Die Grenzboten. Jg. 69, 1910, Zweites Vierteljahr.

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Maßgebliches und Unmaßgebliches

Reichsspiegel

Der Ministerwechsel in Preußen -- Die Enzyklika-Bewegung.

Die Veränderungen im preußischen Staats Ministerium haben sehr merk¬
würdige Wirkungen mit sich gebracht. Wie diese Veränderungen gemeint waren,
darüber kann bei Leuten, die nicht immer nur an Parteiangelegenheiten denken,
sondern sich nüchternen Sinnes zunächst einmal über das rein Tatsächliche zu
unterrichten suchen, eigentlich kein Zweifel sein. Als Herr v. Bethmann Hollweg
an die Stelle des Fürsten Bülow trat, behielt das preußische Ministerium in der
Hauptsache seine Zusammensetzung. Schließlich aber hat der Ministerpräsident in
dem Zeitraum von einem Jahre die Erfahrung machen müssen, daß das Negierungs-
Prinzip, nach dein Fürst Bülow damals dem König bestimmte Männer als seine
Mitarbeiter vorgeschlagen hatte, notgedrungen ein andres geworden ist, nicht weil
Herr v. Bethmann es so gewollt hat, sondern weil das Verhalten der Parteien
ein Weiterarbeiten auf der vom Fürsten Bülow gelegten Grundlage völlig unmöglich
gemacht hat. Herr v. Bethmann hat die Blockpolitik Bülows liquidiert, nicht aus
freier Entscheidung, sondern weil er es mußte, wenn ihm Auflösungen der parla¬
mentarischen Körperschaften nicht als geeignete Mittel erschienen, um die Lage nach
seiner Überzeugung besser zu gestalten. An sich bedeutet aber dieses notgedrungene
Verlassen der Blockpolitik in der Praxis noch keine Unterwerfung unter die neue
Parteigruppierung im Reichstage und Landtage. Herr v. Bethmann hat, wie man
sein Verhalten auch sonst kritisieren mag, unzweifelhaft Anspruch darauf, daß
wenigstens wahrheitsgemäß berücksichtigt wird, was er gesagt und als seine eigne
Absicht bezeichnet hat. Auf dieser Grundlage mag denn eine gewissenhafte Kritik
frei ihres Amtes walten. Der Reichskanzler hat offen erklärt, daß er bei der
Verwirrung und Verhetzung, die zwischen den Parteien nach der verunglückten
Reichsfinanzreform Platz gegriffen hat, vor der Hand für unmöglich hält, sich auf
bestimmte Parteien zu stützen, daß er aber versuchen will, durch ein über den
Parteien stehendes Regiment -- also, wenn man so sagen darf, durch sachliche
Tüchtigkeit und praktische Leistungen -- die Regierungsgeschäfte über die Zeit der
Schwierigkeiten und Wirren hinwegzuführeu, so daß wieder Beruhigung und Ver¬
trauen eintreten kann. Es ist in diesem Zusammenhange nicht der Ort zur
Erörterung der Fragen, ob dieser Gedanke -- an den praktischen Möglichkeiten
gemessen -- richtig war und ob die bisherige Ausführung der Absicht entsprach.
Wir wollen hier nur versuchen, dein Reichskanzler gerecht zu werden. Geglückt ist
Herrn v. Bethmann die Ausführung seiner Absichten in der inneren Politik
zweifellos bisher nicht, und darüber ist er sich selbst natürlich vollkommen klar. Er
hat die Erfahrung machen müssen, daß er doch immer wieder in das parteipolitische
Getriebe hinabgezogen wurde, ja noch schlimmer, daß die neue parlamentarische
Mehrheit in höherem Grade, als es je zuvor denkbar schien, die Regierung zu
beherrschen und nach ihrem Gefallen fortzutreiben schien. Um so mehr muß man
anerkennen, daß Herr v. Bethmann den Versuch, an seinein eignen Programm
festzuhalten, nicht aufgegeben hat. Unerschüttert durch die Mißerfolge und die
Verwirrung der Parteiverhältnisse legte er sich die Frage vor, ob er denn auch
für seine Ziele die geeigneten Mitarbeiter habe, ob die Ressortminister wirklich
Männer seien, die durch die Art ihrer Geschäftsführung, durch die Rührigkeit in
der Erfüllung der praktischen Aufgaben ihrer Verwaltung, durch das sichtbare
Hervortreten eines besondern Maßes von Arbeitskraft, Erfahrung und eignen
Ideen fähig seien, das öffentliche Interesse von dem reinen, unfruchtbaren Partei-

Maßgebliches und Unmaßgebliches

Reichsspiegel

Der Ministerwechsel in Preußen — Die Enzyklika-Bewegung.

Die Veränderungen im preußischen Staats Ministerium haben sehr merk¬
würdige Wirkungen mit sich gebracht. Wie diese Veränderungen gemeint waren,
darüber kann bei Leuten, die nicht immer nur an Parteiangelegenheiten denken,
sondern sich nüchternen Sinnes zunächst einmal über das rein Tatsächliche zu
unterrichten suchen, eigentlich kein Zweifel sein. Als Herr v. Bethmann Hollweg
an die Stelle des Fürsten Bülow trat, behielt das preußische Ministerium in der
Hauptsache seine Zusammensetzung. Schließlich aber hat der Ministerpräsident in
dem Zeitraum von einem Jahre die Erfahrung machen müssen, daß das Negierungs-
Prinzip, nach dein Fürst Bülow damals dem König bestimmte Männer als seine
Mitarbeiter vorgeschlagen hatte, notgedrungen ein andres geworden ist, nicht weil
Herr v. Bethmann es so gewollt hat, sondern weil das Verhalten der Parteien
ein Weiterarbeiten auf der vom Fürsten Bülow gelegten Grundlage völlig unmöglich
gemacht hat. Herr v. Bethmann hat die Blockpolitik Bülows liquidiert, nicht aus
freier Entscheidung, sondern weil er es mußte, wenn ihm Auflösungen der parla¬
mentarischen Körperschaften nicht als geeignete Mittel erschienen, um die Lage nach
seiner Überzeugung besser zu gestalten. An sich bedeutet aber dieses notgedrungene
Verlassen der Blockpolitik in der Praxis noch keine Unterwerfung unter die neue
Parteigruppierung im Reichstage und Landtage. Herr v. Bethmann hat, wie man
sein Verhalten auch sonst kritisieren mag, unzweifelhaft Anspruch darauf, daß
wenigstens wahrheitsgemäß berücksichtigt wird, was er gesagt und als seine eigne
Absicht bezeichnet hat. Auf dieser Grundlage mag denn eine gewissenhafte Kritik
frei ihres Amtes walten. Der Reichskanzler hat offen erklärt, daß er bei der
Verwirrung und Verhetzung, die zwischen den Parteien nach der verunglückten
Reichsfinanzreform Platz gegriffen hat, vor der Hand für unmöglich hält, sich auf
bestimmte Parteien zu stützen, daß er aber versuchen will, durch ein über den
Parteien stehendes Regiment — also, wenn man so sagen darf, durch sachliche
Tüchtigkeit und praktische Leistungen — die Regierungsgeschäfte über die Zeit der
Schwierigkeiten und Wirren hinwegzuführeu, so daß wieder Beruhigung und Ver¬
trauen eintreten kann. Es ist in diesem Zusammenhange nicht der Ort zur
Erörterung der Fragen, ob dieser Gedanke — an den praktischen Möglichkeiten
gemessen — richtig war und ob die bisherige Ausführung der Absicht entsprach.
Wir wollen hier nur versuchen, dein Reichskanzler gerecht zu werden. Geglückt ist
Herrn v. Bethmann die Ausführung seiner Absichten in der inneren Politik
zweifellos bisher nicht, und darüber ist er sich selbst natürlich vollkommen klar. Er
hat die Erfahrung machen müssen, daß er doch immer wieder in das parteipolitische
Getriebe hinabgezogen wurde, ja noch schlimmer, daß die neue parlamentarische
Mehrheit in höherem Grade, als es je zuvor denkbar schien, die Regierung zu
beherrschen und nach ihrem Gefallen fortzutreiben schien. Um so mehr muß man
anerkennen, daß Herr v. Bethmann den Versuch, an seinein eignen Programm
festzuhalten, nicht aufgegeben hat. Unerschüttert durch die Mißerfolge und die
Verwirrung der Parteiverhältnisse legte er sich die Frage vor, ob er denn auch
für seine Ziele die geeigneten Mitarbeiter habe, ob die Ressortminister wirklich
Männer seien, die durch die Art ihrer Geschäftsführung, durch die Rührigkeit in
der Erfüllung der praktischen Aufgaben ihrer Verwaltung, durch das sichtbare
Hervortreten eines besondern Maßes von Arbeitskraft, Erfahrung und eignen
Ideen fähig seien, das öffentliche Interesse von dem reinen, unfruchtbaren Partei-

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 69, 1910, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341891_315638/634>, abgerufen am 10.06.2024.

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