die Gegner des Bundes in beiden Häusern des preußischen
Landtages eine entschiedene Niederlage erlitten haben. Diese Thatsache liefert
den unwiderleglicher Beweis, daß in Preußen ein Widerspruch zwischen dem
Bunde und der Landesvertretung nicht besteht und daß diejenigen, die einen
solchen Widerspruch zu provociren wünschen, nicht die Macht und nicht die
Kraft haben, mit ihren Plänen durchzuringen.

Je größer der Muth ist, den wir aus dieser Thatsache schöpfen und je
mehr wir uns freuen, die Uebereinstimmung der Regierung und der gesammten
liberalen Partei bei dieser Gelegenheit zu constatiren, desto mehr müssen wir
den peinlichen Eindruck bedauern, den die Verhandlungen über die Celler
Denkmalsangelegenheit aufs Neue hervorgerufen haben. Schon die Beant-'
wortung der ersten Jnterpellation war sehr unbefriedigend ausgefallen. Auch
die diesmaligen Erklärungen des Kriegsministers konnten in keiner Weise
genügen, da sie weder ein offenes Zugeständniß des vorliegenden Rechtsbruchs
enthielten, noch die unerläßliche Sühnung desselben in Aussicht stellten. Sie
ließen jedoch wenigstens das Bestreben erkennen, einer milderen Auffassung
Eingang zu verschaffen und das Vorgefallene durch allerhand Nebenumstände
und durch den guten Glauben der dabei betheiligten Militärbehörden zu
entschuldigen. Der Justizminister dagegen machte die Sache nur noch
schlimmer, indem er sich auf den im Grunde ganz unwesentlichen provi¬
sorischen Charakter der richterlichen „ Verfügung" berief und an deren
Mißachtung so wenig Anstoß nahm, daß ihm die Zahlung der ver¬
wirkten Geldstrafe als die einzig mögliche und erforderliche Buße erschien.
Die Art endlich, in der der Minister des Innern seine Billigung des
beobachteten Verfahrens aussprach, war vollends geeignet den Unmuth
des Hauses zu erwecken, und die büreaukratische Willkür zu illustriren, in der
sich die ihrer Allmacht bewußte Verwaltung so gern gefällt. Es tritt leider
noch immer zu häufig bei uns zu Tage, wie sehr uns der Militär- und
Polizeistaat in den Gliedern steckt, und wie wenig die Spitzen unseres Be¬
amtentums im Stande sind, sich in den Begriff des Rechtsstaates hinein¬
zudenken. Man kann sich nicht losreißen von den alten Traditionen und
Gewohnheiten des Absolutismus, und diese Reminiscenzen Pflegen gerade
dann stets mit besonderer Stärke zu erwachen, wenn die Militärbehörden in
irgend einer Weise dabei engagirt sind. Unbegreiflich bleibt uns nur, daß
die Regierung sich ihrer Verantwortung dabei so wenig bewußt ist und daß
sie es sich garnicht zu vergegenwärtigen scheint, wie seyr durch ein solches
Verfahren ihre eigenen Interessen geschädigt werden. Denn es ist klar, daß
nicht blos in Hannover die Bevölkerung dadurch erbittert wird. Das


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 28, 1869, II. Semester. II. Band, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341809_121754/405>, abgerufen am 25.05.2024.