Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Die Grenzboten. Jg. 37, 1878, I. Semester. I. Band.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>

gleichberechtigte Ressorts zu verstehen sei. Niemals ist ein Zweifel darüber
gelassen worden, daß man dein Reichskanzler, im Unterschiede von der von Fürst
Bismarck so oft beklagten Machtlosigkeit des preußischen Ministerpräsidenten,
durchaus die maßgebende Oberleitung der Gescimmtpolitil erhalten wolle.
Nur in der Richtung verlangte man die Selbstständigkeit der Chefs der ein¬
zelnen Verwaltungszweige verfaßungsmäßig fixirt, daß dieselben in Gemein¬
schaft mit dem Reichskanzler die konstitutionelle Verantwortlichkeit würden zu
tragen haben. Und war diese Forderung vom Standpunkte der Volksvertre¬
tung aus nicht von jeher berechtigt? Ist sie nicht in dieser Berechtigung gerade
in letzter Zeit durch die Thatsachen muss Nachdrücklichste bestätigt worden?
Der Kanzler erklärte bei der Berathung der Steuervorlagen, daß er für die¬
selben die volle Verantwortlichkeit nicht tragen, sie vielmehr dem preußischen
Finanzminister zuschieben müsse. Eine Verantwortlichkeit des preußischen Finanz¬
ministers gegenüber dem Reichstage aber kennt die Reichsverfassung nicht. Und
ist denn diese Verantwortlichkeit wirklich eine doktrinäre Schrulle, wie man sie
von gewisser Seite so gern darstellt? Ist es denn für das öffentliche Wohl
wirklich so gleichgültig, ob der thatsächliche oberste Leiter eines wichtigen Ver¬
waltungszweiges sich in seiner Handlungsweise nur durch das büreaukratische
Pflichtbewußtsein bestimmen läßt, ohne von bestimmten politischen Grundsätzen
getragen zu sein, ohne sich dem in der Reichsvertretnng zum Ausdruck gelangen¬
den Willen des Volkes gegenüber irgendwie verantwortlich zu wissen?

Es war nur natürlich, daß diese Angelegenheit in einem Augenblicke, da
die Fiktion eines die gesammte konstitutionelle Verantwortlichkeit allein tragenden
Reichskanzlers durch den bedauerlichen Gesundheitszustand des Fürsten Bis¬
marck so brutal zerstört ist, in ihrer ganzen Ausdehnung auf's Neue zur Ver¬
handlung kam. Aber einerseits hat Fürst Bismarck sich mit der Idee der
Reichsministerien auch heute noch nicht befreundet, andererseits traten die Mittel¬
staaten derselben mit jeuer Schroffheit entgegen, die ihnen in der Betonung
ihres Partikularistischen Standpunktes eigen ist, sobald sie von preußischer
Seite keine Zurechtweisung zu befürchten haben. Es wäre unnütz, die Argu¬
mente, welche in diesem Kampfe ins Feld geführt wurden, des Breiteren zu
entwickeln. Klar war von vornherein, daß eine Ausgestaltung der Stellver-
tretnngsvorlage im Sinne der Errichtung von Reichsministerien nicht durch¬
zusetzen war. Klar war andererseits, daß die Möglichkeit einer vollen Stell¬
vertretung des Kanzlers geschaffen werden mußte -- was blieb unter diesen
Umständen Anderes, als den Gesetzentwurf einfach anzunehmen? Die national¬
liberale Partei hat sich das zwecklose Vergnügen der Stellung von Amende-
ments versagt, ebenso die konservativen Parteien, und so ist das Gesetz mit
einer recht anständigen Majorität durchgegangen.

Vielleicht ist die resignirte Stimmung, in welcher die Freunde einer ge¬
sunden konstitutionellen Entwickelung des Reichs ihr Votum abgaben, doch nicht
ganz berechtigt. Das Gesetz enthält gegenüber dem gegenwärtigen Zustande
auf alle Fülle keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung. Es wird
wie der Abg. von Treitschke es richtig bezeichnete, in Zukunft nicht mehr möglich
sein mit der konstitutionellen Verantwortlichkeit Verstecken zu spielen. Damit
mag man sich einstweilen zufrieden geben. Daß ans dem Boden des neuen
Zustandes verantwortliche Ministerien sich herausbilden können, wird Nie¬
mand bestreiten. Warten wir also ab, ob nicht die Praxis sensim sine sensu
ins Leben ruft, was man der Theorie so hartnäckig versagte.

Mehr übrigens, als durch die Stellvertretungsvorlage selbst, wurde die
Unbehaglichkeit der Situation durch eine eigentlich ganz außerhalb liegende


gleichberechtigte Ressorts zu verstehen sei. Niemals ist ein Zweifel darüber
gelassen worden, daß man dein Reichskanzler, im Unterschiede von der von Fürst
Bismarck so oft beklagten Machtlosigkeit des preußischen Ministerpräsidenten,
durchaus die maßgebende Oberleitung der Gescimmtpolitil erhalten wolle.
Nur in der Richtung verlangte man die Selbstständigkeit der Chefs der ein¬
zelnen Verwaltungszweige verfaßungsmäßig fixirt, daß dieselben in Gemein¬
schaft mit dem Reichskanzler die konstitutionelle Verantwortlichkeit würden zu
tragen haben. Und war diese Forderung vom Standpunkte der Volksvertre¬
tung aus nicht von jeher berechtigt? Ist sie nicht in dieser Berechtigung gerade
in letzter Zeit durch die Thatsachen muss Nachdrücklichste bestätigt worden?
Der Kanzler erklärte bei der Berathung der Steuervorlagen, daß er für die¬
selben die volle Verantwortlichkeit nicht tragen, sie vielmehr dem preußischen
Finanzminister zuschieben müsse. Eine Verantwortlichkeit des preußischen Finanz¬
ministers gegenüber dem Reichstage aber kennt die Reichsverfassung nicht. Und
ist denn diese Verantwortlichkeit wirklich eine doktrinäre Schrulle, wie man sie
von gewisser Seite so gern darstellt? Ist es denn für das öffentliche Wohl
wirklich so gleichgültig, ob der thatsächliche oberste Leiter eines wichtigen Ver¬
waltungszweiges sich in seiner Handlungsweise nur durch das büreaukratische
Pflichtbewußtsein bestimmen läßt, ohne von bestimmten politischen Grundsätzen
getragen zu sein, ohne sich dem in der Reichsvertretnng zum Ausdruck gelangen¬
den Willen des Volkes gegenüber irgendwie verantwortlich zu wissen?

Es war nur natürlich, daß diese Angelegenheit in einem Augenblicke, da
die Fiktion eines die gesammte konstitutionelle Verantwortlichkeit allein tragenden
Reichskanzlers durch den bedauerlichen Gesundheitszustand des Fürsten Bis¬
marck so brutal zerstört ist, in ihrer ganzen Ausdehnung auf's Neue zur Ver¬
handlung kam. Aber einerseits hat Fürst Bismarck sich mit der Idee der
Reichsministerien auch heute noch nicht befreundet, andererseits traten die Mittel¬
staaten derselben mit jeuer Schroffheit entgegen, die ihnen in der Betonung
ihres Partikularistischen Standpunktes eigen ist, sobald sie von preußischer
Seite keine Zurechtweisung zu befürchten haben. Es wäre unnütz, die Argu¬
mente, welche in diesem Kampfe ins Feld geführt wurden, des Breiteren zu
entwickeln. Klar war von vornherein, daß eine Ausgestaltung der Stellver-
tretnngsvorlage im Sinne der Errichtung von Reichsministerien nicht durch¬
zusetzen war. Klar war andererseits, daß die Möglichkeit einer vollen Stell¬
vertretung des Kanzlers geschaffen werden mußte — was blieb unter diesen
Umständen Anderes, als den Gesetzentwurf einfach anzunehmen? Die national¬
liberale Partei hat sich das zwecklose Vergnügen der Stellung von Amende-
ments versagt, ebenso die konservativen Parteien, und so ist das Gesetz mit
einer recht anständigen Majorität durchgegangen.

Vielleicht ist die resignirte Stimmung, in welcher die Freunde einer ge¬
sunden konstitutionellen Entwickelung des Reichs ihr Votum abgaben, doch nicht
ganz berechtigt. Das Gesetz enthält gegenüber dem gegenwärtigen Zustande
auf alle Fülle keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung. Es wird
wie der Abg. von Treitschke es richtig bezeichnete, in Zukunft nicht mehr möglich
sein mit der konstitutionellen Verantwortlichkeit Verstecken zu spielen. Damit
mag man sich einstweilen zufrieden geben. Daß ans dem Boden des neuen
Zustandes verantwortliche Ministerien sich herausbilden können, wird Nie¬
mand bestreiten. Warten wir also ab, ob nicht die Praxis sensim sine sensu
ins Leben ruft, was man der Theorie so hartnäckig versagte.

Mehr übrigens, als durch die Stellvertretungsvorlage selbst, wurde die
Unbehaglichkeit der Situation durch eine eigentlich ganz außerhalb liegende


<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0487" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/139780"/>
          <p xml:id="ID_1541" prev="#ID_1540"> gleichberechtigte Ressorts zu verstehen sei. Niemals ist ein Zweifel darüber<lb/>
gelassen worden, daß man dein Reichskanzler, im Unterschiede von der von Fürst<lb/>
Bismarck so oft beklagten Machtlosigkeit des preußischen Ministerpräsidenten,<lb/>
durchaus die maßgebende Oberleitung der Gescimmtpolitil erhalten wolle.<lb/>
Nur in der Richtung verlangte man die Selbstständigkeit der Chefs der ein¬<lb/>
zelnen Verwaltungszweige verfaßungsmäßig fixirt, daß dieselben in Gemein¬<lb/>
schaft mit dem Reichskanzler die konstitutionelle Verantwortlichkeit würden zu<lb/>
tragen haben. Und war diese Forderung vom Standpunkte der Volksvertre¬<lb/>
tung aus nicht von jeher berechtigt? Ist sie nicht in dieser Berechtigung gerade<lb/>
in letzter Zeit durch die Thatsachen muss Nachdrücklichste bestätigt worden?<lb/>
Der Kanzler erklärte bei der Berathung der Steuervorlagen, daß er für die¬<lb/>
selben die volle Verantwortlichkeit nicht tragen, sie vielmehr dem preußischen<lb/>
Finanzminister zuschieben müsse. Eine Verantwortlichkeit des preußischen Finanz¬<lb/>
ministers gegenüber dem Reichstage aber kennt die Reichsverfassung nicht. Und<lb/>
ist denn diese Verantwortlichkeit wirklich eine doktrinäre Schrulle, wie man sie<lb/>
von gewisser Seite so gern darstellt? Ist es denn für das öffentliche Wohl<lb/>
wirklich so gleichgültig, ob der thatsächliche oberste Leiter eines wichtigen Ver¬<lb/>
waltungszweiges sich in seiner Handlungsweise nur durch das büreaukratische<lb/>
Pflichtbewußtsein bestimmen läßt, ohne von bestimmten politischen Grundsätzen<lb/>
getragen zu sein, ohne sich dem in der Reichsvertretnng zum Ausdruck gelangen¬<lb/>
den Willen des Volkes gegenüber irgendwie verantwortlich zu wissen?</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1542"> Es war nur natürlich, daß diese Angelegenheit in einem Augenblicke, da<lb/>
die Fiktion eines die gesammte konstitutionelle Verantwortlichkeit allein tragenden<lb/>
Reichskanzlers durch den bedauerlichen Gesundheitszustand des Fürsten Bis¬<lb/>
marck so brutal zerstört ist, in ihrer ganzen Ausdehnung auf's Neue zur Ver¬<lb/>
handlung kam. Aber einerseits hat Fürst Bismarck sich mit der Idee der<lb/>
Reichsministerien auch heute noch nicht befreundet, andererseits traten die Mittel¬<lb/>
staaten derselben mit jeuer Schroffheit entgegen, die ihnen in der Betonung<lb/>
ihres Partikularistischen Standpunktes eigen ist, sobald sie von preußischer<lb/>
Seite keine Zurechtweisung zu befürchten haben. Es wäre unnütz, die Argu¬<lb/>
mente, welche in diesem Kampfe ins Feld geführt wurden, des Breiteren zu<lb/>
entwickeln. Klar war von vornherein, daß eine Ausgestaltung der Stellver-<lb/>
tretnngsvorlage im Sinne der Errichtung von Reichsministerien nicht durch¬<lb/>
zusetzen war. Klar war andererseits, daß die Möglichkeit einer vollen Stell¬<lb/>
vertretung des Kanzlers geschaffen werden mußte &#x2014; was blieb unter diesen<lb/>
Umständen Anderes, als den Gesetzentwurf einfach anzunehmen? Die national¬<lb/>
liberale Partei hat sich das zwecklose Vergnügen der Stellung von Amende-<lb/>
ments versagt, ebenso die konservativen Parteien, und so ist das Gesetz mit<lb/>
einer recht anständigen Majorität durchgegangen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1543"> Vielleicht ist die resignirte Stimmung, in welcher die Freunde einer ge¬<lb/>
sunden konstitutionellen Entwickelung des Reichs ihr Votum abgaben, doch nicht<lb/>
ganz berechtigt. Das Gesetz enthält gegenüber dem gegenwärtigen Zustande<lb/>
auf alle Fülle keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung. Es wird<lb/>
wie der Abg. von Treitschke es richtig bezeichnete, in Zukunft nicht mehr möglich<lb/>
sein mit der konstitutionellen Verantwortlichkeit Verstecken zu spielen. Damit<lb/>
mag man sich einstweilen zufrieden geben. Daß ans dem Boden des neuen<lb/>
Zustandes verantwortliche Ministerien sich herausbilden können, wird Nie¬<lb/>
mand bestreiten. Warten wir also ab, ob nicht die Praxis sensim sine sensu<lb/>
ins Leben ruft, was man der Theorie so hartnäckig versagte.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1544" next="#ID_1545"> Mehr übrigens, als durch die Stellvertretungsvorlage selbst, wurde die<lb/>
Unbehaglichkeit der Situation durch eine eigentlich ganz außerhalb liegende</p><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[0487] gleichberechtigte Ressorts zu verstehen sei. Niemals ist ein Zweifel darüber gelassen worden, daß man dein Reichskanzler, im Unterschiede von der von Fürst Bismarck so oft beklagten Machtlosigkeit des preußischen Ministerpräsidenten, durchaus die maßgebende Oberleitung der Gescimmtpolitil erhalten wolle. Nur in der Richtung verlangte man die Selbstständigkeit der Chefs der ein¬ zelnen Verwaltungszweige verfaßungsmäßig fixirt, daß dieselben in Gemein¬ schaft mit dem Reichskanzler die konstitutionelle Verantwortlichkeit würden zu tragen haben. Und war diese Forderung vom Standpunkte der Volksvertre¬ tung aus nicht von jeher berechtigt? Ist sie nicht in dieser Berechtigung gerade in letzter Zeit durch die Thatsachen muss Nachdrücklichste bestätigt worden? Der Kanzler erklärte bei der Berathung der Steuervorlagen, daß er für die¬ selben die volle Verantwortlichkeit nicht tragen, sie vielmehr dem preußischen Finanzminister zuschieben müsse. Eine Verantwortlichkeit des preußischen Finanz¬ ministers gegenüber dem Reichstage aber kennt die Reichsverfassung nicht. Und ist denn diese Verantwortlichkeit wirklich eine doktrinäre Schrulle, wie man sie von gewisser Seite so gern darstellt? Ist es denn für das öffentliche Wohl wirklich so gleichgültig, ob der thatsächliche oberste Leiter eines wichtigen Ver¬ waltungszweiges sich in seiner Handlungsweise nur durch das büreaukratische Pflichtbewußtsein bestimmen läßt, ohne von bestimmten politischen Grundsätzen getragen zu sein, ohne sich dem in der Reichsvertretnng zum Ausdruck gelangen¬ den Willen des Volkes gegenüber irgendwie verantwortlich zu wissen? Es war nur natürlich, daß diese Angelegenheit in einem Augenblicke, da die Fiktion eines die gesammte konstitutionelle Verantwortlichkeit allein tragenden Reichskanzlers durch den bedauerlichen Gesundheitszustand des Fürsten Bis¬ marck so brutal zerstört ist, in ihrer ganzen Ausdehnung auf's Neue zur Ver¬ handlung kam. Aber einerseits hat Fürst Bismarck sich mit der Idee der Reichsministerien auch heute noch nicht befreundet, andererseits traten die Mittel¬ staaten derselben mit jeuer Schroffheit entgegen, die ihnen in der Betonung ihres Partikularistischen Standpunktes eigen ist, sobald sie von preußischer Seite keine Zurechtweisung zu befürchten haben. Es wäre unnütz, die Argu¬ mente, welche in diesem Kampfe ins Feld geführt wurden, des Breiteren zu entwickeln. Klar war von vornherein, daß eine Ausgestaltung der Stellver- tretnngsvorlage im Sinne der Errichtung von Reichsministerien nicht durch¬ zusetzen war. Klar war andererseits, daß die Möglichkeit einer vollen Stell¬ vertretung des Kanzlers geschaffen werden mußte — was blieb unter diesen Umständen Anderes, als den Gesetzentwurf einfach anzunehmen? Die national¬ liberale Partei hat sich das zwecklose Vergnügen der Stellung von Amende- ments versagt, ebenso die konservativen Parteien, und so ist das Gesetz mit einer recht anständigen Majorität durchgegangen. Vielleicht ist die resignirte Stimmung, in welcher die Freunde einer ge¬ sunden konstitutionellen Entwickelung des Reichs ihr Votum abgaben, doch nicht ganz berechtigt. Das Gesetz enthält gegenüber dem gegenwärtigen Zustande auf alle Fülle keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung. Es wird wie der Abg. von Treitschke es richtig bezeichnete, in Zukunft nicht mehr möglich sein mit der konstitutionellen Verantwortlichkeit Verstecken zu spielen. Damit mag man sich einstweilen zufrieden geben. Daß ans dem Boden des neuen Zustandes verantwortliche Ministerien sich herausbilden können, wird Nie¬ mand bestreiten. Warten wir also ab, ob nicht die Praxis sensim sine sensu ins Leben ruft, was man der Theorie so hartnäckig versagte. Mehr übrigens, als durch die Stellvertretungsvorlage selbst, wurde die Unbehaglichkeit der Situation durch eine eigentlich ganz außerhalb liegende

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (&#xa75b;): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341827_157649
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341827_157649/487
Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 37, 1878, I. Semester. I. Band, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341827_157649/487>, abgerufen am 15.05.2024.